#eilverfahren

[bauerntanz]

E233: NABU zieht vor Gericht.

#E233: #NABU zieht gegen Planfeststellungsbeschluss für den 1. Planungsabschnitt vor Gericht.

Für den ersten, 11,1 km langen Planungsabschnitt für den vierstreifigen Ausbau der E233 lag der Planfeststellungsbeschluss vom 27. Februar bis 11. März dieses Jahres öffentlich aus. Dieser genehmigt den geplanten Ausbau der Bundesstraße von der A31 bis kurz hinter die Kreuzung mit der B70. Der NABU hat den Beschluss geprüft und wird wegen der deutlich gewordenen Mängel dagegen vor das…

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[berlinverkehr]

Bus: Busspuren: Rückbau statt Ausbau, Berliner Fahrgastverband IGEB fordert Senat zum sofortigen Handeln auf, aus IGEB

Bus: Busspuren: Rückbau statt Ausbau, Berliner Fahrgastverband IGEB fordert Senat zum sofortigen Handeln auf, aus IGEB

Es ist wie eine Geschichte aus dem #Tollhaus. Seit mehr als 20 Jahren richtet Berlin #Busspuren ein, für die noch unter dem Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen eigene, von der Bundesvorschrift abweichende Anforderungen festgelegt wurden. Das war eine #Kompetenzüberschreitung der Landesverwaltung, entschied jetzt das #Verwaltungsgericht Berlin im #Eilverfahren und trat damit eine Lawine…

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[schunckinfo]

Richterbund: Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen

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Richterbund: Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen was originally published on

[presseonline]

AfD klagt offenbar erneut gegen Verfassungsschutz Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seine Mitarbeiter zur Offenlegung von Parteikontakten aufgefordert

[futurnews]

[korrektheiten]

Eilverfahren zu Ceta: Karlsruhe erlaubt vorläufige Anwendung – Gabriel zufrieden

Contra-Mag.:Hallo? Wer wird es denn so eilig haben? Warum kann man nicht einmal mehr den EU-Kanada-Gipfel abwarten, warum muss CETA sofort angewendet werden? Gabriels Aussage, wonach die Kritiker CETA mit dem "viel schlechteren" TTIP verwechseln, sagt einfach alles aus. Der Tenor: CETA ist mies, aber TTIP ist einfach "Scheiße"! Alles kein Problem, einen späteren Ausstieg hat Karlsruhe sichergestellt. ... http://dlvr.it/MRns3p

[rheinkreiszeitung]

Neuss: Werbeanzeiger Stadt-Kurier Neuss wegen polemische Berichterstattung verurteilt

Neuss/ Düsseldorf – European Homecare, der private Betreiber von Unterkunftseinrichtungen für Asylbewerber, Aussiedler und ausländische Flüchtlinge im Auftrag der öffentlichen Hand, setzt sich gegen eine polemische Berichterstattung im „Stadt-Kurier“ Neuss gerichtlich durch. (more…)

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[hoelle-saale]

WhatsApp und Schulnote "0" in Sachsen kommen!

Nachdem Sachsen-Anhalt ab 2015 die Schulnote “7” einführt (siehe Artikel: http://bit.ly/12NdgO2), hat Sachsen nun auf die neue Gesetzeslage im Nachbarland reagiert. In einem Eilverfahren beschloss das Kabinett, die Schulnote “0” einzuführen, damit Eltern aus Leipzig wieder stolz auf ihre Kinder sein können. Statt also immer nur mit gut gemeinten Noten wie “1+” nach Hause zu kommen, wird nun die Note “0” vergeben. Nach Gut (2) und Sehr Gut (1) kommt also MEGA! (0) hinzu. Eine flächendeckende Mindestnote wie in Sachsen-Anhalt soll nicht kommen. WhatsApp zur Notenübermittlung soll es aber auch in Sachsen geben.