#klimaentscheid

[politikwatschjs]

Kann mir mal einer erklären wieso 62,6% in #Hamburg gegen ein #BedingungslosesGrundeinkommen stimmten❓️🤦‍♂️🤦‍♂️

Es gab schon Versuche die gezeigt haben das es super funktioniert ❗️

[dein-jena]

Grüne Jena: Klima-Aktionsplan - Es geht um alle zukünftigen Generationen

Grüne Fraktion fordert - das Ziel im Blick zu behalten

Am Donnerstag, den 9. März haben der Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss sowie der Finanzausschuss erneut über den Klima-Aktionsplan (KAP) beraten. Über 30 Änderungsanträge der Fraktionen wurden abgestimmt, darunter auch Ergänzungen der bündnisgrünen Fraktion. Im nächsten Stadtrat soll der Klima-Aktionsplan beschlossen werden. Entscheidung über Klimapolitik der nächsten 15 Jahre Kathleen Lützkendorf, Co-Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion: „Wir freuen uns über die Unterstützung für unsere Änderungen, die größtenteils positiv bewertet wurden. Wir konnten dem Beschlussantrag in der gestern vorliegenden Form letztlich aber nicht zustimmen. Änderungsanträge, mit denen die komplette Kommunikationsstrategie gestrichen wird und alle Maßnahmen des KAPs dem Stadtrat nur zur Kenntnisnahme vorgelegt werden sollen, sind mit uns nicht machbar. Damit der Klima-Aktionsplan seinen Zweck erfüllen kann – dass Jena bis 2035 klimaneutral wird – braucht es unbedingt ein verbindliches Papier.“ ➤ Weitere Nachrichten aus Jena >> Die bündnisgrüne Fraktion hat Ergänzungsanträge gestellt, mit denen unter anderem ausreichende personelle und finanzielle Ressourcen für die Umsetzung der Maßnahmen in die Haushaltsplanungen aufgenommen werden sollen und regelmäßige Evaluationen des KAPs stattfinden sollen, um während der Umsetzung der Maßnahmen gegebenenfalls nachsteuern zu können.

Jena bis 2035 klimaneutral, Foto: Frank Liebold // Jenafotografx „Der Klima-Aktionsplan ist das Ergebnis der jahrelangen ehrenamtlichen Anstrengungen der Mitglieder des Klimaentscheids, einer Vielzahl an Veranstaltungen, in denen die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt über 800 Maßnahmenvorschläge eingebracht haben, und der engagierten Arbeit der target GmbH und der Stadtverwaltung. Wenn nicht nur einzelne Maßnahmen, sondern komplette Bereiche aus dem KAP ersatzlos entfallen sollen, ist das ein herber Schlag für alle Beteiligten und die Bürgerbeteiligung an sich,“ so Lutz Jacob, Stadtrat für die bündnisgrüne Fraktion und Kreissprecher der Grünen in Jena. Veranstaltungshinweis: DIKANDA Live! Gypsy World & Balkan Beats + ORIENT OKZIDENTAL Global Bass! 24. MÄRZ 2023 – KUBA JENA

Dikanda Live on Stage!!! 24.03.2023 im KuBa Jena, Foto: Jenafotografx Lützkendorf: „Wir entscheiden in diesem Monat als Stadträtinnen und Stadträte, wie die Klimapolitik der nächsten 15 Jahre in unserer Stadt aussehen soll. Wir dürfen das Gesamtziel nicht aus den Augen verlieren: Jena soll bis 2035 klimaneutral werden. Das ist kein Fleißsternchen, kein Bonus fürs Stadtmarketing – das ist essentiell. 900 Milliarden Euro könnte der Klimawandel Deutschland bis 2050 kosten. Klimaschutzmaßnahmen jetzt abzuschwächen, jetzt zu verzögern, bedeutet umso größere Kosten und Einschnitte für alle zukünftigen Generationen – auch hier vor Ort.“

Klimaentscheid und Runder Tisch Klima und Umwelt fordern Stadtrat auf, die Erreichung der Klimaziele nicht zu gefährden

„Das können wir mit dem Klima-Aktionsplan verhindern – dafür müssen wir ihn aber als verbindliches Papier und noch besser in der ursprünglichen Form beschließen, wenn sich dafür eine Mehrheit findet. Es wird nötig sein, auf die Fraktionen zuzugehen und gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss zu erarbeiten, der nicht die gesamte Ausrichtung des Plans verändert und das Ziel der Klimaneutralität in noch weitere Ferne rückt“, so Jacob.

Blick auf Jena, Foto: Frank Liebold / Jenafotrografx „Mit dem Klima-Aktionsplan haben wir ein Maßnahmenpaket vorliegen, das von und mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ausgearbeitet wurde, die oftmals schon viel weiter als ihre politischen Vertreter*innen sind. Der KAP zeigt, wie Klimaschutz sozial, demokratisch und konkret vor Ort aussehen kann. Der Stadtrat muss jetzt das Versprechen einlösen, das er dem Klimaentscheid 2021 gegeben hat“, schließt Lützkendorf. Veranstaltungen im Eventkalender >> Info, Katrin Schaarschmidt // Grüne Jena Foto: Frank Liebold // Jenafotografx  Read the full article

[dein-jena]

Forderung an Stadtrat: Erreichung der Klimaziele nicht zu gefährden

Klimaentscheid und Runder Tisch Klima und Umwelt fordern Stadtrat auf, die Erreichung der Klimaziele nicht zu gefährden

Unter den eingegangenen Änderungsanträgen werden zunächst zwei getrennte Anträge (von Linksfraktion und Grünen) von explizit begrüßt, die eine Neubewertung bestehender Bauvorhaben (im Falle des Grünen-Antrags Straßenbauvorhaben) in Folge der 2021 verschärften Klimazielsetzung fordern. Diese Forderung füllt eine wichtige Lücke im Klima-Aktionsplan, die von Seiten des RTKU und Klimaentscheid bereits beanstandet wurde.

Jena bis 2035 klimaneutral, Foto: Frank Liebold // Jenafotografx ➤ Weitere Nachrichten aus Jena >> Jedoch sehen die meisten Anträge eine Abschwächung oder gar Streichung von Maßnahmen vor: Von der LINKEN wird u. a. vorgeschlagen, den mühsam erarbeiteten Maßnahmenkatalog nur „zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen“. Damit wird die nun anstehende Umsetzung des KAP innerhalb der schon knappen Frist bis 2035 wesentlich verzögert und der Verwaltung mehr Arbeit gemacht. Ganz streichen möchte die LINKE mehrere Maßnahmen zur Information und Beratung der Bürger und Unternehmen, wohl wissend, dass wirksamer Klimaschutz ohne breite Information und Beteiligung der Stadtbevölkerung nicht zu schaffen ist. Klima-Aktionsplan (KAP) Die CDU und FDP möchten u. a. die Maßnahme zur klimafreundlichen Ernährung in städtischen Einrichtungen streichen, wohl wissend, dass die Art der Ernährung wesentlich zur Klimakrise beiträgt. CDU und FDP möchten zudem Maßnahmen streichen, die der klimafreundlichen Mobilität gegenüber dem motorisierten Individualverkehr mehr Platz einräumen sollen, wohl wissend, dass fast ein Drittel der CO2-Emissionen durch motori-sierte Mobilität verursacht wird. Da diese Änderungsanträge von LINKEN, CDU und FDP wichtige und zur Zielerreichung notwendige Teile des KAP ersatzlos zu streichen fordern, stehen sie im Widerspruch zu dem auch von diesen Fraktionen 2021 beschlossenen Ziel der Klimaneutralität Jenas bis 2035. Daher fordern der RTKU und der Klimaentscheid den Stadtrat auf, für jede im finalen Beschluss des Klimaaktionsplans gestrichene Maßnahme Ersatzmaßnahmen zu ergänzen. Diese müssen mindestens derselben Reduktion von Treibhausgasemissionen entsprechen, die an anderer Stelle wegfallen sollen, damit die Erreichung des übergeordneten Ziels nicht gefährdet wird. Klima-Aktionsplan wurde öffentlich in Jena vorgestellt Nachdem der Jenaer Stadtrat im Sommer 2021 – auf Initiative aus der Zivilbevölkerung – das Klimaneutralitätsziel beschlossen hatte, erarbeitete der Runde Tisch Klima und Umwelt bereits eigene Vorschläge für den Klima-Aktionsplan und übergab diese im März 2022 als 64seitiges Dokument der Stadtverwaltung. Moderiert durch das von der Stadtverwaltung beauftragte Unternehmen target fanden im Jahr 2022 intensive Beratungen statt. Seit Januar 2022 tagte ein eigens dafür gebildeter Arbeitskreis aus allen Stadtratsfraktionen, der Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft sechs Mal. Zu sieben Themenfeldern wurden außerdem gezielte Workshops mit den Interessenvertretern durchgeführt.

Öffentliche Vorstellung des Klima-Aktionsplans Jena, Foto: Frank Liebold, Jenafotografx Aus diesen Beratungen ist ein Kompromiss für den KAP hervorgegangen, der seit November 2022 als Nullversion und nach redaktionellen Änderungen seit Januar 2023 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorliegt. Nach dieser sorgfältigen, ein Jahr währenden Vorbereitung unter Beteiligung auch aller Stadtratsfraktionen ist es für den RTKU und den Klimaentscheid befremdlich, dass die Fraktionen der LINKEN, der CDU und der FDP nun diverse Änderungsvorschläge vorlegen, die Teile des KAP – und damit auch das beschlossene Ziel der Klimaneutralität bis 2035 – in Frage stellen. Read the full article

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Jena hat einen konkreten Klima-Fahrplan mit über 70 Maßnahmen!

Klima-Aktionsplan für Jena veröffentlicht

Endlich ist es so weit: Jena hat einen konkreten Klima-Fahrplan! Nach anderthalb Jahren wurde der Klima-Aktionsplan (KAP) nun in finaler Fassung veröffentlicht, die in den kommenden Wochen in den städtischen Ausschüssen und im Februar im Stadtrat beraten wird. Der Plan wurde mit dem Ziel erstellt, alle Maßnahmen aufzuzeigen, die nötig sind, um Jena bis 2035 klimaneutral zu machen. Weitere Nachrichten aus Jena >> Die Initiative „Klimaentscheid Jena“ mahnt nun eine rasche Beschließung der über 70 Maßnahmen und insbesondere deren konsequente Umsetzung an: „Es wird höchste Zeit, dass Jena sich auf den Pfad zur Netto-Null in Sachen Treibhausgase bewegt. Wir wissen mit dem Aktionsplan jetzt auch, wie genau es funktionieren kann“, so Robert Pauli vom Klimaentscheid. Die Zeit für entschiedenes Handeln sei gekommen, denn bis 2035 verbleiben lediglich zwölf Jahre. „Wir rufen zur Stadtratssitzung am 22. Februar zu einer Kundgebung auf, um nochmals deutlich zu machen: Das Klima verhandelt nicht – und wir brauchen den Aktionsplan in einer mindestens so starken Fassung, wie er jetzt vorliegt. Eine Abschwächung ist klimapolitisch nicht hinnehmbar“, so Pauli. Klima-Aktionsplan (KAP) Inwiefern der Plan dem Ziel der Klimaneutralität tatsächlich gerecht wird, ordnen Mitglieder des Runden Tischs Klima & Umwelt (RTKU), welche in den Prozess eingebunden waren, auch kritisch ein: „Der KAP benennt ganz klar nur diejenigen Maßnahmen, welche auch in der Befugnis der Stadt stehen und somit auch kommunalpolitisch umgesetzt werden können. Das ist zu begrüßen, denn somit kann sich niemand mehr aus der Verantwortung ziehen. Dass diese Maßnahmen am Ende wirklich reichen werden, um die seitens der Stadt nötigen Treibhausgas-Reduktionen zu erreichen, ist unseres Erachtens im Plan leider nicht ausreichend belegt“, so Janka Vogel vom RTKU. Zu den Sitzungen des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses am 09.02. und zur Stadtratssitzung am 22.02., zu denen der Klima-Aktionsplan verhandelt wird, ruft der Klimaentschied zu Kundgebungen vor dem alten Rathaus auf, jeweils ab 16 Uhr. Hier bestehe Nachschärfungsbedarf in der Quantifizierung, um auch konkret überprüfen zu können, ob wir in den nächsten Jahren auf den richtigen Pfad einschwenken. Sie fügt jedoch hinzu: „Der KAP ist die beste Grundlage, die wir für den Klimaschutz in Jena je hatten. Die Maßnahmen darin können nun als Mindestmaß dessen gelten, was umgesetzt werden muss!“ Betont wird seitens RTKU, dass in den kommenden Jahren noch Konkretisierungen und Verschärfungen nötig sind: Sollten die Zwischenziele verfehlt werden, muss umso entschiedener nachgesteuert werden. ➤ Veranstaltungen in Jena Dass Jena bis 2035 klimaneutral werden soll, wurde im Juli 2021 im Stadtrat beschlossen. Damit bekennt sich die Stadt zum Ziel, ihren Anteil zu leisten, die globale Temperatur um nicht mehr als 1,5° C ansteigen zu lassen. Jenseits davon würden unaufhaltsame, selbst verstärkende Prozesse angestoßen, die für das Ökosystem der Erde und die Lebensgrundlage der Menschheit katastrophal und existenzbedrohend wären. Die Entscheidung des Stadtrats zu Klimaneutralität und dem Erstellen des Aktionsplans fußt nicht auf einer Initiative der Politik, sondern wurde aus der Stadtgesellschaft eingefordert. Der Klimaentscheid Jena hatte auf die bisher unzureichenden Aktivitäten der Stadt im Klimaschutz mit einem Bürger:innenbegehren reagiert.

„Wir haben uns der verfassungsgemäßen Mittel der direkten Demokratie bedient, um das Notwendige zu erzwingen“, so Sebastian Supp vom Klimaentscheid. „Wir waren uns sicher, dass die Jenaer:innen bereit sind, ihrer Verantwortung für eine klimagerechte Welt hier vor Ort gerecht zu werden.“ Innerhalb von nur zwei Wochen hatte die Gruppe mit vereinten Kräften schon über 1500 Stimmen gesammelt. Kurz darauf schloss sich nach der Stadtverwaltung auch der Stadtrat fast einstimmig den gestellten Forderungen an. Der Klima-Aktionsplan ist jetzt erstellt: Nun gilt es, ihn entschieden umzusetzen – auch wenn in Bereichen wie Wärmeversorgung, Verkehrsgestaltung oder Energieerzeugung große Veränderungen anstehen. Vincent Leonhardi vom Klimaentscheid betont aber: „Wir sind nicht allein: Sehr viele Städte und Kommunen haben inzwischen ähnliche Beschlüsse gefasst. Wir können uns gegenseitig inspirieren, wie sich Orte nicht nur klimagerecht, sondern auch wieder lebenswerter gestalten lassen. Wir alle haben es in der Hand.“ Die Initiator:innen regen dazu an, den Wandel mitzugestalten – und wenn nötig, die gewählten Vertreter:innen an den engagierten Beschluss von 2021 zu erinnern. Denn noch sind keine der Maßnahmen beschlossen, sondern lediglich das Ziel: Klimaneutralität 2035. Weitere Nachrichten aus der Rubrik Jena // Thüringen // FFF Read the full article