Kam es bei der Landtagswahl in Bayern zu Wahlbetrug?
19.10.2018
Das Ergebnis der Langtagswahl in Bayern wirft bis dato einige Fragen auf. Die wichtigsten davon sind:
1.Wie kann es sein, dass die AfD im konservativ geprägten Bayern nur magere 10,2% der Stimmen erzielen konnte?
2.Wie ist dies nach den zahlreichen Schreckensmeldungen zur Flüchtlingskriminalität und dem Terroranschlag in Köln möglich?
3.Wie kann es in einem Bundesland, in dem politisch Linke eine schwindend geringe Minderheit sind, möglich sein, dass eine Partei wie die Grünen ein derart hohes Ergebnis von 17,5% erreicht?
4. Mit welcher Begründung kann die Unzufriedenheit der Wähler über den Linksruck in der CSU und das allgemeine Merkelvasallentum in einem linken Wahlverhalten ausarten?
Die grüngefärbte Berichterstattung (Hambacher Forst, Diesel-Skandal) der letzten Monate allein reicht als Ursache nicht aus, um die Umkrempelung des Wahlverhaltens eines ganzen Bundeslandes begründen zu können. Daher sollten alle möglichen Faktoren in Betracht gezogen werden. Dazu zählt auch das oft vernachlässigte, weil hierzulande kaum vorstellbare Thema des Wahlbetrugs. Für viele mag es überraschend klingen, doch in der jüngsten Vergangenheit kam es in Deutschland schon einige Male zu Fällen des Wahlbetrugs. Besonders bei der Briefwahl sind Fälle bekannt geworden, darunter in Hamburg, wo bei der Bundestagswahl 2013 100.000 Briefwahlstimmen verloren gingen und in Stendal, wo bei Kommunalwahlen 2014 offiziell mindestens 1000 AfD-Stimmen an die Linken und Grünen gingen. Aktuell gab es bei der Landtagswahl Bayerns in Neuhütten eine Wahlbeteiligung von 110%. Und dies sind nur ein paar der zahlreichen öffentlich bekannt gewordenen Fälle. Kommen wir nun zu der dringenden Frage, wie Wahlbetrug in Deutschland überhaupt möglich ist.
Wie schon in den Beispielen oben genannt, gibt es bei der Briefwahl einige Möglichkeiten zur Wahlfälschung. Zum einen können Stimmen ungültig gemacht und Kreuze neu gesetzt werden, wie es in Stendal passiert ist, zum anderen können Briefwahlstimmen auch einfach „verloren“ gehen, wie es in Hamburg der Fall war. Bei Urnenwahlen ist es für Wahlfälscher möglich die Stimmen der nicht erschienen Wahlberechtigten zu verwenden, unerwünschte Stimmen nicht zu zählen oder ebenfalls „umzustimmen“, was aber im Gegensatz zur Briefwahlfälschung, die für einen Einzeltäter unbemerkt möglich ist, wahrscheinlich ein organisiertes Wahlfälscher-Team voraussetzen würde. Unabhängig davon ob man Wahlfälschung im großen Stil für möglich hält, sollten jedoch bei jedem Wähler die Alarmglocken läuten, wenn im Wahllokal zur Stimmabgabe nur Bleistifte oder Buntstifte ausliegen, da diese leicht ausradiert werden können und de facto auch schon oft in Wahllokalen zu diesem Zwecke genutzt wurden. Denkbar wäre bei der Häufigkeit der immer wieder auftretenden sogenannten „Wahlpannen“ tatsächlich auch ein organisierter Einsatz zur Wahlfälschung, auf dessen Wahrscheinlichkeit im folgenden noch eingegangen werden soll. Wissenswert zu diesem Thema ist, dass noch zwei weitere Risiko-Faktoren existieren, die sich auf unsere Wahlen auswirken können, die bisher jedoch keine große Erwähnung in der Öffentlichkeit fanden.
Einer dieser Faktoren ist die Deutsche Post, die sich seit 1994 in privaten Händen befindet und Anfang dieses Jahres Schlagzeilen machte, als bekannt wurde, dass sie als gewinnorientiertes Privatunternehmen im großen Umfang die Daten deutscher Haushalte verkauft. Diese Daten, bestehend aus einer Milliarde Einzelinformationen, stammen von 34 Millionen deutschen Haushalten und geben Auskunft über Kaufkraft, Alter, Wohnsituation, Familienstruktur, Bildung und Pkw-Besitz. Generiert werden diese Informationen allein über die Empfänger und Absender von Briefen und Paketen: Ein Brief mit dem Absender Sparkasse verrät schnell das Kreditinstitut bei dem der Empfänger sein Konto führt. So gelangt die Deutsche Post AG ohne großen Aufwand an zahlreiche Informationen, wie z.B. welchen Strom-, Internet- und Mobilfunkanbieter ein Empfänger hat, welche Zeitschriften er abonniert und auch in welcher Partei er Mitglied ist. Folglich kann der Datenverkauf auch dazu genutzt werden, Wahlmanipulation und Fälschung zu betreiben. So können unliebsame Wahlberechtigte keine Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen mehr erhalten. In schon bekannten vereinzelten Fällen dieser Praxis, hat sich das anschließende Auftreiben der Wahlunterlagen als aufwändig und problematisch erwiesen. Bei Haushalten, die in einem Zeitraum vor der Wahl keine Briefe mehr erhalten, beispielsweise wegen Umzugs in ein Pflegeheim oder Versterbens des Bewohners, kann die Wahlbenachrichtigung nach der Zustellung von den Fälschern wieder eingesammelt und zur Briefwahl benutzt werden. Dies kann auch im großen Stil möglich sein, da ca. 3 Millionen Menschen in Deutschland pflegebedürftig sind, jährlich 800.000 sterben und 280.000 im Jahr auswandern. Sie halten das für unwahrscheinlich?
In einem Deutschland, in dem es nur noch eine erlaubte Meinung gibt, weil andernfalls Verleumdung und Ausgrenzung bis hin zum Arbeitsplatzverlust und der Verfolgung durch Schlägertrupps der Antifa droht, da politische Opposition stets mit Rassismus gleichgesetzt wird und dieser mit allen Mitteln bekämpft werden darf, ist mittlerweile alles denkbar.
Der zweite Faktor ist der Einfluß des US-Milliardärs und Großinvestors George Soros. Dieser trägt, wie immer bekannter wird, eine maßgebliche Schuld am Ausbrechen der Flüchtlingskrise, da er durch seine zahlreichen als „Hilfsorganisationen“ getarnten kriminellen Vereinigungen die Schlepper für die gefährliche Schlauchbootreise von Migranten nach Europa finanziert. Zu seiner Gehaltsliste zählen zudem auch terroristische Organisationen wie der IS, dessen Mitglieder Soros laut der italienischen Regierung, gezielt die Einreise nach Europa ermöglicht. Bemerkenswert ist, dass der selbsternannte Humanist in mehreren Staaten als Schwerverbrecher gilt, da er in Teilen Asiens die Wirtschaft zerstörte (Asien-Krise), indem er sie zu seinen Gunsten manipulierte. Ebenfalls schaffte er es in England das Pfund als Währung zu schwächen. Dieser eiskalte Machtmensch, der vom Leid anderer lebt und dessen Traum eine Destabilisierung Europas durch unkontrollierbare Flüchtlingsströme ist, mischt sich leider auch direkt in unsere deutsche Politik ein: Bei einem Besuch in Deutschland verkündete er zuletzt, dass die CSU eine schlechte Partei sei, da sie nicht genug für die Flüchtlingsaufnahme tue. Da er in der letzten US-Präsidentschaftswahl Wahlmanipulation zugunsten der kriegsbegeisterten Demokratin Clinton betrieben haben soll, liegt es für einige Experten nahe, dass er hinter dem Wahlergebnis der Grünen steckt. Falls dieses Treiben nicht durch ausreichend Wahlhelfer aus dem Widerstand verhindert wird, ist daher auch von einem deutschlandweiten Grünen-Putsch auszugehen. Das nächste und hoffentlich letzte Opfer des Blitz-Ergrünens wird Hessen sein.
Fazit: Die Grünen als plötzlich erstarkte Opposition und Protestpartei? Das ist mehr als unglaubwürdig, besonders für ein konservatives Bundesland. Das Ergebnis der Wahl in Bayern ist für mich genauso grotesk wie ein derartiges Wahlergebnis in Sachsen. Die zahlreichen Fälle von Wahlbetrug und die vielen Möglichkeiten diesen auszuführen müssen uns eine Warnung sein. Merkeldeutschland befindet sich auf dem Weg in den sozialistischen Abgrund und nur aufrichtige Deutsche als Wahlhelfer können den Untergang unseres Wohlstandes, unserer Demokratie und Freiheit und nicht zuletzt unserer Inneren Sicherheit verhindern!
Falk Freidenk
