#koaltion

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                                                 Koalition Jamaika Die Koalition ist gescheitert, weil es dem FDP Chef Christian Lindner gereicht hat. Sie konnten sich nicht einigen und Christian Lindner sagt „Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren.“ und das es keine gemeinsame Vertrauensbasis gibt und beendet die Verhandlungen mitten in der Nacht. Die Union und Grüne sind geschockt, weil sie noch auf eine Einigung gehofft haben. Die Grünen sagen, dass sie schon an ihre Schmerzgrenze gegangen sind um eine Einigung zu finden dies bringte leider aber nichts. Eine Neuwahl will keiner deswegen versuchen die Grünen und die Union noch irgendwie sich zu einigen und auf eine gemeinsame Koalition zu kommen. Die Intressen und Streitpunkte der Partein (Union, FDP und die Grünen) waren immer noch die selben: Klima, Kohle, Solidaritätszuschlag und Flüchtlinge. Deswegen machte die Grüne einen Vorschlag um eine Einigung zu finden. Die Grünen wollen pro Jahr 200.000 Flüchtlinge aufnehmen. Dazu äußert sich die Union erstmal nicht bis die FDP darauf reagiert mit der Bedinung das die Aussetzung des Familiennachzuges für zwei Jahre festgelegt wird bis ein Einwanderungsgesetz beschlossen wird. Der Familiennachzug ist das man seine Familienmitglieder nachholt in das Zielland. Darauf reagiert die Union so: Versuchen die Liberalen, uns rechts zu überholen? Einige Mitglieder der Sondierungen haben schon am Vorabend die Verhandlungsführung von dem FDP Chef Christian Lindner kritisiert.

Quelle der Information: Internet

Quellen vom dem Bild: www.ksta.de

[mz-politikblog]

Die schönste Formulierung des Tages kommt von den Kollegen der SZ. Auf der Seite drei schreiben sie von dem "in seiner Gesamt-Vermurkstheit unheimlichen" SPD-Wahlkampf. Sehr schön. Passt auch zu den Koalitionsverhandlungen. Ich habe heute eine Agenturstück bearbeitet, das auflistet, was bisher schon abgehakt wurde (wenig, langweilig), was wahrscheinlich noch kommt (mehr, interessanter), und was wohl scheitert (noch mehr, für viele sehr interessant). Stellt sich die Frage, was das alles eigentlich soll. Vielleicht hätten Union und SPD bei ihren Wahlversprechen darauf achten sollen, dass die auch kompatibel mit Parteien aus anderen Lagern sein sollten. (Wobei: Was hat Merkel versprochen? Keine Ahnung. War wohl eher vage. Stimmt: War es auch. Ich bin beruhigt). Und die SPD hätte sich einmal vorher überlegen sollen, ob sie wirklich eine große Koalition eingehen will (will sie, weil Opposition Mist ist; aber da hätte man mal vorher drüber reden sollen und nicht hinterher rumeiern, so nach dem Motto: Wir wollen ja, dürfen aber nicht offen drüber reden, weil es welche bei uns gibt, die das echt doof finden mit der großen Koalition). Ich fand die letzte große Koalition gut, weil sie in ihrer Zeit wichtige Entscheidungen durchsetzen konnte, von denen das Land in der Krise und bis heute profitiert hat. Aber ob das noch einmal eine so gute Idee ist mit Schwarz-Rot, das weiß ich nicht. Am Ende ist es eine Koalition der kleinsten gemeinsamen Nenner. Schade irgendwie, dass das mit Schwarz-Grün sich so früh erledigt hat. Da hätte es auch furchtbar geknirscht und gescheppert. Aber da hätte auch etwas ganz Neues herauskommen können. (kc)

[verabunse]

Vier Jahre Stagnation voraus?

Wenigstens ist die Linke noch da. Allerdings nur als winziges Trostpflaster, denn die voraussichtlich 64 Leutchen müssen gegen das zweibeinige Parteiprogramm Merkel und – ich versteige mich zu dieser Prognose – die abtrünnige, ehemals linke Schwester…

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