May 16, 2016
Streit um Patentrechte - Mercedes muss den Fön abschalten
Streit um Patentrechte – Mercedes muss den Fön abschalten
Daimler hat im Streit um das Patent auf eine Cabrio-Nackenheizung eine Schlappe vor Gericht erlitten. Der Bundesgerichtshof untersagte dem Autohersteller in Deutschland, weiterhin Autos mit der Ausstattung „Airscarf“ zu verkaufen. Die Richter gaben damit der Klage eines Patentverwerters Recht. Zur Überraschung Daimlers – zuvor hatten noch zwei Instanzen im Sinne des Konzerns geurteilt.
Bei…
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