#unsicherheitsrat

[gunnarsohn]

Deutschland ist nicht der Weltmittelpunkt #UNSicherheitsrat Die verlorene Wahl zum UN-Sicherheitsrat ist keine nationale Demütigung. Sie ist eine Erinnerung an alte Bonner Tugenden: Maß, Respekt, Institutionenvertrauen und die Kunst, sich selbst nicht größer zu machen, als man ist....

Deutschland ist nicht der Weltmittelpunkt #UNSicherheitsrat

[kirchnerart]

Putin - Atomkraftwerk Saporischschja

Auf diesem Topf passt der Deckel?

Noch! Wladimir Putin möchte lediglich nach dem Rechten schauen, Nazis verstecken sich möglicherweise sogar im Reaktor!

[drekingreen]

Coronakrise: Deutschland startet neuen Vorstoß für UN-Resolution

http://dlvr.it/RZbFBL

[drekingreen]

Weiter keine Resolution im UN-Sicherheitsrat zur Coronakrise

http://dlvr.it/RW6q9h

[makeacocktail]

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Nordkoreas Raketentest Thema im UN-Sicherheitsrat

Die Redaktion empfiehlt

Deutschland will nordkoreanischen Botschafter einbestellen

Die Bundesregierung hat Nordkoreas Raketentest scharf verurteilt. Weil die Rakete nahe der japanischen Küste ins Meer flog, spricht Berlin von einem neuen Ausmaß der Provokation. (03.08.2016)

„Ernste Bedrohung für Japan“: Nordkorea ignoriert wieder UN-Verbot

Die internationale Isolierung und auch die weitere Konfrontation mit den USA hält Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nicht ab: Sein Land hat erneut Raketen getestet. Vor allem Südkorea und Japan sind besorgt. (03.08.2016)

Der UN-Sicherheitsrat ließ keine Zeit verstreichen: Keine 24 Stunden nach den Meldungen aus Pjöngjang traten die Mitglieder des Gremiums zu einer Sondersitzung in New York zusammen. Dabei war es nicht allein der erneute Test einer ballistischen Rakete, der die Weltgemeinschaft alarmierte. Dass die Rakete bis in die Nähe der japanischen Küste geflogen sei, bevor sie ins Wasser stürzte, „ist etwas, was der Sicherheitsrat sehr ernst nehmen muss“, sagte der stellvertretende britische UN-Botschafter Peter Wilson.

Zuvor hatte das Auswärtige Amt in Berlin angekündigt, den Botschafter des kommunistischen Landes einzubestellen. „In absehbarer Zeit“ werde das deutsche Außenministerium den Botschafter zum Gespräch bitten, sagte der Sprecher des Ministeriums, Martin Schäfer, in Berlin. „Wir werden ihm deutlich sagen, was wir vom Verhalten seiner Regierung und seines Staates halten.“

„Ernste Bedrohung für die Sicherheit“

Weil das Geschoss weniger als 250 Kilometer vor der japanischen Küste entfernt eingeschlagen war, wertete der Tokioter Ministerpräsident Shinzo Abe den Test als „ernste Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes“ – eine Ansicht, die in Berlin geteilt wird. Pjöngjang habe mit dem jüngsten Test gezielt die Sicherheit eines anderen Staates gefährdet, sagte Schäfer. „Das ist ein gefährlicher Akt der Provokation“, sagte Schäfer. „Damit erreicht die Qualität der nordkoreanischen Provokationen ein neues Ausmaß.“

Berichte über den jüngsten Raketentest im südkoreanischen Fernsehen

Ohnehin will der Westen den kommunistischen Staat davon abhalten, die Rakentenversuche und vor allem die Entwicklung nuklearer Waffen voranzutreiben. Die USA und Südkorea kündigten jüngst die Errichtung eines Raketen-Schutzschirmes an – was wiederum auf Empörung bei der Regierung Chinas stieß. Peking ist der letzte Verbündete, den Nordkorea auf der Weltbühne noch hat.

Eine Untersuchung und neue Sanktionen?

Am Rande der Sicherheitsratssitzung in New York wurde bekannt, dass die USA, Japan und zehn weitere Staaten auf eine Untersuchung des Raketenprogramms Nordkoreas dringen. Die Nachrichtenagentur AFP zitierte aus einem entsprechenden gemeinsamen Schreiben. Danach solle die UNO auch herausfinden, welche Individuen und Firmen in des nordkoreanische Waffenprogramm eingebunden sind. Mögliche Folge: gezielte Sanktionen und andere Strafmaßnahmen. Zu den Staaten, die diesen Vorstoß unterstützen, gehören nach dem AFP-Bericht Großbritannien, Frankreich, Malaysia, Neuseeland, Senegal, Spanien, die Ukraine, Uruguay, Australien und – nicht zuletzt – Südkorea.

ml/wo (dpa,rtr,afp)

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Samantha Power zur Ukraine Posted on 2014/11/12 by Amerika Dienst Samantha Power spricht vor dem UN-Sicherheitsrat NEW YORK – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede, die Samantha Power, Ständige Vertreterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen, im Rahmen einer Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur Ukraine am 12. November 2014 in New York hielt. Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie die heutige Sitzung zur andauernden Krise in der Ukraine einberufen haben. Herr Stellvertretender Generalsekretär Toyberg-Franzen, wir danken Ihnen für Ihren klaren und objektiven Bericht. Botschafter Apakan, Botschafter Tagliavini, danke, dass Sie heute zu uns gesprochen haben und dass die OSZE vor Ort weiterhin so eine mutige und entscheidende Rolle übernimmt. Dies ist die 26. Zusammenkunft des Sicherheitsrates zur aktuellen Krise in der Ukraine. Wenn die Äußerungen, die wir und andere Staaten heute zur sich verschlechternden Situation in der östlichen Ukraine vortragen, vertraut klingen, gibt es dafür einen guten Grund. Zwar hat sich die Lage verändert, aber die Wurzel des Problems bleibt bestehen: die unverhohlene Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine durch Russland. Immer wieder ist Russland Verpflichtungen eingegangen, die es nicht eingehalten hat, und hat anschließend diesem Rat wissentlich unwahre Erklärungen für dieses Verhalten genannt. Das jüngste Beispiel betrifft die Zusagen, die Russland, die von ihm unterstützen Separatisten und die Ukraine am 5. September in Minsk abgegeben haben. Sie umfassen das sofortige Einstellen der Verletzung von Waffenruhen, die Wiederherstellung ukrainischer Kontrolle auf der ukrainischen Seite der internationalen Grenze, die Beobachtung der Grenze durch die OSZE und eine Sicherheitszone auf beiden Seiten der Grenze, den Abzug ausländischer Truppen, Söldner und Ausrüstung aus der Ukraine sowie die Freilassung von Geiseln und Gefangenen. In keinem dieser Bereiche haben Russland oder die Separatisten Wort gehalten. In Minsk haben sich alle Seiten zu einer sofortigen Waffenruhe verpflichtet. Doch anstatt die Waffenruhe einzuhalten, haben die Separatisten die vereinbarte Kampfpause zu ihren Gunsten genutzt und versucht, ihr Territorium über die in Minsk vereinbarten Grenzen hinaus auszuweiten. Die Ukraine hielt sich indes entlang der vereinbarten Linien vollständig an die Waffenruhe und verteidigt ihre Streitkräfte und die Bevölkerung gegen die vordringenden Separatisten. In den vergangenen Tagen stieg die Zahl der Separatistenangriffe, unter anderem auf Stellungen rund um den Flughafen von Donezk, die Stadt Debalzewe und natürlich auch in der Nähe von Mariupol, deutlich an. In Minsk haben sich alle Seiten dazu verpflichtet, der OSZE zu erlauben, die Waffenruhe zu beobachten und zu kontrollieren, ob sie eingehalten wird. Dennoch haben von Russland unterstützte Separatisten Überwachungsdrohnen der OSZE beschossen und Störsender verwendet, um die Elektronik der OSZE-Beobachter zu beeinträchtigen, wofür sie von Moskau gelieferte Ausrüstung verwendeten. In Minsk haben sich alle Seiten darauf geeinigt, dass die ukrainisch-russische Landesgrenze dauerhaft beobachtet werden und entlang der Grenze eine Sicherheitszone geschaffen werden soll. Dennoch hat Russland nichts getan, um die Kontrolle über die internationale Grenze durch die ukrainische Regierung wiederherzustellen. Russland hat sich geweigert, die Separatisten aufzufordern, der OSZE den Zugang zur Grenze zu ermöglichen. Russland verletzt mit seinen Hubschraubern und unbemannten Drohnen weiterhin den ukrainischen Luftraum. Es schickt außerdem immer noch sogenannte „humanitäre Hilfskonvois“ ins Land – Konvois, deren Ladung ukrainische Zollbehörden oder internationale Beobachter nicht verifizieren dürfen. In Minsk haben sich alle Seiten dazu verpflichtet, sämtliche Geiseln und illegal festgehaltene Personen sofort frei zu lassen. Dennoch halten Russland und die von ihm unterstützten Separatisten weiterhin rund 500 Gefangene fest. Zu diesen Gefangenen gehören die ukrainische Pilotin Nadja Sawtschenko und der ukrainische Filmregisseur Oleg Senzow, die beide auf ukrainischem Gebiet von Separatisten gefangen genommen und illegal und gegen ihren Willen nach Russland gebracht wurden. In Minsk hat Russland sich dazu verpflichtet, sämtliche illegalen Militärverbände, militärische Ausrüstung und Kämpfer aus der Ukraine abzuziehen. Doch anstatt seine militärischen Streitkräfte aus der Ukraine abzuziehen und seine Unterstützung für die Separatisten zu stoppen, schickt Russland noch mehr Truppen und noch mehr Kriegsmaterial über die Grenze. Die russische Armee erhält ihre vorgeschobene Stellung in der östlichen Ukraine aufrecht, seit die Waffenruhe in Kraft getreten ist. Uns vorliegenden Informationen zufolge war in der Nähe eines der Konvois der Separatisten in Donezk ein russisches Luftverteidigungssystem in Betrieb. Russland hat den Separatisten bisher kein solches Luftverteidigungssystem zur Verfügung gestellt, was die Annahme stützt, dass der Konvoi von russischen Streitkräften geschützt wurde. Am 9. November berichtete die OSZE-Sonderbeobachtermission über zwei Konvois, bestehend aus 17 nicht identifizierbaren grünen LKW, die sich in Richtung Westen durch Donezk zur Waffenstillstandslinie bewegten. Gestern, am 11. November, sahen OSZE-Beobachter 43 nicht beschriftete Militärfahrzeuge, die durch die östlichen Außenbezirke von Donezk fuhren. Fünf von ihnen zogen 120-mm-Haubitzen, fünf weitere zogen Raketenwerfer. Die NATO bestätigte die Beobachtung von Fahrzeugkolonnen, die russische Ausrüstung, insbesondere russische Panzer, russische Artillerie, russische Luftverteidigungssysteme und russische Kampftruppen, transportierten und in den vergangenen 48 Stunden die Grenze zur Ukraine überquert haben. Diese Liste ist zwar noch nicht vollständig, aber nichtsdestotrotz wird ein Muster deutlich. Die Zusagen, die Russland gemacht hat, hat es nicht eingehalten. Russland hat einen Friedensplan verhandelt und diesen dann systematisch und Punkt für Punkt unterlaufen. Russland spricht von Frieden, schürt aber den Krieg. Und damit nicht genug. Am 2. November hielten von Russland unterstützte Separatisten in den von ihnen kontrollierten Teilen der Oblaste Donezk und Luhansk illegale Wahlen ab. Diese Wahlen haben ukrainische Gesetze und die Souveränität des Landes verletzt. Zudem verstießen sie gegen Punkt 9 des Minsker Protokolls. Falls Russland und die Separatisten jedoch von der Absicht geleitet waren, ihrem Verhalten durch die Wahlen einen Anschein von Legitimität zu verleihen, so ist ihnen dies nicht gelungen. Stattdessen wurde der ganzen Welt klar, was hier gespielt wird: Die Wahlen waren der skrupellose Versuch, territoriale Zugewinne, die durch von Russland ermöglichte Waffengewalt erzielt wurden, im Nachhinein zu legitimieren. Russland hat weiterhin kontinuierlich eine Strategie der Eskalation und nicht der Deeskalation verfolgt; anstatt die Scheinwahlen wie der Großteil der internationalen Gemeinschaft zu verurteilen, hat Russland sie gefördert. Außenminister Lawrow hat sogar ins Feld geführt, dass die Wahlen gemäß des Minsker Protokolls abgehalten worden seien, aus dem aber klar hervorgeht, dass die Wahlen lokal und im Einklang mit ukrainischem Recht abzuhalten sind. Das derzeitige Verhalten Russlands und der Separatisten in der Ostukraine trägt in keiner Weise dazu bei, die humanitäre Lage im Donbass zu verbessern oder Kompetenzen zu dezentralisieren, wie es in den Punkten 3 und 8 des Minsker Protokolls gefordert wird. Jüngst berichtete die Associated Press über die von den Rebellen kontrollierte Stadt Perewalsk, die in dem Gebiet liegt, dass vor Kurzem seine Unabhängigkeit von der Ukraine erklärte. In der Reportage erfuhr man, dass die Stadt von einem lokalen Warlord regiert wird, dessen Spitzname „Batya“ oder „Papa“ ist. „Papa“ stützt seine Macht auf eine Gruppe bewaffneter Kosaken, die er seine „Große Don-Armee“ nennt. Russische Fahnen und Fahnen der Rebellen zieren vier Panzer, die vor seinem Büro stehen. Auf die Frage, worauf er seine Macht stützt, erklärte „Papa“ dem AP-Reporter: „Wir sind eine unabhängige Organisation und niemandem untertan. Ich muss mich nur Präsident Putin und unsere Herrn verantworten.“ Im Nachbardorf Altschewsk haben Rebellenführer den Vorsitz bei Scheinprozessen gegen Menschen, denen Verbrechen vorgeworfen werden. Die Angeklagten dürfen keinen Anwalt konsultieren, und wer aus dem Ort gerade zufällig vorbeikommt, wird zum Richter über sie ernannt, wobei das Urteil durch ein einfaches Handzeichen gefällt wird. Das verstehen die Separatisten also unter Demokratie. Ähnliche repressive Strukturen beobachten wir weiterhin auf der von Russland besetzten Krim, wo Angehörige der Minderheit der Tataren schonungslos verfolgt werden und die Pressefreiheit stark eingeschränkt ist. Im Gegensatz dazu hat sich die Ukraine aufrichtig bemüht, ihre Minsker Verpflichtungen einzuhalten, und legt angesichts konstanter Provokationen und Angriffe weiterhin bemerkenswerte Zurückhaltung an den Tag. Zudem hat sich das ukrainische Volk mehrfach für Politiker ausgesprochen, die zur Deeskalation und nicht zur Eskalation aufrufen – zunächst bei den Präsidentschafts- und dann bei den Parlamentswahlen. Die Ukraine hat zudem entscheidende Reformen auf den Weg gebracht, um Korruption zu bekämpfen und den verschiedenen Regionen auf der Grundlage einer Verfassungsreform mehr Kompetenzen zu verleihen. Die Ukraine war bestrebt, entlang der in Minsk vereinbarten Grenzen eine Waffenruhe einzuhalten. Die Vereinigten Staaten unterstützen weiterhin den Minsker Friedensprozess, und wir rufen auch weiterhin zur seiner vollständigen Umsetzung auf. Wir sind nach wie vor bereit, Sanktionen zurückzunehmen, wenn die Kämpfe eingestellt werden, die Grenze geschlossen wird, ausländische Kräfte und Ausrüstung abgezogen und Geiseln freigelassen werden. Von Anfang an haben wir stets betont, dass es für diese Krise keine militärische Lösung gibt. Wie von Seiten der OSZE und der Vereinten Nationen heute gesagt wurde, brauchen wir eine politische Lösung. Dank des Minsker Protokolls haben wir einen Fahrplan, um eine solche Lösung zu erreichen. Das Problem ist – und das gilt bei dieser Krise seit geraumer Zeit –, dass eine politische Lösung nicht erzielt werden kann, wenn nur eine Seite diese anstrebt. Genauso wenig kann man einen Fahrplan mit Konfliktparteien umsetzen, die wie die Russen und die von ihnen unterstützten Separatisten ein ums andere Mal ihr Wort nicht halten. Die russische Agenda wurde in Transnistrien, Südossetien, Abchasien und auf der Krim deutlich. Die Frage ist also weniger, was Russland in der Ostukraine plant. Die Frage ist, was wir als internationale Gemeinschaft tun werden, um einen weiteren, von Russland ausgelösten, festgefahrenen Konflikt in Europa zu verhindern. Das Abkommen von Minsk wurde unter Aufsicht der internationalen Gemeinschaft ausgehandelt. Deshalb muss es Konsequenzen geben, wenn Russland seine Zusagen nicht einhält und seine Nachbarstaaten weiterhin destabilisiert. Russland hat sich das Vertrauen, das wir ihm gerne entgegenbrächten noch nicht erarbeitet, und auch wenn Russland, so wie Außenminister Lawrow das heute getan hat, behauptet, es sei unzulässig, die Umsetzung der Waffenstillstandsvereinbarung von Minsk zu stören, zählen doch nur Taten. Taten, die diese Worte begleiten, bringen Absichten ans Licht. In den letzten 24 Stunden ist der Flughafen von Donezk vier Mal unter Artillerie- und sonstigen Beschuss geraten. Gestern wurden ukrainische Positionen nahe Debalzewe, Awdijiwka, Hirske und Krasnohoriwka beschossen. Was wir tun können und tun müssen, ist, den Druck auf Russland zu erhöhen, bis es sich an Minsk hält und den Pfad der Deeskalation einschlägt. Russlands Vorgehen in der Ukraine stellt nicht nur eine Bedrohung für seine direkten Nachbarstaaten dar, sondern gefährdet auch die internationale Ordnung. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Originaltext: Ambassador Samantha Power at a Security Council Meeting on Ukraine, November 12, 2014 http://usun.state.gov/briefing/statements/233979.htm This entry was posted in Ukraine and tagged Abkommen von Minsk, Ukraine, UN-Sicherheitsrat, Waffenruhe by Amerika Dienst. Bookmark the permalink.