Demokratie-info

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Alles deutet auf ein gesteuerte Einflusskampagne zugunsten von Alice Weidel hin. Von wem, das ist die grosse Frage.

Die AfD-Politikerin Alice Weidel wird massiv von TikTok-Accounts aus Nigeria unterstützt. Das wirft zahlreiche Fragen auf. Wer finanziert und organisiert diese Unterstützung? Mit welchen Interessen? Nigerianerinnen und Nigerianer werden das ja wohl kaum sein.

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Informationen zur Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat - gegen Autoritarismus und Extremismus jeder Art.

Welche Merkmale machen eine Demokratie aus? Hier gibt es dazu die wichtigsten Punkte.

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Warum soll man Demokratie stärken gegen Extremismus?

Die Stärkung der Demokratie gegen Extremismus ist aus vielen wichtigen Gründen von grosser Bedeutung.

Demokratie muss gestärkt werden gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus (inklusive auf links gepolte Identitätspolitik), aber auch gegen Islamismus und Antisemitismus.

Hier gibt es einen Beitrag zu den Gründen, weshalb Demokratie und Rechtsstaat gegen Extremismus geschützt werden müssen.

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Was ist eine "wehrhafte Demokratie"?

In Karl Poppers Konzept bezieht sich der Ausdruck „wehrhafte Demokratie“ auf die Notwendigkeit, demokratische Werte und Institutionen aktiv zu verteidigen. In seiner Philosophie unterstreicht Popper, dass eine offene Gesellschaft nicht nur auf Toleranz und Freiheit gründet, sondern auch auf der Fähigkeit, sich gegen Bedrohungen von innen und außen zu schützen.

Was sind die Grundprinzipien, auf denen die wehrhafte Demokratie basiert? Und welches sind die zentralen Kritikpunkte an diesem Konzept?

Hier gibt es einen ausführlichen Beitrag über die wehrhafte Demokratie.

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Die Ukraine verteidigt auch die Sicherheit der europäischen Demokratien und wir sollten sie maximal unterstützen. Auf Ukraine-Info gibt es dazu Informationen. Russland darf mit seiner imperialen Aggression nicht durchkommen.

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Warum sind Parteien unverzichtbar für die Demokratie?

Parteien gelten als unverzichtbar für die Demokratie - und das aus mehreren zentralen Gründen:

1. Interessenbündelung und Repräsentation

Parteien bündeln in der Demokratie die vielfältigen Interessen und Meinungen der Bevölkerung und übersetzen sie in politische Programme. Ohne Parteien wäre es für Einzelpersonen kaum möglich, ihre Anliegen im politischen Prozess wirksam zu vertreten.

2. Strukturierung des politischen Wettbewerbs 

Parteien schaffen klare Alternativen und ermöglichen es den Wählern, zwischen unterschiedlichen politischen Richtungen zu wählen. Sie organisieren den Wettbewerb um politische Macht und sorgen so für eine geordnete Willensbildung.

3. Rekrutierung und Ausbildung von Führungspersonal 

Parteien identifizieren, fördern und qualifizieren politische Talente. Sie bereiten Menschen auf öffentliche Ämter vor und stellen sicher, dass qualifizierte Personen in Regierungsverantwortung kommen.

4. Stabilität und Kontinuität 

Parteien sorgen für eine gewisse Kontinuität in der Politik, auch wenn sich Regierungen ändern. Sie entwickeln langfristige Programme und tragen so zur Stabilität des politischen Systems bei.

5. Vermittlung zwischen Staat und Gesellschaft 

Parteien fungieren als Brücke zwischen Bürgern und staatlichen Institutionen. Sie informieren die Bevölkerung über politische Entscheidungen und tragen umgekehrt die Anliegen der Menschen in die Politik hinein.

Kritik und Herausforderungen 

Natürlich gibt es auch Kritik: Parteien können sich von der Basis entfernen, zu bürokratisch werden oder sich zu sehr auf Macht statt auf Inhalte konzentrieren. Dennoch bleibt ihre Rolle für die Funktionsfähigkeit der Demokratie zentral.

Fazit: Ohne Parteien wäre Demokratie kaum vorstellbar – sie sind ein zentrales Element der politischen Willensbildung und Interessenvertretung.

Hier gibt es einen vertiefenden Beitrag zur Bedeutung der Parteien in der Demokratie.

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Welches sind die bedeutendsten Feinde der Demokratie? Die Demokratie steht vor vielen Herausforderungen und diverse „Feinde“ bedrohen ihre

Hier gibt es einen Beitrag zum Thema "Feinde der Demokratie". Es geht um äussere Feinde (zum Beispiel Autokratien) und innere Feinde (zum Beispiel Korruption).

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Was sind die wesentlichen Merkmale der Demokratie?

Die Demokratie ist eine Regierungsform, die auf zentralen Grundsätzen und Merkmalen basiert. Hier sind die wichtigsten:

Volksherrschaft (Souveränität des Volkes): Die Macht geht vom Volk aus. Die Bürger:innen wählen ihre Vertreter und können durch Wahlen, Abstimmungen und andere Beteiligungsformen Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen.

Freie und faire Wahlen: Regelmässige, geheime und allgemeine Wahlen sind zentral. Alle erwachsenen Bürger haben das Recht zu wählen und gewählt zu werden.

Rechtsstaatlichkeit: Die Herrschaft des Gesetzes gilt für alle, auch für die Regierung. Unabhängige Gerichte sichern die Einhaltung der Gesetze und schützen die Rechte der Bürger.

Grund- und Menschenrechte: Freiheitsrechte (z.B. Meinungs-, Presse-, Versammlungsfreiheit) und Gleichheitsrechte sind verfassungsmäßig garantiert und werden aktiv geschützt.

Gewaltenteilung: Die Staatsgewalt ist aufgeteilt in Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung/Verwaltung) und Judikative (Gerichte), um Machtkonzentration zu verhindern.

Pluralismus und politische Opposition: Verschiedene politische Parteien, Interessenverbände und Meinungen sind zugelassen und können sich frei äussern. Die Opposition hat das Recht, die Regierung zu kritisieren und Alternativen vorzuschlagen.

Transparenz und Rechenschaftspflicht: Politische Entscheidungen und Prozesse sind für die Öffentlichkeit nachvollziehbar. Gewählte Vertreter sind dem Volk gegenüber verantwortlich.

Schutz von Minderheiten: Die Rechte und Interessen von Minderheiten werden geschützt, um Tyrannei der Mehrheit zu verhindern.

Zivilgesellschaft und Partizipation: Bürger:innen können sich in Vereinen, Initiativen und sozialen Bewegungen engagieren und so aktiv am politischen Prozess teilnehmen.

Friedlicher Machtwechsel: Regierungen können durch Wahlen abgewählt werden, ohne dass es zu Gewalt oder Willkür kommt. Demokratien können in ihrer Ausgestaltung variieren (z.B. direkte vs. repräsentative Demokratie), aber diese Grundprinzipien sind in allen demokratischen Systemen zentral.

Hier gibts einen weiteren Beitrag zu diesem Thema:

Merkmale der Demokratie

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Informationen zur Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat - gegen Autoritarismus und Extremismus jeder Art.

Hier gibt es einen Blog zum Thema Demokratie und Rechtsstaat, und gegen Extremismus aus jeder Richtung.

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Was sind die wichtigsten Feinde der Demokratie?

Die Demokratie steht vor verschiedenen Herausforderungen und diverse „Feinde“ bedrohen ihre Grundprinzipien wie Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und politische Teilhabe. Hier sind einige der wichtigsten Feinde der Demokratie:

1. Populismus

Populistische Bewegungen und Politiker nutzen oft einfache Botschaften, um die Bevölkerung gegen „Eliten“ oder Minderheiten aufzubringen. Sie untergraben Vertrauen in demokratische Institutionen, verbreiten Verschwörungstheorien und stellen sich als einzige „wahre“ Vertreter des „Volkswillens“ dar – was die demokratische Debatte und den Kompromiss erschwert.

2. Autoritäre Tendenzen

Autoritäre Führer oder Regime schwächen gezielt demokratische Institutionen wie unabhängige Gerichte, freie Medien und die Gewaltenteilung. Sie nutzen Notstandsgesetze, Zensur und Repression, um an der Macht zu bleiben und Opposition zu unterdrücken.

3. Desinformation und Fake News als Feinde der Demokratie

Falschinformationen, gezielte Propaganda und soziale Medien manipulieren die öffentliche Meinung. Sie spalten die Gesellschaft, untergraben das Vertrauen in Fakten und erschweren eine sachliche politische Diskussion.

4. Soziale Ungleichheit 

Große wirtschaftliche Ungleichheit kann das Gefühl der politischen Machtlosigkeit verstärken. Wenn Menschen das Gefühl haben, dass ihre Stimme nicht zählt, sinkt die Wahlbeteiligung und das Vertrauen in die Demokratie.

5. Extremismus

Sowohl linker als auch rechter Extremismus lehnen demokratische Spielregeln ab und sind deshalb Feinde der Demokratie. Sie streben oft nach gewaltsamen Umstürzen oder der Abschaffung der Demokratie zugunsten einer Diktatur oder eines autoritären Systems.

6. Korruption

Korruption untergräbt das Vertrauen in den Staat und die Politik. Wenn Politiker oder Beamte private Interessen über das Gemeinwohl stellen, leidet die Legitimität der Demokratie.

Hier gehts zu einem weiteren Beitrag zum Thema "Feinde der Demokratie".