Dieters Blog

[dietertillmann]

Das „Gute Bundestagsgesetz“ (GBT)*

Ein fiktiver Gesetzentwurf zur Schaffung von mehr Demokratie in Deutschland

Vorwort:

Dieser Gesetzentwurf soll die Demokratie in Deutschland stärken. Es soll Lobbyismus, Vetternwirtschaft & Korruption vorbeugen. Beabsichtigt ist damit die Vermeidung des sogenannten „Berufspolitikers“. Die Amtszeit eines Abgeordneten** darf nicht länger als drei Legislaturperioden betragen. Es soll eine angemessene Alimentierung der Abgeordneten eingeführt werden. Angepasst an den Lebensstandard. Damit soll vermieden werden, dass man nicht in Saus und Braus, wie es zur Zeit geschieht, leben kann. Ebenso die Verkürzung von Amtszeiten des Bundeskanzler und seiner Minister. Ziel ist es ständig neue Abgeordnete in den Bundestag/Land- und Kreistag, sowie in die Stadt- und Gemeinderäte zu bringen, die ihre Ideen und Wissen einbringen können und sollen. Berufs- und Lebenserfahrung sollen hier eine Rolle spielen. Damit soll der Quereinstig in die Politik ermöglicht werden.

*Der einfachen Lesbarkeit halber wurde auf das Gendern verzichtet. **Als Abgeordnete gelten auch Mitglieder von Land- und Kreistagen, sowie Stadt- und Gemeinderäten.

Die Ländergesetze und Verordnungen sind dem GBT anzupassen.

Absatz 1:

Ein Kandidat kann nur maximal für drei Legislaturperioden in den Deutschen Bundestag, Land- und Kreistag, Stadt- und Gemeinderat gewählt werden. Danach ist eine erneute Kandidatur frühestens nach drei weiteren Wahlperioden wieder möglich.

Für die Kandidatur ist eine abgeschlossene Berufsausbildung und/oder ein abgeschlossenes Studium erforderlich. Eine mindestens fünfjährige Berufserfahrung ist Voraussetzung für die Kandidatur. Hierauf haben die aufstellenden Parteien und Vereinigungen zu achten.

Absatz 2:

Der Bundeskanzler und die Minister können nur zweimal wiedergewählt werden bzw ein Ministeramt ausüben. Das gilt ebenfalls für Ministerpräsidenten und Minister der Landesparlamente. Es gilt analog auch für Landräte und Bürgermeister.

Absatz 3:

Die Alimentierung von MdB und MdL erfolgt nach dem Lebensstandard Deutschlands. Dem sind 60 v. H. hinzu zu rechnen. Aufwandsentschädigungen sind nicht mehr pauschal zu zahlen. Ihre Notwendigkeit ist zu belegen. Ihnen ist die BahnCard der Klasse 2 kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

Diätenerhöhungen sind den allgemeinen Lebenshaltungskosten anzupassen. Sie dürfen jedoch nicht höher sein, als die Lohnerhöhungen für den öffentlichen Dienst.

Für Landräte, Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte gilt die Verordnung über Aufwandsentschädigungen in den jeweiligen Bundesländern.

Absatz 4:

Die Bezüge sind auf die spätere Rente/Versorgung anzurechnen. Das bisherige Verfahren zum Anspruch auf Rentenzahlung ist aufzuheben.

Abschlussbemerkung

Ich war zwei Jahrzehnte politisch aktiv und Mandatsträger. In dieser Zeit entwickelten sich die Gedanken, die mich zu diesem fiktiven Gesetzentwurf brachten. Es entstand bei mir der Eindruck, dass viele Mandatsträger ihre Ämter für sich persönlich nutzten, die möglichen Vorteile gerne entgegen nahmen. Eine Lebens- und Berufserfahrung halte ich für notwendig. Sie erspart in vielen Bereichen und Sachthemen hohe Beraterkosten.

Bevor hier welche es wieder alles besser wissen, mich belehren oder sich sonst wie äußern. Es ist eine Idee, ein Gedanke, ein Vorschlag, der sicherlich besser ausformuliert werden kann. Aber es soll ein Anstoß sein, dass hier der Status des Abgeordneten mal überdacht werden sollte/muss.

[dietertillmann]

Und wieder war es Polizeigewalt

Wie Polizeieinsätze von Ultras und Linken beschrieben werden

Das gestrige Fußballspiel zwischen Hertha BSC und dem FC Schalke 04 sind Anlass, dass ich mich zu dem Thema äußere.

Egal, wie die Polizei sich bei solchen Einsätzen oder Demonstrationen verhält - die Polizei ist immer schuld.

Fotos, Videos, die uns dann gezeigt werden, zeigen prügelnde Polizisten, die auf unschuldige Demonstranten einprügeln.

Schreckliche Bilder, böse Polizei, arme Demonstranten und Fußballfans.

Wer sich von solchen Bildern und Kommentaren leiten lässt, wird schnell rufen: „All Cops Are Bastards“.

Die andere Seite der Darstellung durch die Polizei wird nicht gelesen oder gleich mit den Worten abgetan: „Die lügen doch sowieso!“

Was wirklich passierte, wie es dazu kam, dass interessiert nur noch wenige.

Schauen wir uns die Demos der Antisemiten in Berlin an, die täglich durch die Stadt ziehen und rumpöbeln. Die Polizeibeamten beleidigen und angreifen. So angreifen, dass es auch schon zu schwersten Verletzungen von Polizisten gekommen ist. Da stehen Frauen vor Polizisten und beleidigen sie aufs Übelste. Nazi, Dreckschwein nennen sie sie und bespucken die Polizisten. Aufforderungen seitens der Polizei, das zu unterlassen, ignoriert man. Wenn dann der angedrohte unmittelbare Zwang angewendet wird, gehen hunderte von Handykameras an und filmen nun das Handeln der Polizei. Und ja, dann wird auch unmittelbarer Zwang gegen weibliche Personen angewandt. Völlig zu recht, denn wer nicht hören will muss fühlen. Aber dieses Handeln der Polizei nennt man dann Polizeigewalt. Unmittelbarer Zwang ist Gewalt, aber gesetzlich legitimert. Das Beleidigen oder Angreifen von Polizei nicht. Das ist strafbar.

Als die Fanhilfe von Hertha gestern Abend das hier https://x.com/fanhilfe_hertha/status/2012588680670527947?s=61 postete, ging gleich wieder ein Sturm der Entrüstung los. Ohne die Hintergründe zu kennen, wurde gleich wieder von Polizeigewalt geschrieben. Im Olympiastadion sah man auf der Tribüne die Buchstaben ACAB. Die Schalker Fans solidarisierten sich mit den Herthanern. Macht man so unter Fans. Man kann sich zwar grundsätzlich nicht leiden, aber wenn‘s gegen die Polizei geht, dann ist man solidarisch.

Ich denke nicht, dass die Polizei mit der Gewalt begann, denn auch die Berliner Polizei geht nach dem Deeskalationsmodel vor. Das bestätigt ein Post eines Schalkers, der wohl vor Ort war und mitbekam, wie es zur Eskalation kam. https://x.com/faktenrand/status/2012611215676035230?s=61

Das ist die Sichtweise der Berliner Polizei. https://x.com/polizeiberlin/status/2012640824408903936?s=61

Nun möge sich jeder sein Bild machen.

Ich für mich, glaube der Polizei eher als diesen linken Demonstranten und Ultras.

Abschließend noch eine Bemerkung dazu.

Wenn die Gewalt des polizeilichen Gegenübers dazu geführt hat, dass Polizeibeamte verletzt oder gar getötet wurden, dann meldet sich die Politik zu Wort. Es wird von Strafverschärfung geredet, dem Schaffen neuer Gesetze und der Solidarität mit der Polizei. Schließlich ist sie ja die Exekutive des Rechtsstaates und die Hilfe der Polizei nimmt man gerne in Anspruch, wenn es um Personenschutz von Politikern geht. Dann sind selbst die Grünen, SPD und Linke für die Polizei. Aber was passiert dann wirklich danach. Wenn die Politik ihre Phrasen der Anteilnahme rausgehauen haben, hört man nichts mehr von ihnen. Es folgt das Schweigen im Walde.

Meine Vermutung ist ja, dass die Damen und Herren in der Politik ja auch Mutter und Vater von Kindern sind, die aktiv in der AntiFa tätig sind und die würde man dann ja gefährden, wenn man neue Gesetze schafft oder verschärft.

So belässt man es bei dem und duldet/toleriert, dass täglich immer wieder die Polizei angegriffen und diffamiert wird. Das die Polizei auch aus Menschen besteht, die ihr Leben für diesen Rechtsstaat täglich einsetzen vergisst man.

In ihren Augen ist die Polizei der Pickel am Arsch der Nation.

In diesem Sinne

[dietertillmann]

Grundgesetz und Sondervermögen

Vorweg, ich schildere hier nur meine Eindrücke, Einstellungen & meine Meinung zu dem oben genannten Thema.

Als der Wähler am 23. Februar 2025 zur Wahl schritt erhoffte er sich einen Politikwechsel.

Drei Jahre Ampel des Grauens sollten und mussten ein Ende haben. Eine Regierung, die mit ihren Gesetzen zur Geldverbrennungsmaschine wurde. Die immer weitere Verbote schuf, u.a. mit sinnlosen Verschärfungen des Waffengesetzes. Die nach dem Angriff auf Israel so etwas von „Nie wieder ist jetzt“ als Staatsräson sprach.

Lippenbekenntnisse, denn gleichzeitig ließ man tagtäglich auf deutschen Straßen Antisemiten demonstrieren und den Tod von Juden fordern.

Gleichzeitig wollte man die AfD bekämpfen und verbieten. Die SPD wollte ein Demokratiefördergesetz ins Leben rufen. Ein, wie ich finde, völlig unsinniges Gesetz. Aber es sollte dazu dienen, NGO mit Geld zu versorgen. Denn die brauchte man, um für „unsere Demokratie“ auf die Straße zu gehen.

Jeder aufrechte Demokrat geht ohne Bezahlung für die Demokratie und das Grundgesetz auf die Straße.

Mit all dem was man tat, führte dazu, dass die AfD nicht weniger, sondern immer mehr Zulauf bekam.

Ja, der Beitrag kommt verspätet, weil ich ihn hier auf Tumblr einfach vergessen hatte. Aber in seinen Themen immer noch aktuell.

[dietertillmann]

Der FC Schalke 04, der seine besten Tage hinter sich hat.

Es ist der dritte Betrag zu Schalke hier auf Tumblr, den ich verfasse.

Aber nach dem Spiel gegen den 1. FC Kaiserslautern muss es sein.

Enttäuschung, Frust und Resignation treiben mich dazu.

Zum Ende der Hinrunde war ich optimistisch, dass Schalke seinen Weg mit Geraerts gefunden haben könnte. Als er nach dem verlorenen Spiel gegen die Hertha gegen Reis ausgetauscht wurde, hatte ich gehofft, dass es einen positiven Effekt auf Schalke geben würde.

Dieser Optimismus wurde auch noch durch Aussagen von Geraerts gestärkt, als man aus dem Trainingslager zurück kam. Geraerts sprach von einem vollen Erfolg dieser Zeit, und dass ich die Mannschaft gefunden habe.

Die Spiele gegen den HSV und Kaiserslautern lassen mich das anderes sehen. Nach 10 mehr als durchwachsenen Spielen unter Geraerts lassen mich daran zweifeln, ob der Trainerwechsel wirklich sinnvoll war. Das Gesicht von Terodde nach dem gestrigen Spiel gegen Lautern sprach Bände. Mein Eindruck ist, dass er und vielleicht ein Teil der Mannschaft mit dem Trainer nicht mehr klar kommen.

Das zeigt mir auch das Verhalten der Mannschaft beim Spiel. Die Null-Bock-Einstellung war schon gegen den HSV zu erkennen, wurde aber gestern Abend auf dem Betze noch getoppt.

Spätestens wenn am 03.02.24 das Heimspiel gegen Eintracht Braunschweig auch verloren geht, sollten wir Fans schon mal unsere schwarzen Anzüge aus dem Kleiderschrank holen. Meiner muss noch in die Reinigung, weil auf dem Jackett noch Eierlikörflecken sind von Tante Lisbeths Beerdigung sind.

Spass beiseite.

Vereinsführung und die Ampel haben beide etwas gemeinsam. Sie regieren sich in den Abgrund.

Ich bin als Mitglied und Fan von Schalke sehr enttäuscht. Seit 1966 schlägt mein Herz blauweiß. Viel Scheisse, aber auch viel Schönes habe ich der Zeit erlebt, aber es war nie so schlimm wie jetzt.

Die dritte Liga winkt, Schalke winkt zurück.

Ach ja und zum Schluss noch etwas Sarkasmus. Kloppo hat bei den Reds gekündigt, weil er Schalke in der 3. Liga trainieren will.

In diesem Sinne Glück Auf

[dietertillmann]

C O R O N A‼️

Bis dato hat mich durch meine Herzkrankheit Corona herzlich wenig interessiert, da ich körperlich nicht in der Lage war mich unter Menschen zu begeben.

Heute war ich nach Sechs (6) Monaten zu Hause sein, das erste Mal aus Lust und Laune bei dem schönen Wetter in der Stadt.

In der Fußgängerzone gab es viele unterschiedliche Stände mit Speisen.

Ich hatte Lust auf eine Bratwurst.

Beschützt mit einer FFP2 Maske stellte ich mich an.

Da dort die Menschen, unter Abstandswahrung, ihre Bratwürste aßen, tat ich es auch.

Nach so langer Abstinenz schmeckte mir die Wurst total lecker.

Da ich danach noch Appetit auf was Süßes hatte, ging ich zu einem 100 Meter entfernten Crêpes-Stand und bestellte mir einen.

Als den der Verkäufer auf einem Papiertablett in eine Papiertüte schob, sagte ich ihm, dass er das nicht brauche, da ich das Crêpe gleich äße.

Was mir der Verkäufer dann erzählte ließ meine Kinnlade bis zum Bauchnabel aufklappen.

Da es sich beim Crêpe um Süßwaren handelt gilt eine andere Regelung als bei der Bratwurst.

Das Crepe darf nicht am Stand verzehrt werden!

Bei einer Inzidenz von <100 kann es so auf dem Papiertablett angereicht werden. Bei >100 muss es in eine Papiertüte verpackt werden.

Wer versteht diesen Schwachsinn und kann es mir erklären?

Unverständliches - davon gibt’s reichlich in den Coronaverordnungen.

[dietertillmann]

Rechtsterrorismus - wenn es anfängt skurril zu werden.

Als bekennender Demokrat, der zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht, bin ich ein Gegner jeder Form von Radikalismus. Egal, ob von Rechts oder Links.

Ebenso verachte ich jede Form von Fanatismus, der gläubiger, politischer, sportlicher oder sonstiger Art ist.

So las ich heute auf www.dasversteckspiel.de u.a. dass Kfz-Kennzeichen auch ein Hinweis auf politsch rechte Menschen geben sollen.

So wurde als Beispiel das KFZ-Kennzeichen mit den Zwischenbuchstaben und Ziffern ..-RH 2604 aufgeführt, das für Rudolf Hess, am 26.04. geboren, stehen soll.

Da fängt es an, für mich skuril zu werden. Also unterstellt man Personen, die die Anfangsbuchstaben und auch das Geburstsdatum haben, wenn sie sich das als Wunschkennzeichen nehmen, Nazis zu sein.

Da spinne ich mal das Spielchen weiter.

Wer also als Zwischenbuchstaben/Ziffern AB 6543 nimmt, ist ein Linksterrorist, weil das für Andreas Baader, geboren am 6.5.43, stehen könnte. Ebenso wie UM 1034 für Ulrike Meinhof, geb 10.34., GE 1508 für Gundrun Ensslin, geb. 15.08., HM 1041 für Holger Meins. Es ließe sich beliebig weiterführen.

Mal ganz ehrlich, wer dahinter solche Verdachtsmomente sieht, sollte der nicht in eine therapeutische Behandlung?

Aus meiner Sicht wird dieses Spielchen langsam ad absurdum geführt. Denken wir mal darüber nach.

In diesem Sinne.

[dietertillmann]

Werte Leserinnen und Leser. Ich möchte mit diesem Blog keine Generalabrechnung mit meiner Partei, der SPD, machen. Vielmehr möchte ich aus meiner Sicht darstellen, wie SPD erneuern ausschauen könnte. Beginne ich mal mit dem Anfang und betrachten wir diese Partei als ein Gebäude. Anno 1863 wurde der Grundstein für das Gebilde gelegt. In den folgenden Jahrzehnten bauten viele Menschen an diesem Gebäude, welches ihnen Unterkunft und Arbeit gab. Etage für Etage wurde mit den Parteiprogrammen gebaut. Mitte der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts fanden viele Menschen ihre Heimat in diesem Haus. Sie fühlten sich wohl und geborgen. Doch dieser Zeit folgte eine Stagnation des Weiterbaus. Man lebte in diesem Haus, ohne weiter zu bauen bzw. daran zu denken, dass auch Instandhaltungsarbeiten von Nöten waren. Mit Ende der 90er Jahre wurde die Statik des Gebäudes verändert, ohne darauf zu achten, dass das Folgen für das Gebäude haben könnte. Investitionen in das Haus unterließ man weiterhin und hoffte, dass es trotz geänderter Statik halten würde. Jedoch wurden die Schäden am Haus immer größer, was sich daran zeigte, dass die Bewohner, also auch die Stabilität des Gebäudes immer weniger wurden. Jetzt im Jahr 2018 sind diese Mängel am Gebäude nicht mehr zu übersehen. Das 155 Jahre alte Haus steht auf wackelnden Fundamenten. Es droht einzustürzen. Trotz vieler Menschen, die in den letzten Wochen wieder zu Gast in diesem Haus sind und mit anfassen wollen, dass es nicht zum Einsturz kommt, beharren die derzeitigen Inhaber darauf, alles so zu belassen, wie es ist. Sie vergessen dabei, dass sie von den Menschen dieses Hauses als Inhaber gewählt wurden. Fatal finde ich. Was können wir tun? Bleiben wir bei dieser Bildergeschichte vom alten Haus. Wie immer gibt es im Leben zwei Möglichkeiten. Die eine wäre, dass wir das Gebäude sich selbst überlassen bis es einstürzt. Die andere ist, wir retten es. Nun haben sich viele bereit erklärt, das Haus zu retten. Jedoch weigern sich die Inhaber, eine Grundsanierung vorzunehmen. Stattdessen erklären sie, kleinere Reparaturarbeiten vorzunehmen, wobei doch zu erkennen ist, dass diese Maßnahmen das Gebäude nicht retten werden. Es muss also diese Kernsanierung vorgenommen werden, auch gegen den Willen der Inhaber. Alles, was drin ist, muss raus, bis hin zum kleinsten Nagel oder Schraube. Jedes und Alles muss geprüft werden, das Gute, wie das Schlechte. Was gut ist behalten wir, was schlecht ist, wird entsorgt. Nur so besteht die Möglichkeit der Rettung. Es ist höchste Zeit, dass damit begonnen wird. Zeit zu verschenken, haben wir nicht mehr! Der Blog wird fortgesetzt.

[dietertillmann]

#Gewalt durch #Linksautonome gegen Tom Schreiber, Abgeordneter des Berliner Senats

Als ich am Sonntagabend, 01. Mai 2017, diesen Tweet bei Twitter las, war ich schockiert. (https://twitter.com/tomschreibermda/status/859121493753688065) Linksautonome griffen den SPD-Politiker an, wie er auf Nachfrage von mir mitteilte. (https://twitter.com/tomschreibermda/status/859132695217156096) Um es vorweg zu stellen. Ich bin gegen jegliche Form von Gewalt. Egal, aus welcher Richtung sie kommt. Gewalt ist weder gegen Menschen noch Sachen zu rechtfertigen. Argumente sind der Weg sich Gehör zu verschaffen. Gewalt ist hingegen ein Zeichen von geistiger Armut. In diesem Zusammenhang spreche ich mich auch gegen populistische Hetze aus. Diese hat leider und insbesondere in den Sozialen Netzwerken überhand genommen, an der sich bedauerlicher Weise auch Politiker beteiligen. Im Kampf gegen den Rechtspopulismus/Nazis tolerieren viele Menschen, dass gegen ihn auch Gewalt eingesetzt wird. Gewalt gegen Sachen, aber auch gegen Menschen. Federführend ist hier die Szene der Linksautonomen und der Antifa. Ich will hier aber auch nicht die rechte Gewalt aussen vor lassen. Auch diese ist auf das Schärfste zu verurteilen und auch nicht zu rechtfertigen. Hier sei auch angemerkt, wer Gewalt toleriert macht sich moralisch mitverantwortlich. Nun hat es einen Politiker des Berliner Abgeordnetenhauses getroffen. Noch ist nicht klar, ob es sich um einen gezielten Angriff auf seine Person handelte, oder ob er wahllos von von Linksautonomen angegriffen wurde. Für mich liegt der Verdacht nahe, dass er hier gezielt als Opfer ausgesucht wurde. Tom Schreiber beschäftigt sich sehr intensiv um die innere Sicherheit Berlins. Er interessiert sich für die Aufgaben der Polizei Berlin, für ihr Handeln, aber auch für die Gewalt die gegen Polizei ausgeübt wird. Tom Schreiber begleitet die Polizei bei ihrer täglichen Aufgabenbewältigung, nimmt an Einsätzen teil, um sich ein Bild zu verschaffen. Aus meiner Sicht ist das mehr als lobenswert. Dieses Engagement, dass er an den Tag legt, verschafft ihm die Möglichkeit, einen Überblick über die polizeiliche Arbeit vor Ort zu bekommen. So verstehe ich auch Politik. Aktiv an dem Leben teilnehmen, für das ich politisch Verantwortung übernehme. Leider entsteht bei vielen Menschen der Eindruck, dass Politiker, je höher sie in der Politik stehen, in "Wolkenkuckucksheimen" leben. Diesen Eindruck habe ich von Tom Schreiber nicht. Fazit: Ich hoffe und erwarte von allen Politikern, dass sie klar Stellung zur Gewalt beziehen und hier insbesondere von meinen GenossenInnen der SPD und der Linken. Auch linke Gewalt ist nicht tolerierbar, auch wenn sie gegen rechte Gewalt kämpft, aber bitte nicht so! Welche Ausmaße das annehmen kann, zeigte uns das Dritte Reich. Damals war es rechte Gewalt. Zeigen wir alle klare Kante gegen politische, aber gegen Gewalt überhaupt. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

[dietertillmann]

35. Strafkammer des Landgerichts Berlin schreibt "Rechtsgeschichte"

Heute verurteilte das LG Berlin zwei Raser, zu lebenslanger Haft wegen Mordes. Die Verurteilten hatten am 01. Februar 2016 in Berlin bei einem illegalen Autorennen einen Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang verursacht, bei dem ein 69-jähriger Mann verstarb. Vorweg, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und die detaillierte Urteilsbegründung ist mir auch noch nicht bekannt. Es ist auch davon auszugehen, dass die Verteidigung Revision gegen dieses Urteil einlegen wird. Möglicherweise bis vor den Bundesgerichtshof. Ich heiße die Tat keinesfalls gut und es muss auch eine gerechte Bestrafung erfolgen, aber dann auch nach tatbestandsmäßigen Handeln. In den sozialen Medien wird dieses Urteil "gefeiert". Für mich Populismus pur. Meine rechtlichen Bedenken zu dem Urteil möchte ich hier erläutern. Der §211 StGB fordert folgende Tatbestandsmerkmale: (1) Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. (2) Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet. Für mich kämen hier nur die niedrigen Beweggründe infrage. Jedoch fällt nach derzeit geltender Rechtsprechung Raserei nicht darunter. Somit können die Täter nicht tatbestandsmäßig gehandelt haben und eine Bestrafung nach diesem Paragraphen ist unrechtmäßig. Zu schnelles Fahren, auch Raserei, ist erst einmal eine Ordnungswidrigkeit im Sinne der StVO / StVG. Es wird die Fahrlässigkeit angenommen. Jedoch gibt es noch die strafrechtliche Vorschrift des §315c StGB. Sie setzt voraus, dass man u.a. grob verkehrswidrig und rücksichtslos sich im Straßenverkehr verhält. Grob verkehrswidrig als auch rücksichtslos kann man das Verhalten der Täter schon bezeichnen. Sie haben vielleicht auch durch ihr Verhalten die fahrlässige Tötung eines Menschen in Kauf genommen, sodass auch der §222 StGB tangiert ist. Eine vorsätzliche Tötung wird den Tätern nur schwerlich nachzuweisen sein. Beide Paragraphen sehen als Höchststrafmaß eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren vor. Dieses Strafmaß erscheint mir auch angebracht, auch wenn es nicht im Sinne der Volkesmeinung ist. Als Nebenstrafe gehört für mich der lebenslange Entzug der Fahrerlaubnis dazu, da sich die Täter als charakterlich ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen haben. Ein Rechtsstaat sollte sich nicht vor dem Populismus beugen.

[dietertillmann]

Auf dem Foto: Emma von Mauerstein-Özgül, Vorsitzende der Disturb-European-People-Party-Equal-Nature (DEPPEN)

Das ist Rassismus pur, regt sich die Vorsitzende der DEPPEN auf und obendrein noch diskriminierend. Frau von Mauerstein-Özgül meint damit das Produkt SCHNEE der Firma Holle.

Wir konfrontieren Frau Holle mit diesem Vorwurf. Sie ist im ersten Moment völlig entsetzt und sagt: “Unser Unternehmen ist schon seit Jahrhunderten im Familienbesitz und unser Produkt SCHNEE ist einzigartig auf der Welt, die wir fast komplett beliefern. Wir sind das einzige Unternehmen mit diesem Produkt. Es ist biologisch, recyclingfähig, nicht gesundheitsschädlich und von einem strahlenden Weiß. Klagen haben wir noch nie gehabt. Schon mal Beschwerden, weil wir zu Weihnachten das Produkt nicht liefern konnten”, räumt Holle ein.

Und genau um dieses Weiß geht es der Vorsitzenden der DEPPEN. Hier werden farbige Menschen keineswegs berücksichtig, so von Mauerstein-Özgül.

Unser Produkt kann nur in weiß geliefert werden, so Holle, aber es sei nach ein paar Tagen schon braun, grau, gelb oder auch rot. Das käme aber immer auf die Örtlichkeit an. Damit will sich die Vorsitzende der DEPPEN nicht zufrieden geben. Sie will dagegen klagen. Frau Holle versteht die Welt nicht mehr.

Anmerkung der Redaktion: Frau von Mauerstein-Özgül ist Jahrgang 1970, war Mitglied in der SED, später dann in der SPD und Linken bis sie im letzten Jahr die DEPPEN gründete. Sie will mit ihrer Partei bei der Landtagswahl NRW und zur Bundestagswahl 2017 kandidieren. Na dann….

[dietertillmann]

#Suizid des #Albakr in #JVA #Leipzig

Immer wieder taucht die Frage nach Suiziden in JVA auf, wie konnte es dazu kommen, der war doch eingesperrt? Haben die Justizbeamten nicht nicht aufgepasst, vielleicht so gar weggeschaut? Jeder Häftling muss sich vor Aufnahme einem Gespräch mit Psychologen bzw. besonders beschulten Führungskräften der JVA stellen. Hier schaut man, ob es Anzeichen für einen Suizid gibt. Gibt es keinerlei Anzeichen, dann wird er dem normalen Vollzug zugeführt. Sollte es jedoch Verdachtsmomente geben, dann kommt er in einen besonders gesicherten Haftraum, der kameraüberwacht ist. Hierbei handelt es sich um einen komplett gekachelten Raum mit Fußbodenheizung, in dem der Häftling nackt arrestiert wird. Die Toilette ist im Boden eingelassen und die Spülung kann nur von Außen erfolgen. Selbst ein Gebiss darf er nicht im Mund behalten. Sollte er dort weiterhin mit aller Macht versuchen aus dem Leben zu scheiden, kann er auch auf einem Bett gefesselt werden. Alle diese Maßnahmen sind gesetzlich vorgesehen bei Suizidenten so zu verfahren. Weil auch Wirrköpfe von einem Mord seitens der Justiz reden. Ihnen und allen anderen sei gesagt, das ist völlig hirnrissig. Terroristen werden in besonders gesicherten Zellen untergebracht, zu denen nur ausgewählte Beamte Zutritt haben. Zudem sind die Zellentüren computerüberwacht. Jede Öffnung oder Schließung der Türen wird dokumentiert. Im Fall Albakr waren wohl im Vorfeld keinerlei Anzeichen für eine Selbsttötung zu erkennen und somit kann ein solcher Vorgang auch nicht verhindert werden, das sei all denen gesagt, die vor Unkenntnis der Sachlage meinen, dass es hier ein Verschulden der Justiz sei. Last and least. Oma sagte immer: "Reisende kann man nicht aufhalten." Das Sprichwort bestätig sich immer wieder.

[dietertillmann]

Führerscheinentzug für säumige UnterhaltszahlerInnen?

Das ist die neueste Idee, die aus Berlin zu hören ist. Nun, nicht alle Ideen müssen schlecht sein. Doch hier muss die Frage erlaubt sein, ob hier der Zweck die Mittel heiligt?

Ein Entzug der Fahrerlaubnis ist nach geltendem Recht nur dann möglich, wenn die Voraussetzungen des §69 StGB erfüllt sind. Das wäre im Fall der fehlenden Unterhaltszahlungen nach dem derzeitigen Stand nicht möglich. Bliebe noch der §44 StGB, dem Fahrverbot. Dieses kann nur ausgesprochen werden, wenn sich der/die FahrzeugführerIn im Zusammenhang mit dem Führen von Kraftfahrzeugen oder mit seinen/ihren Pflichten eine Straftat begangen hat. Aber das ist meines Erachtens auch nicht in diesem Zusammenhang zu erkennen.

Gesetzt den Fall es käme so, welche Folgen hätte dieses für die Säumigen? In der heutigen Zeit, wo viele Menschen nicht mehr an ihrem Lebensmittelpunkt auch arbeiten, sind sie auf ein Kraftfahrzeug angewiesen. Das Fahrverbot oder der Entzug der Fahrerlaubnis hätte zur Folge, dass man gar nicht mehr oder unter nur noch sehr erschwerten Bedingungen seiner Arbeit nachgehen könnte.

Ist das das, was man will?

Ich finde das sehr kontraproduktiv. Mehrfach verurteilte Säumige werden dann auch von Gerichten zu Haftstrafen verurteilt, aber mal ehrlich, kann ein inhaftierter Mensch Unterhalt zahlen?

Hinzu kommt, dass vielen Unterhaltspflichtigen damit der Kontakt zu ihren Kindern ebenfalls eingeschränkt wird. Denn häufig genug wohnt man nicht im selben Ort wie sie. (Ich schreibe da aus eigener Erfahrung.)

Die Politik muss hier nicht polemisch handeln sondern konstruktiv. Das könnte auch zum Beispiel in Form der Änderung von Steuerklassen sein. Muss derjenige, nur weil er ledig ist, in Steuerklasse 1 geführt werden, auch wenn er Unterhalt zahlt?

Denken Sie einfach mal in Ruhe nach. In diesem Sinne…

[dietertillmann]

Führerscheinentzug für säumige UnterhaltszahlerInnen?

Das ist die neueste Idee, die aus Berlin zu hören ist. Nun, nicht alle Ideen müssen schlecht sein. Doch hier muss die Frage erlaubt sein, ob hier der Zweck die Mittel heiligt?

Ein Entzug der Fahrerlaubnis ist nach geltendem Recht nur dann möglich, wenn die Voraussetzungen des §69 StGB erfüllt sind. Das wäre im Fall der fehlenden Unterhaltszahlungen nach dem derzeitigen Stand nicht möglich. Bliebe noch der §44 StGB, dem Fahrverbot. Dieses kann nur ausgesprochen werden, wenn sich der/die FahrzeugführerIn im Zusammenhang mit dem Führen von Kraftfahrzeugen oder mit seinen/ihren Pflichten eine Straftat begangen hat. Aber das ist meines Erachtens auch nicht in diesem Zusammenhang zu erkennen.

Gesetzt den Fall es käme so, welche Folgen hätte dieses für die Säumigen? In der heutigen Zeit, wo viele Menschen nicht mehr an ihrem Lebensmittelpunkt auch arbeiten, sind sie auf ein Kraftfahrzeug angewiesen. Das Fahrverbot oder der Entzug der Fahrerlaubnis hätte zur Folge, dass man gar nicht mehr oder unter nur noch sehr erschwerten Bedingungen seiner Arbeit nachgehen könnte.

Ist das das, was man will?

Ich finde das sehr kontraproduktiv. Mehrfach verurteilte Säumige werden dann auch von Gerichten zu Haftstrafen verurteilt, aber mal ehrlich, kann ein inhaftierter Mensch Unterhalt zahlen?

Hinzu kommt, dass vielen Unterhaltspflichtigen damit der Kontakt zu ihren Kindern ebenfalls eingeschränkt wird. Denn häufig genug wohnt man nicht im selben Ort wie sie. (Ich schreibe da aus eigener Erfahrung.)

Die Politik muss hier nicht polemisch handeln sondern konstruktiv. Das könnte auch zum Beispiel in Form der Änderung von Steuerklassen sein. Muss derjenige, nur weil er ledig ist, in Steuerklasse 1 geführt werden, auch wenn er Unterhalt zahlt?

Denken Sie einfach mal in Ruhe nach. In diesem Sinne…

[dietertillmann]

Liebe Follower,

derzeit ist mein Account aus mir unerklärlichen Gründen gesperrt. Keine Ahnung, wann & ob er wieder frei geschaltet wird. Bis dann oder auf nimmer Wiedersehen.

[dietertillmann]

#Flüchtling oder #Terrorist? -Wen schützt der Art. 16 #GG

Dieser Blog ist eher als Satire zu verstehen, auch wenn er ernsthafte Fragen stellt. Dieser Tage und Wochen überschreiten tausende von Flüchtlingen die Grenzen zu Deutschland. Viele von ihnen ohne Ausweispapiere, viele von ihnen mit gefälschten Dokumenten. Wir gewähren ihnen Asyl, weil sie in ihrem Land verfolgt werden. Sei es wegen ihrer Religion oder ihrer politischen Einstellung. Wir können es nicht abschließend und sicher feststellen. Was ist nun mit einem Menschen, der in seinem Heimatland als Terrorist galt? Gewähren wir ihm deshalb Asyl, weil nach unserer Rechtsauffassung in seinem Land Diktatoren regieren und deswegen Terrorismus legal ist, weil er gegen die Diktatur "gekämpft" hat? Komme ich jetzt zu Abdeslam. Er wird gesucht, weil er im Verdacht steht zu den Terroristen der Pariser Anschläge zu stehen. Ist Terrorist nicht gleich Terrorist? Oder unterscheiden wir danach, ob er gegen Diktaturen oder Demokratien Anschläge verübt? Wäre also folgende Logik anzuwenden: Terror gegen Diktaturen = gut! Terror gegen Demokratien = böse! So zu verfahren macht die Rechtslage einfach oder nicht? Demnach ist Abdeslam ein Böser. Gehe ich nach der Genfer Menschenrechtskonventionen müsste Deutschland ihm auch Asyl gewähren, das sagt auch Art. 16 Grundgesetz. Abdeslam hat aus seiner Sicht eine politische Straftat gegen Frankreich begangen. Somit müsste er in Deutschland wie ein politischer Verfolgter, zum Beispiel, aus Syrien behandelt werden oder nicht? Definieren wir nicht unser Asylrecht nach unserem Gusto? Denken Sie mal nach!

[dietertillmann]

Das Licht des Leuchturmes ist erloschen Ein persönlicher Nachruf zum Tode von Altkanzler Helmut Schmidt. Als ich am gestrigen Tage, kurz nach 15 Uhr, über den Nachrichtendienst Twitter die Todesnachricht von Helmut Schmidt las, war es für mich so, als hätte ich einen nahestehenden Verwandten verloren. Es machte mich traurig, nachdenklich und melancholisch. Auch jetzt noch bin ich Gedanken bei dem Verstorbenen, seinen Angehörigen und allen Menschen, die um ihn trauern. Ich will hier nicht die zahlreichen Verdienste des Genossen Schmidt aufführen, das tun andere schon genug in diesen Stunden. Als Helmut Schmidt Bundeskanzler wurde, war ich gerade zwei Jahre in der SPD. Mir gefiel an der Person des Genossen Schmidt, dass er seinen eigen Stil hatte. Da war seine Prinz-Heinrich-Mütze und seine Pfeife. Er war politisch gradlinig und konsequent. Scharfdenkend, vorausschauend und charismatisch. Klar in seinen Worten und unmissverständlich. Scharfzüngig, was ihm den Beinamen Schmidt-Schnauze 1958 einbrachte. Schmidt meinte mal dazu, dass er es nie als Beleidigung empfunden habe, eher habe es für ihn nach etwas Respekt geklungen. Schmidt, der Mensch, der bereit war Verantwortung zu tragen und dabei pragmatisch zu handeln. Er hatte alle die Eigenschaften, die ein Kapitän braucht, um sicher sein Schiff durch die stürmische See zu navigieren. Helmut Schmidts Schiff war Deutschland und die stürmische See die RAF. Der Nato-Doppelbeschluss ließ das Boot kentern. Seine Mannschaft stand nicht mehr hinter ihm. Ich erinnere mich noch an die Vertrauensfrage im Oktober 1982 sehr genau und sehe Helmut Schmidt auf den Abgeordneten Kohl zuschreiten. Als Helmut Schmidt dem späteren Bundeskanzler Kohl zu seinem Sieg staatsmännisch gratulierte, standen mir die Tränen in den Augen. Nach seiner aktiven Zeit in der Politik äußerte er sich auch weiterhin zu politischen Themen. Mit seinen klaren und weisen Ansichten verschaffte er sich Respekt weit über die Parteigrenzen der SPD hinaus. Auch blieb er in seinem Handeln konsequent, denn er war ein leidenschaftlicher Raucher und ließ das Rauchen auch da nicht sein, wo es verboten war. Als wolle er damit zum Ausdruck bringen, wie lächerlich er das Gesetz fand. Ich hätte gerne einmal mit ihm zusammen auf eine Pfeifelänge über die Sozialdemokratie in Deutschland geredet. Helmut Schmidt war Sozialdemokrat und Staatsmann zugleich. Er war Hanseat und zugleich Deutscher und Europäer. Macher und Denker. Mensch und Politiker. Meines Erachtens wird es einen solchen Menschen, Politiker und Staatsmann so schnell nicht wieder geben. Helmut Schmidt äußerte sich in seinen letzten Jahren nicht zum politischen Tagesgeschäft und auch nicht zum Handeln der SPD. Zumindest tat er dieses nicht öffentlich. Ich hätte da schon gern seine Meinung zur SPD und ihrer Entwicklung seit 1998 gehört. Er war der Leuchtturm für die Politik in der SPD und auch darüber hinaus. Dieses Licht ist nun seit gestern erloschen. Einen solchen Leuchtturm gibt es für mich zurzeit in der SPD nicht.  Meine beiden großen Vorbilder in der SPD gibt es nicht mehr. Nach Herbert Wehner ist nun auch der letzte aufrichtige Sozialdemokrat von uns gegangen. Ruhe in Frieden, lieber Genosse Schmidt, Dein Ansehen werde ich in Ehren bewahren und Danke, dass Du gelebt hast.

[dietertillmann]

Eiskonditorei Zanella in Sassenberg. Testbericht. Aufgrund eines Berichtes der Lokalzeit Münsterland besuchten wir das Lokal am 21.7.15. Die Eisbecher. Die Präsentation war ein Hingucker. Der Málagabecher war mit einem kleinen Stückchen Schokolade mit Zanella-Logo verziert. Das Eis war cremig. Geschmacklich sehr gut. Haselnüsse & Rosinen waren mehr als ausreichend in den Bechern. Der Haselnuss- & Zabionelikör auf den Bechern war lecker, aber nicht dominierend. Die Portion war gut. Jeder Becher kostete 5€. Zu den Latte Macchiato. Der mit Baileys war kräftig im Geschmack, ebenso der Karamell. Preis: 3€. Insgesamt stehen 57 verschiedene Eisbecher im Preis zwischen €3,50 & €10 zur Auswahl. Da sollte für jeden Geschmack etwas dabei sein. Fazit: Gutes Eis, Preis/Leistung gut. Liebe zum Detail, z.B. Kleine Schokoladenplättchen mit Zanella-Logo. Prädikat: sehr empfehlenswert.