#afdverbot

[politikwatschjs]

Jetzt bilden sie wieder einen #Arbeitskreis, #verschwenden ohne ende #Steuergelder, um uns dann nächstes Jahr im #April zu sagen: April April 🤬🤬🤬🧠💩

#larsklingbeil #spdbt #spdde

[politikwatschjs]

#Maulkorb statt #AfdVerbot 🤬🤬🤦‍♀️🧠💩 #CDU #CSU #Merz

[aktionfsa-blog-blog]

Omas gegen Rechts auf der Straße

Rote Karte für Hetzer und Spalter

Die gleiche "Rote Karte" soll es auch für Hetzerinnen und Spalterinnen geben und erst recht, wenn diese sich trotz ihres ausländischen Namens gegen Vielfalt und ein buntes Miteinander bei uns aussprechen. Gestern Abend wollte in der sogenannten „Staatsreparatur" am Bahnhof Lichterfelde Ost in Berlin Lena Kotré - die mit dem Sellner tanzt - ihre rechtsextreme Hetze verbreiten. Lena Kotré ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag und „gesichert rechtsextrem".

Ein Treffen von Kotré mit Martin Sellner trotz Widerstands der AfD-Führung schlug hohe Wellen. Sellner, Aktivist der rechtsextremen Identitären Bewegung, vertritt „rassistische, völkische und antisemitische Positionen". Kotré unterstützt sein „Remigrations"-Konzept: „Auch eingebürgerte Migrant*innen sollen das Land verlassen - 'freiwillig' sei dabei nicht das Mittel der Wahl."

Im Brandenburger Wahlkampf verteilte sie eine Nahkampfwaffe als „Original Lena-Kotré-Kubotan" zum „Selbstschutz". Sie fordert, Geflüchtete von allen öffentlichen Veranstaltungen auszuschließen, ungeachtet der Einschränkung von Grundrechten, die damit einhergehen würde. Eine von ihr mitverantwortete "Broschüre zur Kriminalität von Menschen ausländischer Herkunft in Brandenburg", (...) arbeitet (...) mit manipulativen Darstellungen und Auslassungen.

Deshalb gab es gestern Abend - auf Polizeianweisung auf der gegenüberliegende Straßenseite der "Staatsreparatur" - eine Demonstration der Omas gegen Rechts und weiterer besorgter Bürgerinnen und Bürger - auch mit einem Aktiven von Aktion Freiheit statt Angst. Gemeinsam stimmte man möglichst laut das Lied Frère Jacques mit einem etwa so neu gestalteten Text an: Deutsche Politik - schläfst du noch, schläfst du noch, ... prüf, prüf, prüf* !

*) Auch "Marmor, Stein und Eisen bricht" lässt sich mit der Forderung nach baldmöglichster Prüfung eines AfD-Verbots intonieren, wie die Kundgebung am Brandenburger Tor bewiesen hatte.

Mehr dazu bei https://omasgegenrechts.berlin/

Kategorie[49]: Aktivitäten Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3NL Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9480-20260326-omas-gegen-rechts-auf-der-strasse.html Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9480-20260326-omas-gegen-rechts-auf-der-strasse.html

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AfD Verbot prüfen

Aufforderung an restliche 12 Bundesländer

Zusammen mit an die 1000 BerlinerInnen waren Aktive von Aktion Freiheit statt Angst am Samstag vor dem Brandenburger Tor und haben genau das gefordert - stellvertretend für die über eine Million Unterzeichner der unten verlinkten Petition. Für ein Verbot dieser Partei muss das Bundesverfassungsgericht prüfen ob die Partei als Ganzes rechtsextremistisch ist. Einen Antrag für diesen Prüfauftrag können nur der Bundestag oder der Bundesrat stellen. Im Bundesrat sind inzwischen 4 der 16 Bundesländer für den Antrag. Das sind Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Berlin.

Man muss nicht ein Verbot der AfD befürworten, um diese Petition zu unterstützen. Stellt sich heraus, dass die AfD unsere Demokratie bedroht, dann muss sie verboten werden. Eine solche Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht würde Klarheit schaffen.

So wurde auf der Kundgebung unter der Musik von "Marmor, Stein und Eisen bricht" lautstark "Prüf, prüf, prüf" gefordert. 1.217.781 haben die Petition für diesen Prüfantrag bereits unterzeichnet. Vor den Landtagswahlen sollten sich dringend auch die anderen Bundesländer zu einem Prüfantrag durchringen, denn ...

Nie wieder - ist jetzt!

Mehr dazu bei https://www.campact.de/rechtsextremismus/afd-verbot/ und Petition unterschreiben https://innn.it/afdverbot

Kategorie[49]: Aktivitäten Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3N4 Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9441-20260216-afd-verbot-pruefen.html Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9441-20260216-afd-verbot-pruefen.html

[politikwatschjs]

#AfDVerbot & #CDUCSUVerbot ❗️⚠️

[politikwatschjs]

Entweder 83% der #Deutschen sind #Nazis oder komplett #verblödet ❗️⚠️🤬🧠💩 Was stimmt mit euch Spinnern eigentlich nicht❓️🤬🤬

AUCH WENN DIE UMFRAGE NICHT REPRÄSENTATIV IST, IST ES ZUM KOTZEN❗️❗️

NPD konnte nicht Verboten werden weil sie zu klein war!!! Eine Rechtextreme Partei wie die AFD die, die Demokratie abschaffen will gehört VERBOTEN! Punkt!

Aus Geschichte nichts gelernt?! Die Nazis früher, sind durch zögern anderer Parteien an die Macht gekommen!

#AfDVerbot

[politikwatschjs]

Herzlich Willkommen zur Beweissammlung für ein Verbot der „Alternative für Deutschland“

Helfen Sie dem Bundeskanzler und übermitteln Hinweise, die seinen Verbotsantrag gegen die Partei Alternative für Deutschland in Karlsruhe un

[politikwatschjs]

#AfDVerbot: Die #Demokratie muss sich #wehren❗️

AfD-Verbot: Die Demokratie muss sich wehren

Ganz von allein lassen sich die Rechtsextremisten nicht aufhalten. Die Demokratie muss sich verteidigen – ein Plädoyer.