#terrorabwehr

[ungeheuerliches]

Verfassungsgericht kassiert anlaßlose staatliche Datenabfrage

Das Bundesverfassungsgericht hat den staatlichen Zugriff auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern zur Strafverfolgung und Terrorabwehr für verfassungswidrig erklärt. Die Auskunft sei grundsätzlich zulässig, Voraussetzung müsse aber eine konkrete Gefahr oder der Anfangsverdacht einer Straftat sein.

[schunckinfo]

Terrorabwehr Land plant elektronische Fußfessel für Gefährder

Zur Terrorbekämpfung soll Sachsen-Anhalts Polizei künftig elektronische Fußfesseln einsetzen dürfen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe).Nach monatelangen Debatten einigte sich die schwarz-rot-grüne Koalition darauf, dass mit den Geräten künftig islamistische Gefährder überwacht werden sollen, die vom Verfassungsschutz als Risiko eingestuft werden. „Die Einigung besteht zunächst für drei Jahre“, sagte Innenminister Holger Stahlknecht…

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[schunckinfo]

Am Montag treffen sich Frankreichs Präsident, die Regierungschefs Spaniens, Italiens und Deutschlands sowie die EU-Außenbeauftragte in Paris. Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy will bei dem Fünfergipfel das Vorgehen gegen den Terrorismus als Dringlichkeitspunkt auf die Tagesordnung setzen. „Ich habe den französischen Präsidenten Emmanuel Macron gebeten, dieses Thema beim Treffen am Montag in Paris anzusprechen. Ich möchte…

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[futurelook]

Whatsapp und Threema lehnen Zusammenarbeit mit Behören ab

Whatsapp und Threema lehnen Zusammenarbeit mit Behören ab

Nachdem der Bundesinnenminister Thomas De Maizière bekannt gab, dass man in Zukunft Zugriff auf die Messenger Dienste haben möchte, lehnten Sprecher von Whatsapp und Threema die Zusammenarbeit mit den Behörden ab. Weitere Informationen hierzu findest Du in diesem Artikel.

In der letzten Zeit ist der Terror nicht nur in Deutschland angekommen, sondern ist schon allgegenwärtig und es vergeht keine…

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[stag28]

"Die Flüchtlingsfrage mit der Terrorabwehr zu verknüpfen, wie es gerade wieder getan wurde, ist genau so ein unprofessionelles Gerede, das den ersten Anschein für die Sache selbst hält. Zweifellos sind einige, die in Deutschland Anschläge geplant oder verübt haben, 2015 im Strom der Flüchtlinge gekommen. Die Verknüpfung geht aber von der Annahme aus, dass keine Terroristen gekommen wären, wenn man keine Flüchtlinge hereingelassen hätte. Das aber heißt, den "Islamischen Staat", der auf irgendeine Weise mit fast allen Anschlägen der letzten Zeit in Verbindung steht, sträflich zu unterschätzen. Vor allem lenkt es von der Frage ab, warum der IS seine Aktivisten in den Flüchtlingsstrom eingebettet hat, obwohl er, wie die Anschläge in Belgien und Frankreich zeigen, auch über andere Möglichkeiten verfügt, seine Leute in Westeuropa zu platzieren. Ging es ihm womöglich gerade darum, dass die Verbindung zwischen Terroristen und Flüchtlingen hergestellt wurde? Dann wären die schnell redenden Parteipolitiker nichts anderes als Gelenkstellen in der Strategie des IS. Je mehr Menschen ohne Grund unter Terrorismusverdacht gestellt und dementsprechend behandelt werden, desto breiter die Unterstützung und Rekrutierungsbasis für Attentäter. Effektive Terroristenbekämpfung müsste aber damit beginnen, die Aktivisten von deren potenziellen Unterstützern zu trennen beziehungsweise dafür zu sorgen, dass beide voneinander getrennt bleiben. [..] Auch die Debatte über Obergrenzen für Flüchtlinge war im Hinblick auf die sicherheitspolitische Herausforderung bloß vertane Zeit. Sie hat nämlich von dem abgelenkt, worüber man wirklich hätte nachdenken müssen – von der veränderten Struktur terroristischer Attacken bis zu den Konstellationen, in denen junge Männer besonders versucht sind, sich zu radikalisieren. Hätte man sich stärker darauf konzentriert, hätte manches verhindert werden können."

[korrektheiten]

Donald Trump verteidigt Einreiseverbot

JF: US-Präsident Donald Trump hat das Einreiseverbot für Menschen aus sieben islamischen Ländern gegen heftige Kritik verteidigt. Die Maßnahme sei kein Moslem-Bann. Es gehe darum, das Land vor Terror zu schützen. http://dlvr.it/NF7Lxq

[korrektheiten]

Facebook, Twitter, Microsoft, Youtube schaffen globale Datenbank zur Terrorismus-Bekämpfung im Internet

katholisches.info: (Washington) Die „Großen“ im Bereich der sozialen Netzwerke – Facebook, Microsoft, Youtube und Twitter - schaffen eine gemeinsame digitale Datenbank, samt Fotos und Videos, terroristischer Inhalte. Damit soll nach Angaben der Unternehmen Dschihad-Propaganda auf ihren [...] http://dlvr.it/MqZDDF

[korrektheiten]

Umfrage: Deutsche haben wenig Vertrauen in Terrorabwehr

Contra-Mag.:Kein Wunder, ist doch für niemanden wirklich mehr ersichtlich was echter Terror ist und was staatlich gestützter Terror, also False Flag-Aktionen sind. Deutschland ist aber, auch aufgrund der vielen militärischen Aktivitäten, ein sicheres Zielland des Terrorismus. Dahingehend könne man froh sein, dass es noch nicht zu einem Anschlag gekommen ist.  Von Redaktion/dts In Deutschland ist das ... http://dlvr.it/LFFVbK