Deutsche Wahl 2017 - Ein Kommentar
Die Wahl 2017 und die bislang einzigartige Verteilung von Sitzen und Parteien stürzen Deutschland in eine neue Zeit der Ungewißheit. Dies ist gut so, denn diese Ungewißheit beendet das Merkel'sche Balkonblumen-Biedermeier und reflektiert die in der Gesellschaft real und tatsächlich vorhandenen Dissonanzen und existentiellen Abgründe.
- Ein Stück Italien - Mit der neuen Sitzverteilung wird es Merkel nicht mehr so leicht haben, ihre Politik der unkritischen Speichelleckerei bei amerikanischen, geheimbündlersch-finanzjüdischen und industriellen Taktgebern durchzusetzen. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt völlig offen, ob sie überhaupt eine neue Regierung zustande bringen wird. Die SPD hat einen klugen Schachzug getan - es war denn auch der einzig mögliche. Nicht nur können sie in der Oppositionsrolle leichter mit ihren träumerischen Parolen glänzen, sie können mit diesem Schritt auch, soweit dies je in ihrem Sinne lag, Merkels umfassende Zerstörungspolitik für Deutschland abmildern. In einer Jamaika-Koalition wird die einsame Fürstin Zugeständnisse in vielen Bereichen der Politik machen müssen. In der Umweltpolitik, etwa den katastrophalen Braunkohlebergbau aufgeben und eine sinnvolle Energiepolitik betreiben, z.B. mit verbesserter Subvention von voll-elektrifizierten Fahrzeugen und dem Aufbau von Batterieherstellern. Auch liegen jede Menge unsinniger Subventionen für den fossilen Energieverbrauch unter dem Fallbeil. Im Bereich der Innenpolitik, wo die FDP möglicherweise auf eine schärfere Gangart gegen Migranten- und Ausländerkriminalität setzt; im Bereich der Grenzsicherung und Zuwanderungsbeschränkung, wo die CSU sich möglicherweise ermannen wird, deutlich mehr einzufordern. De facto dürften der Einzug der kleinen Parteien und der Wegfall des schlafwandelnden Koalitionspartners Merkels bisherige Politik in den Scherbenhaufen setzen.
- Bayern ohne Ende - Die CSU muß dem in Bayern vorhandenen Potential an Konservatismus eine bessere Stimme verleihen. Nur so kann auch im Bund eine bessere Politik zur Bewahrung der deutschen Interessen durchgesetzt werden - und damit meine ich ausnahmslos die vitalen Interessen des Volkes. Der Wackelpeter in der Staatskanzlei muß verschwinden! Die CSU muß sich zwar immer die (selbe) Frage stellen "Was können wir eigentlich tun?", doch kommt es eben auch einmal darauf an, Mut zu zeigen, und das kann ich mir bei Seehofer beim besten Willen nicht mehr vorstellen.
- AfD, die neue Aufgabe - Die AfD übernimmt eine schwere Bürde. Im eingefahrenen Spiel der ins Abseitige und Abgründige gedrängten deutschen Geisteskräfte, muß sie so etwas wie ein Augenöffner und der tapfere Ritter zugleich sein. Das ist eben nicht leicht! Letztlich geht es darum, die geistige Phalanx der destruktiven Dominanz des amerikanischen Establishments in Deutschland zu durchbrechen. Das ist aber selbst AfD-lern oft nicht bewußt. Was die AfD eint, ist die derzeitige schändiche Behandlung des deutschen Volkes, so wie es die Geschichte kennt, durch die Verräterin und Staatskriminelle Angela Merkel. Die Zeit für Korrekturen wird knapp, und so müssen alle konservativen Kräfte zusammenhalten um dem aufkommenden Merkel'schen Eurabia-Kommunismus europaweit entgegen zu treten. Diese Frau zu jagen und für die Deutschen unschädlich zu machen, ist in der Tat eine Aufgabe, die für die AfD im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit eine zentrale Stellung einnehmen kann. Ich sehe nichts daran auszusetzen. Darüber hinaus geht es natürlich um eine bessere Politik.
Die AfD ist mit ihrer Vielgliedrigkeit und Vielstimmigkeit gut aufgestellt. In dieser Organisationsform haben Angriffe von außen wie von innen wenig Erfolgsaussichten. Wichtig ist es nun, Führungs- und Personalprobleme schnell zu klären, damit im Wahlvolk keine Unruhe entsteht. Genauso wichtig ist es, für neue Kräfte "von unten" offen zu sein, ja, darum zu werben, um die Kompetenz der Partei weiter auszubauen.