Frühling oder Herbst?

Vorschläge für eine deutsche Nahoststrategie

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Genesis

Im Dezember 2010 begann eine Serie von Protestbewegungen die Machtstrukturen des Nahen und Mittleren Ostens völlig durcheinander zu bringen. Zum Teil seit Jahrzehnten regierende Despoten wurden durch Proteste, Demonstrationen und teilweise sogar Bürgerkriege gestürzt.               Als erstes musste 2010 Tunesiens Präsident Zine Ben-Ali seinen Posten räumen, nachdem die Selbstverbrennung eines Gemüsehändlers Massendemonstrationen und Forderungen nach ökonomischen Reformen sowie mehr politischer Partizipation auslöste. Die “Jasminrevolution”verbreite sich wie eine Welle durch den ganzen Nahen Osten. Beeindruckt durch den Erfolg in Tunesien begann auch in Ägypten das Fass nach jahrzehntelanger Diktatur Mubaraks überzulaufen. Die Armee beendete schließlich am 11. Februar 2011 die dreißigjährige Präsidentschaft des “Pharaoh” und ermöglichte freie Präsidentschaftswahlen und die Bildung einer verfassungsgebenden Nationalversammlung. Zu diesem Zeitpunkt blickte der Westen nur noch erstaunt auf die in den europäischen Hauptquartieren ausgebreiteten Landkarten. Wie kaum eine Protestbewegung zuvor wurde die “Arabellion” von der arabischen und westlichen Medienlandschaft begleitet. Zusätzlich konnten über die relativ neuen sozialen Netzwerke Nachrichten in Windeseile verbreitet und geteilt werden. Dies löste gerade bei der deutschen Medienlandschaft die Illusion aus, hier würde die Generation U-30, begeistert von westlichen Ideen und Erfindungen wie Twitter und Facebook auf die Straße gehen um die vorsintflutlichen Diktatoren aus dem Amt zu jagen.            Dementsprechend  überboten sich die großen deutschen Tageszeitungen mit Jubelmeldungen über die vermeintliche Demokratisierung des Nahen Ostens.   Doch Kenner der Region wie bspws. Peter Scholl-Latour warnten bereits früh vor überzogenen Hoffnungen. Und sie sollten Recht behalten. Unter dem Druck der Medienöffentlichkeit stellten sich westliche Außenpolitiker schnell hinter die Demonstranten und die neuen Regierungen. Sie versprachen Finanzhilfen und Unterstützung für demokratische Prozesse. Die Bewährungsprobe für die westliche Außenpolitik begann jedoch mit dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Libyen. Unter dem Druck der Medienöffentlichkeit und den eigenen Moralvorstellung der Überlegenheit des demokratischen Systems forderten sie Präsident Muhammar al-Gadaffi zum Rücktritt auf. Als dieser sich überraschenderweise weigerte und der Bürgerkrieg bereits im vollen Gange war entschieden sich die Nato-Außenminister zu einem fatalen Schritt. Sie beantragten im UN-Sicherheitsrat die Errichtung einer Flugverbotszone zum Schutze der Zivilbevölkerung.           Diese “Flugverbotszone” war jedoch nichts anderes als der Deckmantel für eine Nato-Bombardierung Libyens und dem militärisch herbeigeführten Sturz der Gadaffi-Herrschaft. Die Bilanz dieser Operation ist verheerend, Artikel zu den einzelnen Ländern werden noch in Zukunft erscheinen. Inzwischen ist auch der syrische Bürgerkrieg in vollen Gange.... Doch warum scheiterten die Revolutionen in Ägypten und Tunesien, die als Ausgangspunkt für die plötzliche Neuorientierung der westlichen Nahoststrategie herhielten und die Doktrin von der sakulären Stabilität ablöste?    

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Pink: Staatsoberhaupt gestürzt

Blau: Regierung infolge von Protesten umgebildet

Rot:   Volksaufstand/Bürgerkrieg

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Die politischen Strömungen der arabischen Welt

Sind die Araber reif für Demokratie? Das ist eine der meist gestellten Fragen der vergangenen Jahre. Eine pluralistische Demokratie lebt jedoch von der Konkurrenz unterschiedlicher politischer Strömungen, die sich in Parteien kanalisieren, und letztendlich den Wähler vor die Qual der Wahl stellen.             In der arabischen Welt gibt es zwei große politische Strömungen, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden sind. Da wäre zunächst der arabische Sozialismus, der allerdings mit dem real existierenden Sozialismus in der damals noch existierenden Sowjetunion nicht sonderlich viel gemein hat.           Diese linksnationale politische Strömung zeichnet sich durch Nationalismus oder Panarabismus, einen säkularen Staat sowie einer auf Genossenschafts- und Staatsunternehmen basierenden Wirtschaftsordnung aus. Bekannte Vertreter sind unter anderem die Baath-Parteien in Syrien (Assad-Clan) sowie dem Irak (Saddam Hussein) und Ägyptens Präsident Nasser (1918-1970).       Staaten die von dieser politischen Strömung beherrscht werden, sind in der Regel autokratische Einparteiendiktaturen die sich auf die säkularen Streitkräfte stützen. (Syrien, Irak, Libyen vor den Revolutionen). Das Ausbeuten von Bodenschätzen durch Staatsunternehmen (meistens Erdöl) ermöglicht das Existieren einer Mittelschicht, die traditionell der jeweiligen Regierung positiv gegenüber gestimmt ist und für ein bisschen Wohlstand und Sicherheit auf politische Partizipation verzichtet. Da dieses überholte Wirtschaftsmodell jedoch keine dauerhafte Prosperität für den Großteil der Bevölkerung mit sich bringt, existiert neben der oben genannten Mittelschicht oftmals auch eine in den Städten lebenden Unterschicht, die ohne Perspektive ihr Dasein fristet. Lediglich das subventionierte Brot hält diese vergleichsweise große urbane Bevölkerungsschicht in ihren Fesseln. Das Resultat ist also folgender Bevölkerungsaufbau:

Oberschicht: Regierung und deren Clans, Parteimitglieder und Kontrolleure der Staatskonzerne... ca 10%

Mittelschicht: arbeitet bei den Staatskonzernen und hat einen bescheidenden Wohlstand............ ca 30%

Unterschicht: Keinerlei Perspektive, Armut und hohes Bevölkerungswachstum ..............................ca 60%                  

Ein soziales und politisches Pulverfass, das Resultat jahrzehntelanger Misswirtschaft und Nährboden für die zweite große politische Strömung der Arabischen Welt, den Islamismus.

Der Islamismus ist eine ultrakonservative Strömung die von den Muslimbrüdern gegründet und verbreitet wurde. Als nach dem ersten Weltkrieg das Osmanische Reich zerschlagen wurde und weite Teile des Nahen Ostens kolonialisiert wurden vielen Millionen islamisch-konservativer Menschen in eine Sinnkrise.. Kalifat und Sultanat wurden von Atatürk abgeschafft, stattdessen herrschten nun die “Ungläubigen” über den Nahen Osten. Der Islamismus stellt selten die Regierung und wenn er es tut, erweist sich die Politik der entsprechenden Regierungen oftmals als stümperhaft. Der Islamismus zeichnet sich durch Antisemitismus und Antizionismus, einer linken Wirtschaftstheorie, der Islamisierung des öffentlichen Lebens und der Einführung der Scharia aus. Diese politische Strömung schöpft ihr ganzes Potenzial aus den 60% perspektivlosen Menschen, die der arabische Sozialismus nicht befriedigen kann. Durch karitatives Engagement sympathisiert die arme und oftmals ungebildete Unterschied mit den Muslimbrüdern oder anderen Islamisten und damit der Idee eines Gottesstaates. 

Selbstverständlich gibt es auch liberale arabische Parteien, in der Praxis spielen jedoch nur diese beiden Strömungen eine Rolle. Doch mit welcher dieser Strömungen hat die arabische Welt eine Zukunft? Antwort; Gar keine!     Der arabische Sozialismus ist nicht in der Lage die entsprechenden Länder fit für eine globalisierte Welt zu machen und das Erdöl ist auch nicht unendlich vorhanden. Der Islamismus ist zu gar nichts imstande, außer vielleicht Terror gegen Andersdenkende. Beide Ideologien sind Relikte des 20. Jahrhunderts und gehören in die Geschichtsbücher verbannt. Doch wie soll der Westen mit diesen beiden Strömungen umgehen?