Genesis
Im Dezember 2010 begann eine Serie von Protestbewegungen die Machtstrukturen des Nahen und Mittleren Ostens völlig durcheinander zu bringen. Zum Teil seit Jahrzehnten regierende Despoten wurden durch Proteste, Demonstrationen und teilweise sogar Bürgerkriege gestürzt. Als erstes musste 2010 Tunesiens Präsident Zine Ben-Ali seinen Posten räumen, nachdem die Selbstverbrennung eines Gemüsehändlers Massendemonstrationen und Forderungen nach ökonomischen Reformen sowie mehr politischer Partizipation auslöste. Die “Jasminrevolution”verbreite sich wie eine Welle durch den ganzen Nahen Osten. Beeindruckt durch den Erfolg in Tunesien begann auch in Ägypten das Fass nach jahrzehntelanger Diktatur Mubaraks überzulaufen. Die Armee beendete schließlich am 11. Februar 2011 die dreißigjährige Präsidentschaft des “Pharaoh” und ermöglichte freie Präsidentschaftswahlen und die Bildung einer verfassungsgebenden Nationalversammlung. Zu diesem Zeitpunkt blickte der Westen nur noch erstaunt auf die in den europäischen Hauptquartieren ausgebreiteten Landkarten. Wie kaum eine Protestbewegung zuvor wurde die “Arabellion” von der arabischen und westlichen Medienlandschaft begleitet. Zusätzlich konnten über die relativ neuen sozialen Netzwerke Nachrichten in Windeseile verbreitet und geteilt werden. Dies löste gerade bei der deutschen Medienlandschaft die Illusion aus, hier würde die Generation U-30, begeistert von westlichen Ideen und Erfindungen wie Twitter und Facebook auf die Straße gehen um die vorsintflutlichen Diktatoren aus dem Amt zu jagen. Dementsprechend überboten sich die großen deutschen Tageszeitungen mit Jubelmeldungen über die vermeintliche Demokratisierung des Nahen Ostens. Doch Kenner der Region wie bspws. Peter Scholl-Latour warnten bereits früh vor überzogenen Hoffnungen. Und sie sollten Recht behalten. Unter dem Druck der Medienöffentlichkeit stellten sich westliche Außenpolitiker schnell hinter die Demonstranten und die neuen Regierungen. Sie versprachen Finanzhilfen und Unterstützung für demokratische Prozesse. Die Bewährungsprobe für die westliche Außenpolitik begann jedoch mit dem Ausbruch des Bürgerkrieges in Libyen. Unter dem Druck der Medienöffentlichkeit und den eigenen Moralvorstellung der Überlegenheit des demokratischen Systems forderten sie Präsident Muhammar al-Gadaffi zum Rücktritt auf. Als dieser sich überraschenderweise weigerte und der Bürgerkrieg bereits im vollen Gange war entschieden sich die Nato-Außenminister zu einem fatalen Schritt. Sie beantragten im UN-Sicherheitsrat die Errichtung einer Flugverbotszone zum Schutze der Zivilbevölkerung. Diese “Flugverbotszone” war jedoch nichts anderes als der Deckmantel für eine Nato-Bombardierung Libyens und dem militärisch herbeigeführten Sturz der Gadaffi-Herrschaft. Die Bilanz dieser Operation ist verheerend, Artikel zu den einzelnen Ländern werden noch in Zukunft erscheinen. Inzwischen ist auch der syrische Bürgerkrieg in vollen Gange.... Doch warum scheiterten die Revolutionen in Ägypten und Tunesien, die als Ausgangspunkt für die plötzliche Neuorientierung der westlichen Nahoststrategie herhielten und die Doktrin von der sakulären Stabilität ablöste?










