Die finnische Regierung bereitet offenbar ein monatliches Grundeinkommen für jeden Erwachsenen vor. Sie hat damit vor allem eines im Sinn.
Finnland führt (vielleicht) ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Es soll etwa 800 Euro im Monat hoch sein und anscheinend wirklich bedinungslos sein. Sprich: Es bekommt jeder. Ob er arbeitet oder nicht, ob er nicht arbeiten kann und auch, wenn er nicht arbeiten will. Refinanzieren will Finnland das allein über die Streichung (fast) aller anderen Sozialzahlungen, Steuererhöhungen scheinen nicht geplant.
Finnland macht das aber nicht nur, um sozial total gerecht zu sein, sondern auch, um den Sozialstaat zu verschlanken, genauer gesagt die Verwaltung des Sozialstaats zu vereinfachen. Einfach jedem 800€ auszuzahlen ist natürlich viel einfacher als zu prüfen, ob und wie bedürftig jemand ist, und in jedem Einzelfall zu prüfen, ob jemand arbeiten will.
Das sind aber nur Nebeneffekte, der Hauptgrund für das Experiment ist die hohe Arbeitslosenquote, die man mit dem BGE senken will. Und die Überlegung dahinter ist einfach: Wer schon 800 Euro fest vom Staat bekommt, arbeitet möglicherweise auch für ein paar Euro die Stunde. Durch diese gesenkten Löhne sollen neue Arbeitsplätze entstehen.
Das freie Spiel der Kräfte am Arbeitsmarkt ist in Finnland möglich, weil es dort keinen gesetzlichen Mindestlohn gibt. Theoretisch wären also auch 5 Euro die Stunde denkbar, damit verdient man zwar nur 800€ im Monat, aber es kommen ja noch 800 Euro vom Staat oben drauf.
Sollten die Finnen wirklich das 800-Euro-BGE beschließen, wird es ziemlich spannend: Wird das die Arbeitslosigkeit senken? Auf welchemm Lohnniveau werden die neuen Arbeitsplätze entstehen? Sinkt durch das BGE am Ende vielleicht das komplette Lohnniveau, auszuschließen ist das nicht.
Eigentlich müsste die exportorientierte deutsche Wirtschaft an einem durch das BGE gesenktem Lohnniveau hochinteressiert sein. Ist sie aber nicht. Versteh ich ehrlich gesagt nicht ganz …
#bedingungsloses Grundeinkommen
