11.01.24
Es geht mal wieder weiter in der Politik.
16 Jahre MERKEL sind zwar vorbei, aber die Versäumnisse hallen wie Blitz und Donner auf die Ampelkoalition ein. Nur ein paar Themen, die der jetzigen Regierung schwer auf die Füße fallen
Klimawandel/Klimaschutz
Corona Pandemie
erneuerbare Energien
Verkehrspolitik
Einwanderung/Migration
Rechtsradikalismus
Antisemitismus
Subventionsabbau
Schuldenbremse
Deutschland hat sich in der Merkel Ära kaputt gespart, Schäuble hat mehrmals die schwarze Null geschafft. Die Folgen muss die jetzige Regierung ausbaden und die CDU weiß auf einmal alles und was gemacht werden müsste. Ob Spahn, Dobrindt und Merz, der Kanzlerkandidat der unter Merkel gekniffen hat und lieber in einer Kanzlei gutes Geld lieber verdient hat, schwingt sich jetzt zum Besserwisser und Löser aller Probleme auf. Alles, was die Ampel beschließt ist falsch, zu kurz gedacht oder trifft die Falschen. Subventionsabbau ja aber nicht da wo die Ampel es plant. Vorschläge der CDU KOMMEN keine, aber alles kaputt reden .
Verkehrspolitik
Hier ist viele Jahre Nichts passiert. Die Bahn wurde jahrelang, unter Mehdorn kaputt gespart wegen Börsengang ( nur nebenbei hat er sich bei Air Berlin und dem Bau des BER auch versagt, aber gut verdient) . Ganz zu schweigen von der Maut, die Herr Seehofer im damaligen Koalitionsvertrag haben wollte und woran dann 3 CSU Minister gescheitert sind (Ramsauer, Dobrindt, Scheuer), aber keiner zur Rechenschaft gezogen wurde (Verfahren Scheuer wurde vor kurzem eingestellt). Und jetzt auf einmal der Alexander sagt wie laufen muss. Wir haben marode Autobahnen und -bruecken, die Schienen sind in einem desolaten Zustand und der bereits mehrmals vorgetragene Vorschlag der Monopolkommission Personen- Schienenverkehr zu trennen ???.
Einwanderung/Migration
Frau Merkel hat gesagt (2015) "wir schaffen das" und hat es dann laufen lassen. Kein CDU Mann hat sich dagegen ausgesprochen. Merz und andere haben sich damals aus der Politik verabschiedet. Jetzt auf einmal ist die Ampel für die Einwanderung verantwortlich und kümmert sich nicht darum.
31 Jahre hat die CDU/CSU regiert, die Grünen waren nicht Regierungs beteiligt sind aber jetzt auf einmal verantwortlich, genauso wie FDP.
Söder hat noch ohne Aiwanger nach rechten Stimmen gefischt, dass erledigt der jetzt für Ihn und wäscht seine Hände in Unschuld. (Nur nebenbei: man muss nur mal kurz Revue passieren lassen, wie die jeweiligen CSU Vorsitzenden, nach FJS, an die Macht in Bayern gekommen sind, dann sollte man wissen was von solchen Menschen zu halten ist). Und da wundert man sich über die AFD, lächerlich!!!!!
Corona Pandemie
Da hat sich Jens Spahn groß hervor getan. Im ersten Jahr war er ja noch ganz gut und bei der Sache. Danach hatte er nicht Recht Lust auf den Job, auch weil eine neue Regierung sich anbahnte, die Reform der Krankenkassen, sowie der Ärzte war ihm egal, so dass er jetzt natürlich alles besser weiß und auf Lauterbach eindreschen kann. Die Longcovidfolgen hat er damals schon ignoriert.
Klimaschutz/ erneuerbare Energien
Auch hier hat Merkel immer große Reden geschwungen und Ziele verkündet, aber weder Sie noch Ihre Minister haben das Thema intensiv und mit Überzeugung verfolgt. Jetzt, unter Harbeck, geht es vor allem der CDU/CSU wieder zu schnell. Söder hat jahrelang die Aufstellung von Windrädern in Bayern blockiert, genauso wie die Südtrasse um den Strom zu transportieren. Jede Bürgerinitiative dagegen war Ihm Recht. Das Erdkabel teurer sind ist jedem klar, dafür braucht man kein BWL Studium, aber es muss einfach nur entschieden und umgesetzt werden. In kurzer Zeit wurden zwei LNG -Terminals gebaut. DAS IST EINE LEISTUNG, sowie die Klimagesetzte von Harbeck ( aber wieder alles zu schnell). Was soll der denn machen, wenn 15 Jahre lang vorher Nichts passiert, kann ja nur falsch sein.
Rechtsradikalismus/Antisemitismus
Auch der hat sich in der Merkelzeit entwickelt (obwohl Frau Merkel da über jeden Zweifel erhaben ist). Die REP's, Pegida, Lücke, NSU, usw. lassen grüßen. Wurde alles verharmlost und nur als Eintagsfliege/Strömung abgetan. Und jetzt haben wir eine rechtsradikale AFD mit Weidel und Höcker in Thüringen, die jede Gelegenheit nutzen jedwede Demonstration für Ihre Zwecke auszunutzen und was hat die CDU in der VERGANGEHEIT dagegen getan-Nichts, aber die AMPEL unternimmt Nichts. Hier ist in der Vergangenheit und der Gegenwart der Verfassungsschutz gefordert und verantwortlich.
Schuldenbremse
Kurz und bündig. Das Gesetz dazu muss auf die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Klima, Corona, Ukrainekrieg, China Repressionen und Russland Streben, selbst den Autokraten Erdogan, usw. gab es bei der Formulierung damals nicht. Und da verstehe ich Lindner wirklich nicht. Liberalismus hin und her, aber auch der muss sich der "Zeitenwende" anpassen.
Subventionsabbau
Alle wollen ihn haben, aber bloß nicht davon betroffen. "dann heißt es sofort, bei uns nicht". Die Bauern sind das beste Beispiel: lt einer Analyse lag der Gewinn im Durchschnitt bei Euro 43000.
Die Bilder im Fernsehen zeigen die riesigen PS-starken Traktoren, ob diese wirklich in der Landwirtschaft erforderlich, großes Fragezeichen. 80 bis 100 PS sollten ausreichend sein und nicht 200-450. Erstens würde man Sprit sparen, die Ackerflächen würden durch die schweren Traktoren nicht so verdichtet und Ressourcen geschont. Muss ein Traktor mittlerweile Kettenantrieb haben, wie Panzer, weil er sonst zu schwer für die Bodenbearbeitung ist, oder braucht jeder Bauer so ein Spielzeug zur Selbstbestätigung!!??
So das war's für Heute