Apr 4, 2023
Wenn GEZ immer teurer wird, obwohl man den Fernseher zu 95% für Netflix nutzt
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Wenn GEZ immer teurer wird, obwohl man den Fernseher zu 95% für Netflix nutzt
Amtsblatt, Ausgabe 5/2026 vom 10.06.2026
(Quelle: https://www.starnberg.de/assets/downloads/buergerservice-verwaltung/Amtsblatt/Amtsblatt_Stadt_Starnberg_Ausgabe_5-2026_10.06.2026.pdf)
Inhaltsverzeichnis
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der städtischen Musikschule in der Fassung der Änderung
Bekanntmachung über die Durchführung der Berufung in den Inklusionsbeirat der Stadt Starnberg und Aufforderung zur Einreichung einer Bewerbung
Amtsblatt, Ausgabe 4/2026 vom 13.05.2026
(Quelle: https://www.starnberg.de/assets/downloads/buergerservice-verwaltung/Amtsblatt/Amtsblatt_Stadt_Starnberg_Ausgabe_4-2026_13.05.2026.pdf)
Inhaltsverzeichnis
Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen
Bekanntmachung über Höhenmessungen des Landesamtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Frühnews - Donnerstag, 16.4.2026
Kita-Gebühren: Planungssicherheit für Familien
Diesem Ziel - initiiert durch eine Mitkandidatin der UWG - schließe ich mich gerne an und möchte das voll unterstützen.
Leider erliege ich nicht der Versuchung vor der Wahl Dinge zu versprechen, die ich nicht als realisierbar ansehe. Deshalb sehe ich aktuell ohne ganz neue Einnahmequellen für die Stadt Starnberg für kostenlose Kindergärten etc. wenig Möglichkeiten.
Was mir im Gegenzug sehr wichtig ist, dass Eltern und Familien, die ihre Kinder in Kindergärten etc. betreuen lassen möchten, über die gesamte Zeit wissen, mit welchen Gebühren sie während dieser Zeit zu rechnen haben. Damit bleiben "böse Überraschungen" aus und die Familien können ein entsprechendes Budget langfristig einplanen.
Kindergartengebühren vertagt, Sportstättenförderung und wenig mehr ...
(M)ein Protokoll der Stadtratssitzung vom 15.12.2025:
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
Der Erste Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Es wurde form- und fristgerecht geladen. Der Stadtrat ist beschlussfähig.
TOP 2 Bürger fragen
Es gibt keine Fragen: Herr Janik: "Die Weihnachtsruhe ist eingetreten."
TOP 3 Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen
Die nicht öffentlich gefassten Beschlüsse können später in der offiziellen Niederschrift dieser Sitzung unter stadtrat-starnberg.de nachgelesen werden.
TOP 4 Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes in Verbindung mit dem Kommunalabgaberecht (KAG); Satzung über die Gebühren für den Besuch einer städtischen Kindertageseinrichtung; Anpassung der Benutzungsgebühren für das Betreuungsjahr 2026/2027
Wurde im Haupt- und Finanzausausschuss ins nächst Jahr vertagt.
TOP 5 Teilnahme am Projektaufruf 2025/2026 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten"
Sachverhalt
1. 2. Mit dem Förderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" unterstützt der Bund Kommunen bei investiven Projekten von Sportstätten "mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung". Es werden insbesondere Projekte berücksichtigt, die eine besondere Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die soziale Integration der Kommune sowie für die Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit haben. Die Förderung erfolgt im Zuge einer Festbetragsfinanzierung mit Begrenzung eines Höchstsatzes von bis zu 45% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. Die Einreichung von Projektskizzen mit entsprechendem Ratsbeschluss ist bis zum 15.01.2026 möglich.
...
Sanierung der Brunnangerhalle: Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen für die Sanierung der Brunnangerhalle (siehe hierzu BV 2025/362 und 2025/432) eine Projektskizze einzureichen.
Neubau der Halle des SV Wangen e.V.: Auch die Einreichung einer Projektskizze für den Neubau der Halle des SV Wangen e.V. ist denkbar. Es gilt jedoch zu beachten, dass gem. Förderrichtlinie Ersatzneubauten nur in Ausnahmefällen förderfähig sind und generell eine Zustimmung wahrscheinlicher ist, wenn eine fortgeschrittene Projektreife vorliegt.
Aufruf zur Vereinsbeteiligung: Vereine sollen die Möglichkeit erhalten, weitere Projekte für die Einreichung von Projektskizzen anmelden zu können. Hierzu sollen die Vereine aufgefordert werden, bis zum 07.01.2026 vollständig ausgefüllte Projektskizzen bei der Stadtverwaltung einzureichen. Es gilt zu beachten, dass "der Bundesanteil der Förderung für zu realisierende Projekte [..] mindestens 250.000 Euro [betragen muss]." s. S. 6 FAQ Zudem wird darum gebeten zu prüfen, ob auch alternative Fördertöpfe z.B. über den BSLV in Betracht kommen würden. Der zugehörige Stadtratsbeschluss muss in diesem Fall nachgereicht werden, da eine Beratung erst Ende Januar erfolgen kann. Dies ist lt. Förderrichtlinie bis zum 31.01.2026 möglich.
Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 11.12.2025 nachfolgenden Beschlussvorschlag einstimmig empfohlen.
Beschlusslage
Bisher keine Beschlusslage vorhanden.
Finanzielle Auswirkungen
Siehe hierzu BV 2025/362, bei Bewilligung von Fördermitteln durch das Bundesprogramm kann mit einer Zuwendung von bis zu 45% der zuwendungsfähigen Kosten gerechnet werden. Es gilt ein kommunaler Eigenanteil von mindestens 10%, sofern unbeteiligte Dritte (z.B. Spenden) die übrigen 45% der Kosten übernehmen würden.
Die Debatte
Herr Heidinger (BLS): Er fragt nach dem Umbau des SV Söcking bzgl. der Gastronomie.
Herr Janik: Gastronomie ist leider nicht förderfähig.
Herr Prof. Gaßner (UWG): Er fragt nach den 55% Eigenanteil. Gibt es nach Mittelzuteilung eine Bauverpflichtung?
Herr Janik: Nein.
Beschlussvorschlag
1. Der Stadtrat billigt für die Sanierung der Brunnangerhalle eine Projektskizze beim Projektaufruf 2025/2026 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten" einzureichen.
2. Der Stadtrat beschließt, den im Bundesprogramm geforderten notwendigen kommunalen Finanzierungsanteil bereitzustellen.
3. Der Stadtrat billigt für den Ersatzneubau der Halle des SV Wangen e.V. eine Projektskizze beim Projektaufruf 2025/2026 des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten" einzureichen.
4. Der Stadtrat beschließt, den im Bundesprogramm geforderten notwendigen kommunalen Finanzierungsanteil bereitzustellen.
5. Den Vereinen wird die Möglichkeit eröffnet, vollständig ausgefüllte Projektskizzen für fördergegenständliche Projekte bei der Stadtverwaltung bis zum 07.01.2026 einzureichen. Alternative Fördertöpfe sind seitens der Vereine zu prüfen. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die bis zum 07.01.2026 vorliegenden Projektskizzen zum 15.01.2026 fristgerecht einzureichen.
angenommen: einstimmig
TOP 6 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Schulstandort
Sachverhalt
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen reichte am 04.11.2025 den Antrag ein, im Zusammenhang mit dem Schulstandort alle nur möglichen Alternativen zu prüfen.
Standort Schlossbergschule:
Bereits in der Beschlussvorlage ... war dargestellt worden, dass aufgrund der beengten Platzverhältnisse auf dem Grundstück maximal eine zweizügige Grundschule abbildbar ist. Erweiterungen, die sich aufgrund schulischer Anforderungen oder steigender Schülerzahlen ergäben, wären an diesem Standort nicht mehr möglich. Auch aus diesem Grund wurde im Jahr 2021 seitens des Stadtrates beschlossen, einen Neubau zu realisieren.
Schulzentrum Hirschanger:
Bereits bei der letzten Antragstellung im Jahr 2023 wurde in der Beschlussvorlage ... dargelegt, weshalb eine Aufstockung der Grundschule keine wirtschaftliche Alternative zu einem Ersatz-Neubau ist. Die Schülerzahlen der letzten 3 Jahre an den beiden Schulstandorten insgesamt betrachtet sind leicht zunehmend.
Beschlusslage
2021/369 Grundschule Starnberg; dringender Sanierungs- und Erweiterungsbedarf der Schlossbergschule – Beschluss hierzu:
1. Die bestehenden Beschlüsse über eine Sanierung und Erweiterung auf dem Bestandsgrundstück der Schlossbergschule werden aufgehoben, stattdessen soll ein Neubau realisiert werden.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche Grundstücke für einen Neubau der Schlossbergschule in Frage kommen.
3. Die Angelegenheit ist dem Stadtrat anschließend erneut vorzulegen.
2023/348 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen; Schulzentrum Hirschanger – Beschluss
hierzu:
1. Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.07.2023 bezgl. Schulzentrum Hirschanger wird vorerst abgelehnt.
2. Der Stadtrat bestätigt den Beschluss vom 29.11.2021
Finanzielle Auswirkungen
unbekannt
Herr Weinl berichtet kurz. Es wurden 6 Varianten geprüft. Durch den Ganztagesanspruch und steigenden Schülerzahlen ist eine ausreichende Aufstockung am Hirschanger nicht möglich. Gerade bei den Freianlagen wäre es mehr als eng. Auch die Bausubstanz dort ist nicht für eine Aufstockung geeignet. Weiterhin gäbe es steigende Verkehre und entsprechend steigende Verkehrsprobleme.
Die Debatte
Herr Dr. Sengl (B90/Grüne): Er bittet darum, noch einmal alles zu prüfen, bevor ein finanzielles Abenteuer gestartet wird. Die Kreisumlage ist auf 55,x% angehoben worden. Es geht ihm darum, über eine bessere Lösung der Standortfrage eine etwas kostengünstigere Lösung realisieren zu können.
Herr Janik: Wir werden hier eher in das Abenteuer hineingestürzt.
Frau Henniger (FDP): Sie folgt dem Antrag. Eine verkehrliche Lösung muss doch möglich sein (Anm. d. Verf.: Das klingt für mich ein bisschen naiv.)
Herr Breitenfeldt (WPS): Er unterstützt den Antrag. Er weist daraufhin, dass auch nach dem Bau einer Umgehungsstraße der innerstädtische Verkehr nicht zwingend sinkt. (Anm. d. Verf.: Wie schafft man das, immer wieder das Thema Umgehung in den Raun zu werfen - auch wenn hier sicher mit anderer Intention.)
Herr Fiedler (UWG): Er versteht den Antrag, teilt in aber nicht. Verbesserungen für den Verkehr sind im Bereich Hirschanger und in der Ferdinand-Maria-Straße nicht möglich. Wir können Angebote schaffen, die Eltern entscheiden am Ende trotzdem selbst und nicht unbedingt im Sinne der Angebote.
Herr Mignoli (BLS): Er möchte auch mit dem Antrag mitgehen.
Herr Jägerhuber (CSU): Aufgrund der damals gefassten Beschlüsse hat die Verwaltung etwas vorgelegt, was ausführlich diskutiert wurde. Er sieht kein Problem, wenn man jetzt noch einmal prüft. Ist ein Neubau der Schlossbergschule geprüft worden. Auch eine Aufstockung in Holzbauweise sollte geprüft werden. Wir können uns das diskutierte Ergebnis nicht leisten. Der Beschluss von 2023 kann am Ende wieder aufgenommen werden.
Antrag: Ende der Rednerliste
angenommen: einstimmig
Frau Pfister (BMS): Sie schließt sich dem Antrag an. Es geht auch um Kosten für den Grunderwerb.
Herr Dr. Sengl (B90/Grüne): Es soll der neue Stadtrat entscheiden. Gerne auch eher - aber es sollte in einer Klausur beraten werden.
Herr Prof. Gaßner (UWG): ... Kann man einem Schulumzug mit einer neuen Nutzung am bisherigen Standort mit finanzieren.
Herr Janik: Das Thema Stadtentwicklung wurde ja schon in der letzten Klausur mit leider wenig Beteiligung diskutiert.
Herr Dr. Hauser (SPD): Seiner Meinung wurde über mögliche Alternativen noch nicht sorgfältig nachgedacht. (Anm. v. Verf.: Sobald eine finale Entscheidung getroffen werden soll, bekommt man manchmal den Eindruck, als wenn dann eine Extra-Runde gedreht werden soll, nur im die Entscheidung nicht treffen zu müssen. Und dann fragen sich am Ende wieder die Bürger, warum das alles so lange dauert. Dieses Thema wurde doch schon in mehreren früheren Sitzungen von Gremien beraten. Warum wurde damals dann nicht so ein Antrag gestellt bzw. die heutigen Argumente vorgebracht?)
Antrag Dr. Sengl (B90/Grüne): Die Angelegenheit wird zur Beratung in eine Stadtratsklausur vertagt. Dabei sollen die Themen behandelt werden:
Grundschulneubau
Realschulbau
Finanzierung eines Grundschulneubaus
Wohnbauentwicklung in Starnberg - Wachstum der Stadt Starnberg
angenommen: 28:2
TOP 7 Prüfungsbericht der überörtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2024; Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes Starnberg
Sachverhalt
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft AGP GmbH, Traunstein hat die Prüfung der Jahresrechnung 2024 des Wasserwerkes Starnberg vorgenommen und die Prüfung in einem Prüfbericht zusammengefasst.
Der Bericht enthält ab Seite 3 den Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2024, aus dessen abschließenden Formulierungen hervorgeht, dass die Prüfungen zu keinen Einwendungen gegen die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt haben. Das Wirtschaftsjahr 2024 schließt mit einer Bilanzsumme von 8.944.269,85 € und einem Jahresverlust von 89.324,13 € ab.
Beschlusslage
Bisher keine Beschlusslage vorhanden.
Finanzielle Auswirkungen
-
Beschlussvorschlag
1. Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Jahresabschluss 2024 für das Wasserwerk Starnberg festzustellen. Der Jahresabschluss 2024 schließt mit einer Bilanzsumme von 8.944.269,85 € und einem Jahresverlust von 89.324,13 €.
2. Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Werkleitung auf der Grundlage des Berichtes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft AGP GmbH, Traunstein über die Prüfung des Jahresabschlusses 2024 zu entlasten.
angenommen: einstimmig
TOP 8 Bekanntgaben, Sonstiges
Herr Janik: Das Landratsamt hat mitgeteilt, dass beim Thema Bayerischer Hof alles korrekt beschlossen wurde. Damit ich "das Ding vom Tisch".
Herr Heidinger (BLS): Er fragt Herrn Beck nach der Möglichkeit für die Lieferung von Sand durch einen lokalen Anbieter.
Herr Weinl: Es sind trotzdem immer mehrere Angebote einzuholen. (Anm. d. Verf.: Da jeder in jeder Situation ein anderes Verständnis von "Ist noch ausreichend gerecht" oder "ist jetzt aber schon ungerecht" hat, ist es so schwer einen für alle gleichbedeutenden "Graubereich" zu schaffen. Und deshalb gibt es in Deutschland so viele Regeln, damit es auch sicher für alle sichtbar ausreichend gerecht zugeht.)
Frau Falk (3. Bürgermeisterin): Sie möchte sich beim Ersten Bürgermeister, den Stadträten und der Verwaltung für ihren Einsatz bedanken und wünscht allen eine frohe Weihnacht und ein gesundes Jahr 2026.
Herr Janik: Er schließt sich den Wünschen an. Es ist die 6. Weihnachtssitzung. Mit wenigen Ausnahmen haben wir eine gute Performance im Sinne dieses Hauses hingelegt.
(M)ein Fazit
Die Kindergartengebühren werden uns noch einige Diskussionen kosten. Das sind sie auch in jedem Fall wert.
Sonst war es eine ruhige Sitzung zum Jahresausklang und wir können allen noch anstehenden Weihnachtsfeiern entspannt entgegensehen.
Und ! - Keine Sitzung ohne das Stichwort "Umfahrung". Es ist immer wieder faszinierend und sicher nur ein Zufall, dass dieses Stichwort immer aus derselben Ecke kommt.
Am Ende kann ich die Sicht des Ersten Bürgermeistern bestätigen. Im Vergleich mit der Legislaturperiode 2014-2020, wurden im Stadtrat über die letzten sechs Jahre fast ausschließlich sachliche Debatten geführt. Da kenne ich ganz andere Zeiten. Ob das an der Sitzungsleitung oder an den Stadträten liegt, darf jeder für sich selbst entscheiden. Wie immer liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen.
#Osnabrück: Dumm wie Stroh mit 14 Jahren und jetzt 10.000 EUR an die Polizei blechen. Mit einer Softair-Pistole hantierte 2023 ein Minderjähriger auf einem Schulhof. Nach Alarm rückte die Polizei an. Jetzt soll der Jugendliche 10.000 Euro zahlen – laut Verwaltungsgericht Osnabrück zu Recht.
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Der Traum von unberührter Natur, atemberaubenden Vulkanlandschaften und schier endlosen Wanderwegen auf Teneriffa – er könnte bald teurer werden als je zuvor! Die idyllische Kanareninsel brodelt. Eine Welle des Protests überrollt das Eiland, die Einheimischen sind am Limit und fordern eine drastische Kehrtwende im Umgang mit den Touristenmassen. Was bedeutet das für Ihren nächsten Inseltrip?…