Der Stadtrat als “Chef” oder nur “Ist halt auch da”?
Die Grafik spiegelt meinen persönlichen Eindruck wieder, den ich als regelmäßiger Zuhörer von mehr als 50 Stadtratssitzungen gewonnen habe.
Wie ich zu dieser Sichtweise gekommen bin?
Beschlüsse des Stadtrats werden ohne (für die Öffentlichkeit sichtbare) Angabe von Gründen einfach nicht umgesetzt.
Der Stadtrat wurde schon viel zu oft "auf den letzten Drücker" informiert und sollte dann "Hoppla-Di-Hopp" der Beschlussvorlage zustimmen.
Die über 100(!) dringlichen Anordnungen der Ersten Bürgermeisterin (also Entscheidungen, die laut Gesetz eigentlich der Stadtrat hätten treffen sollen) sprechen für sich.
Der Stadtrat wurde (und wird?) häufig weder fristgerecht oder überhaupt nicht und nicht einmal nachträglich über getroffene Entscheidungen informiert (die über den Stadtrat hinweg entschieden wurden).
Beschlüsse des Stadtrats werden politisch motiviert(?) von der Ersten Bürgermeisterin auch nach den gemäß geltenden Regeln festgelegten Fristen beanstandet und somit bewusst(?) verzögert.
Natürlich ist das nur meine Sichtweise und ich höre mir gerne auch andere Sichtweisen an - wie immer unter [email protected].
Und woher ich habe, dass ich den Stadtrat einem Geschäftsführer gleichsetze? Eine Kurzform gibt es mit entsprechenden Verweisen hier: https://www.politik-starnberg.de/post/167189173484/stadtrat-oder-bürgermeisterin-wer-ist-in.