#stephan mayer

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Union verteidigt Abschiebungen nach Afghanistan

JF: Die Union hat die jüngste Sammelabschiebung nach Afghanistan verteidigt. Abschiebungen von afghanischen Straftätern und Gefährdern seien richtig, sagte der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), der JUNGEN FREIHEIT. Man könne von der Bevölkerung nur Verständnis für das Asylsystem erwarten, wenn Personen ohne Schutzbedarf Deutschland auch wieder verlassen müßten. http://dlvr.it/QCZlQz

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Union weist Kritik an Abschiebung afghanischer Straftäter zurück

JF: Die Union hat die Abschiebung krimineller Afghanen verteidigt. „Nicht die Abschiebung von acht afghanischen Straftätern in ihr Heimatland ist Wahlkampf, sondern der Aufschrei der Grünen“, sagte Innenexperte Stephan Mayer (CSU) der JUNGEN FREIHEIT. Die Abgeschobenen hätten schwere Straftaten wie Kindesmißbrauch und Vergewaltigungen begangen. http://dlvr.it/Pmwzhm

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Unions-Innenexperte: „Grüne zeigen ihr wahres Gesicht“

JF: Die Union hat den Grünen mangelnde Abgrenzung zum linksextremen Spektrum vorgeworfen. Hintergrund ist die Kritik mehrere Grünen-Politiker am Verbot des linksextremen Internetportals Linksunten.Indymedia. Die Grünen zeigten so ihr wahres Gesicht, kritisierte der Innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU). Offenbar könne die Partei ihre linksradikalen Wurzeln nicht ablegen. http://dlvr.it/PjptVZ

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Union macht Schwesig für Hamburger Krawalle mitverantwortlich

JF: Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), hat Ex-Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) eine Mitschuld an den linksextremen Ausschreitungen in Hamburg gegeben. Die Krawalle seien auch eine Folge der von Schwesig gekürzten Programme gegen Linksextremismus, sagte Mayer der JUNGEN FREIHEIT. http://dlvr.it/PVFfd1

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Rainer Wendt: Anschläge auf Bahnanlagen sind Terrorismus

JF: Linksextremisten haben sich am Montag zu mehreren Anschlägen auf Bahnanlagen in verschiedenen Bundesländern bekannt. Laut dem Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, deute derzeit vieles darauf hin, daß die Anschläge im Zusammenhang mit dem G-20-Gipfel stünden. „Das ist Terrorismus. Die Taten waren gut organisiert und koordiniert. Hier wird versucht, mit Gewalt die politische Stimmung zu beeinflussen“, […] http://dlvr.it/PNRlcx

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Nach Erdoğan-Sieg: Union pocht auf Doppelpaß-Reform

JF: Nach der Abstimmung über die Verfassungsreform in der Türkei hat die Union erneut eine strengere Regelung bei Doppelpässen gefordert. „Ich halte es für wichtig, daß wir in der nächsten Legislaturperiode die Erleichterungen bei der doppelten Staatsbürgerschaft wieder rückgängig machen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Stephan Mayer. http://dlvr.it/NwGZBc

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CSU-Politiker kritisieren Kooperation mit Kahane-Stiftung

JF: Der CSU-Rechtsexperte Alexander Hoffmann hat die Kooperation zwischen dem Bundesjustizministerium und der Amadeu-Antonio-Stiftung scharf kritisiert. Hintergrund sind neue Erkenntnisse über die frühere Stasi-Tätigkeit der Stiftungsvorsitzenden, Anetta Kahane. Auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), sieht die Zusammenarbeit mit Kahane kritisch. http://dlvr.it/MqH5Kw

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Heftige Kritik an Islamisten-Auftritt bei Anne Will

JF: Der Auftritt einer vollverschleierten Islamistin bei Anne Will schlägt weiter hohe Wellen. Es sei ein Fehler, islamistischer Propaganda in einer GEZ-finanzierten Sendung eine Plattform zu bieten, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), der JUNGEN FREIHEIT. Scharfe Kritik kam auch vom Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. http://dlvr.it/McPkc3