#telefonrecht

[rakotz]

Mobilfunkvertrag – Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich Rechnungshöhe

Ein neuer Artikel wurde veröffentlicht auf https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-darlegungs-und-beweislast-hinsichtlich-rechnungshoehe.htm

Mobilfunkvertrag – Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich Rechnungshöhe

AG Eisenach – Az.: 54 C 1006/10 – Urteil vom 12.04.2012 Die Klage wird abgewiesen Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 120 % des aus dem Urteil zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte […] ...

weiterlesen: https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-darlegungs-und-beweislast-hinsichtlich-rechnungshoehe.htm

[rakotz]

Mobilfunkvertrag - Widerruf eines Laufzeitvertrages mit subventioniertem Handy

Ein neuer Artikel wurde veröffentlicht auf https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-widerruf-eines-laufzeitvertrages-mit-subventioniertem-handy.htm

Mobilfunkvertrag - Widerruf eines Laufzeitvertrages mit subventioniertem Handy

AG Montabaur – Az.: 19 C 366/11 – Urteil vom 04.06.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 254,89 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 07.10.2011 sowie weitere 46,41 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 04.01.2012 zu zahlen. […] ...

weiterlesen: https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-widerruf-eines-laufzeitvertrages-mit-subventioniertem-handy.htm

[rakotz]

Mobilfunkvertrag - sittenwidrige Abrechnungsweise für Internetzugriffe

Ein neuer Artikel wurde veröffentlicht auf https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-sittenwidrige-abrechnungsweise-fuer-internetzugriffe.htm

Mobilfunkvertrag - sittenwidrige Abrechnungsweise für Internetzugriffe

AG Bingen – Az.: 22 C 225/11 – Beschluss vom 17.12.2012 Gründe Das Gericht rät der Klägerin zu prüfen, ob die Klage nicht aus Kostengründen zurückgenommen werden sollte. Zwar beabsichtigt das Gericht nicht, sich der Ansicht des Landgerichts Arnsberg anzuschließen. Es sieht vielmehr die Verbindungsaufstellung in Verbindung mit dem Prüfprotokoll als ausreichend an zum Nachweis, […] ...

weiterlesen: https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-sittenwidrige-abrechnungsweise-fuer-internetzugriffe.htm

[rakotz]

Mobilfunkvertrag - Arglistanfechtung eines vermittelten Mobilfunkvertrages

Ein neuer Artikel wurde veröffentlicht auf https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-arglistanfechtung-eines-vermittelten-mobilfunkvertrages-2.htm

Mobilfunkvertrag - Arglistanfechtung eines vermittelten Mobilfunkvertrages

AG Saarbrücken – Az.: 121 C 248/13 (09) – Beschluss vom 02.04.2014 Dem Beklagten wird Prozesskostenhilfe ohne Raten unter Beiordnung von Herrn RA D. gewährt. Gründe Der Antrag des Beklagten auf Prozesskostenhilfe ist zulässig und begründet. Der Beklagte ist kostenarm im Sinne der §§ 114, 115 ZPO. Seine Verteidigung ist erheblich. Die Klägerin begehrt Entgelte […] ...

weiterlesen: https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-arglistanfechtung-eines-vermittelten-mobilfunkvertrages-2.htm

[rakotz]

Mobilfunkvertrag - Arglistanfechtung eines vermittelten Mobilfunkvertrages

Ein neuer Artikel wurde veröffentlicht auf https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-arglistanfechtung-eines-vermittelten-mobilfunkvertrages.htm

Mobilfunkvertrag - Arglistanfechtung eines vermittelten Mobilfunkvertrages

AG Saarbrücken – Az.: 121 C 248/13 (09) – Beschluss vom 02.04.2014 Dem Beklagten wird Prozesskostenhilfe ohne Raten unter Beiordnung von Herrn RA D. gewährt. Gründe Der Antrag des Beklagten auf Prozesskostenhilfe ist zulässig und begründet. Der Beklagte ist kostenarm im Sinne der §§ 114, 115 ZPO. Seine Verteidigung ist erheblich. Die Klägerin begehrt Entgelte […] ...

weiterlesen: https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-arglistanfechtung-eines-vermittelten-mobilfunkvertrages.htm

[rakotz]

Mobilfunkvertrag - Hinweispflicht auf zusätzliche Kosten für Internetnutzung

Ein neuer Artikel wurde veröffentlicht auf https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-hinweispflicht-auf-zusaetzliche-kosten-fuer-internetnutzung.htm

Mobilfunkvertrag - Hinweispflicht auf zusätzliche Kosten für Internetnutzung

AG Soltau – Az.: 4 C 44/14 – Urteil vom 23.06.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. 3. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. 4. Der Streitwert wird auf 449,10 € festgesetzt. Gründe Die zulässige (§ 29 ZPO) Feststellungsklage ist nicht begründet. Das Vertragsverhältnis zwischen […] ...

weiterlesen: https://www.ra-kotz.de/mobilfunkvertrag-hinweispflicht-auf-zusaetzliche-kosten-fuer-internetnutzung.htm

[rakotz]

Mitgehörtes Telefongespräch im Geschäftsverkehr - Beweisverwertung

Ein neuer Artikel wurde veröffentlicht auf https://www.ra-kotz.de/mitgehoertes-telefongespraech-im-geschaeftsverkehr-beweisverwertung.htm

Mitgehörtes Telefongespräch im Geschäftsverkehr - Beweisverwertung

AG München – Az.: 222 C 1187/14 – Urteil vom 10.07.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht […] ...

weiterlesen: https://www.ra-kotz.de/mitgehoertes-telefongespraech-im-geschaeftsverkehr-beweisverwertung.htm

[rakotz]

Unerlaubte Telefonwerbung – Nichtigkeit des Telekommunikationsvertrages

Ein neuer Artikel wurde veröffentlicht auf https://www.ra-kotz.de/unerlaubte-telefonwerbung-nichtigkeit-des-telekommunikationsvertrages.htm

Unerlaubte Telefonwerbung – Nichtigkeit des Telekommunikationsvertrages

AG Lahr – Az.: 5 C 246/13 – Urteil vom 23.07.2014 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 387,94 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 31.10.2013 zu bezahlen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann […] ...

weiterlesen: https://www.ra-kotz.de/unerlaubte-telefonwerbung-nichtigkeit-des-telekommunikationsvertrages.htm