Gastbeitrag von Asal Dardan Der Central-Verein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens gründete 1919 den Berliner Philo-Verlag mit dem Ziel, dem immer bedrohlicher werdenden Antisemitismus in Deutschland…

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Gastbeitrag von Asal Dardan Der Central-Verein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens gründete 1919 den Berliner Philo-Verlag mit dem Ziel, dem immer bedrohlicher werdenden Antisemitismus in Deutschland…
Was die AfD erfolgreich mache, sei ihr "autoritärer Nationalradikalismus", sagt der Soziologe Wilhelm Heitmeyer. Der sei besonders problematisch, weil er darauf abziele, Institutionen zu destabilisieren, die wichtig für die Gesellschaft seien.
“Wisconsin school district investigating photo of male students giving Nazi salute before prom https://t.co/tNPEoWl93f”
Flüchtlingsrat Thüringen e.V., Caritas in Saalfeld und Menschenrechts-beauftragter der Thüringer Landesärztekammer fordern: Grundrechtlichen Schutz der Familie achten! Keine Abschiebung aus einem Krankenhaus !Am 10. Oktober 2018, nachts gegen 2 Uhr, wurde ein werdender Vater im Krankenhaus Saalfeld von seiner Frau getrennt, die bereits in den Wehen lag. Acht uniformierte Polizeibeamt*innen und mindestens ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde Saalfeld – Rudolstadt seien ins Krankenhaus gekommen, um ihn nach Italien, das für sein Asylverfahren zuständig sein soll, abzuschieben.Ohne Rücksicht auf den grundrechtlichen Schutz der Familie, das besondere Ereignis für das junge Paar und das gesundheitliche Wohl der Frau und des noch ungeborenen Kindes, sei der Mann unter demütigenden Umständen abgeführt und zum Flughafen nach Frankfurt gebracht worden.Nachdem sie den werdenden Vater nicht in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge für die nächtliche Abschiebung angetroffen hatten, waren die Beamt*innen offensichtlich ohne jeglichen Skrupel zur Entbindungsstation ins Krankenhaus gegangen. Dem couragierten Einsatz der diensthabenden Hebammen, Gabriele Hampe und Gabriele Scholz, ist zu verdanken, dass die Abschiebung in letzter Minute noch gestoppt werden konnte. Der werdende Vater befand sich da wohl bereits am Frankfurter Flughafen. Durch ihren Anruf und Protest bei zuständigen Akteur*innen wurde die Abschiebung offensichtlich behördlicherseits beendet und der Mann konnte zu seiner Frau und dem Neugeborenen zurückfahren.„Dass so etwas in Thüringen und in unserem Landkreis möglich ist, schockiert mich. Den Behörden war bekannt, dass das junge traditionell verheiratete Paar ein gemeinsames Baby erwartet und es lag sogar eine vorgeburtliche Vaterschaftsanerkennung vor. Unser Dank gilt allen, die dazu beigetragen haben, dass die Abschiebung in letzter Minute gestoppt wurde“, so Gertraud Jermutus von der Caritas Sozialberatung in Saalfeld.Der Menschenrechtsbeauftragte der Thüringer Landesärztekammer, Helmut Krause, sagt: „Der gesundheitliche und medizinische Raum des Krankenhauses ist eine Grenze für den Vollzug von Abschiebungen. Es bleibt unverständlich, warum diese Grenze ein zweites Mal in diesem Jahr in Thüringen nicht respektiert wurde. Wir erwarten, dass der Schutzraum Krankenhaus und die menschenrechtlichen Aspekte in solchen Situationen gewahrt werden.“„Die unsäglichen Debatten über höhere Abschiebezahlen und vermeintliche „Vollzugsdefizite“ schaffen den Raum für ein derartiges behördliches Vorgehen. Damit muss jetzt Schluss sein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Ausländerbehörden müssen den grundrechtlichen Schutz von Ehe und Familie und menschenrechtliche Standards wahren. Wir fordern sowohl das BAMF als auch die zuständigen Thüringer Ministerien auf, unverzüglich sicherzustellen, dass sich derartiges keinesfalls wiederholt“ so Ellen Könneker vom Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
Nächsten Montag jährt sich ein düsteres Ereignis: Am 29. Oktober 1938 wurden die ersten Juden deportiert, auch aus Plauen. Am 80. Jahrestag dieser Geschehnisse will die rechtsextremistische Partei Der Dritte Weg mit Kerzen durch die Stadt marschieren. Doch es regt sich Protest. | 10343869 Regionales Plauen
Immer wieder werden Migranten in Chemnitz von Neonazis angegriffen. Vor allem nach den Demos der Rechtsradikalen, die mittlerweile jeden Freitag stattfinden, kommt es zu Übergriffen. Viele Flüchtlinge fürchten um ihr Leben und würden die Stadt am liebsten verlassen.
Soziologe Wilhelm Heitmeyer untersucht seit Jahren die Zustände im Land. Ein Gespräch über neuen Autoritarismus, rohe Bürgerlichkeit und die Schweigespirale.
Geschäfte von Ausländern müssen früher schließen, für Asylbewerber gilt abends Ausgangssperre: Innenminister Matteo Salvini krempelt Italien auf rechts. Doch nicht alle Bürger lassen sich das bieten.
Linken-Politikerin Karen Larisch erhält Morddrohungen und wird von Rechten gestalkt. Sie hätte allen Grund, Güstrow zu verlassen. Doch sie bleibt.
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke gerät unter Druck: Ein hochrangiger früherer Parteirichter aus Thüringen ließ sich mit Nazisymbolen ablichten. Wird der Landesverband ein Fall für den Verfassungsschutz?
Ein für den 6. November vorgesehener Auftritt der Punk-Band "Feine Sahne Fischfilet", den das ZDF aufzeichnen wollte, kann nicht auf der Dessauer Bauhaus-Bühne stattfinden. Die zuständige Stiftung untersagte das umstrittene Konzert schriftlich.
“Dieser Text ist in ZUR ZEIT 40/2018 erschienen, herausgegeben von Andreas Mölzer u. Walter Seledec. https://t.co/erRrofaKUN”
“Nochmal AfD im #Bundestag: Thomas Ehrhorn nutzt in Rede zur #HomoEhe Vokabeln wie "degenerative Geisteskrankheit" und "Volkstod". Es wundert fast, dass er nicht auch noch vom "Volkskörper" spricht. Mehr NS geht kaum. SPD-Mann Kahrs verliert zwischenzeitlich die Fassung. https://t.co/KytYK7qiz2”
Der AfD-Politiker spricht Klartext über das von ihm angestrebte undemokratische Regime. Eine Auseinandersetzung mit seiner Denkweise
Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Helmut Holter, hat die Onlineplattformen, auf denen AfD-kritische Lehrer gemeldet werden können, scharf kritisiert. Unterstützung erhält er von anderen Bildungsvertretern.
Was als Beitrag zur Interkulturellen Woche geplant war, hat am Mittwochabend in der Postgalerie zu Protesten und Empörung geführt. Auslöser waren fremdenfeindliche Texte einer jungen Teilnehmerin bei einem Poetry Slam. Die Stadtverwaltung spricht auf Anfrage von einer „öffentlichen Provokation durch die AfD“.
Die Historiker Wolffsohn und Benz werfen Alexander Gauland vor, Argumentation und Duktus einer Hitler-Rede übernommen zu haben. Der AfD-Chef weist das zurück.