Staatsversagen

Deutschland 2016

[staatsversagen-blog]

"Rechtssystem in schwerwiegender Weise deformiert"

Renommierte Verfassungsjuristen werfen der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise fortgesetzten Rechtsbruch und Missachtung des Parlaments vor. Getrieben werden sie von der Angst um den Rechtsstaat.

[staatsversagen-blog]

"Merkels Alleingang war ein Akt der Selbstermächtigung"

Ex-Verfassungsrichter Bertrams übt scharfe Kritik am Vorgehen von Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik. Er vermutet einen Verfassungsbruch und spricht von „selbstherrlicher Kanzler-Demokratie“.

[zentralratderdeutschen]

In Sachsen droht ein Asylbewerber aus Libyen einer Supermarktangestellten mit Enthauptung. Der Vorfall hat keinen Einfluss auf sein Asylverfahren. Lokalpolitiker sind entsetzt. Nun reagiert der Innenminister des Landes.

Vieles, was falsch läuft, wird hier wunderbar angesprochen…leider aber immer unterschwellig mit der “Willkommenskultur läuft”-Keule verrührt.

Schreibt doch einfach mal, wie’s ist (egal ob 100.000e friedlich und lieb sind - ob diese alle berechtigte Asylanträge stellen, sei noch dahingestellt):

Kriminelle Asylantragsteller, Asylanten, Geduldete müssen ausgewiesen werden. (und zwar nicht nur auf dem Papier, sondern tatsächlich mit dem Bus oder Flugzeug abgeholt und ausgefahren/geflogen.)

[zentralratderdeutschen]

Berliner Historiker warnt: Meinungsdiktatur richtet Deutschland zu Grunde

Die aktuelle Flüchtlingskrise zeigt eine Seite von Deutschland, die uns bis vor Kurzem wenige zugetraut hätten: jubelnde Bürger, die Flüchtlinge an den Bahnhöfen empfangen. B&

[staatsversagen-blog]

Flüchtlingsfamilie redet nur mit männlichem Makler

Eine Maklerin will einer angeblich aus Syrien stammenden Familie helfen. Doch die verzichtet lieber auf die Unterkunft, als sich von einer Frau beraten zu lassen. Die Firma sollte einen Mann schicken.

[staatsversagen-blog]

"Die meisten, die herkommen, denken nicht an Integration"

Hamed Abdel-Samad, gebürtiger Ägypter glaubt nicht, dass die Integration der Menschen, die etwa aus dem Nahen Osten zu uns kommen, problemlos gelingen wird. Er geht sogar noch weiter.

[staatsversagen-blog]

Polizei warnt vor knallharten kriminellen Strukturen in deutschen Flüchtlingscamps - Deutschland

Für den Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, haben Gewaltausbrüche in Flüchtlingscamp neben der Enge in den Unterkünften noch einen weiteren Grund: ´knallharte kriminelle Strukturen´. Er sagt: Clans versuchen, dort ihre Regeln durchzusetzen.

[staatsversagen-blog]

"Großteil der Menschen, die kommen, nicht integrierbar!"

Auch Berlin-Neuköllns Ex-Bürgermeister Heinz Buschkowsky fordert von Flüchtlingen den Willen zur Integration. Er ist in der Hinsicht aus seiner Erfahrung heraus allerdings alles andere als optimistisch.

[staatsversagen-blog]

Mietwohnungen - Flüchtlinge als Kündigungsgrund?

In einigen Städten wurde Mietern die Wohnung gekündigt, weil es an Möglichkeiten mangelt, Flüchtlinge unterzubringen. Die Kommunen sehen die umstrittene Maßnahme als letztes Mittel.