Jan 2, 2021
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Nordstaat - Prometheus
Deutschlands Staatsschulden – Vorschläge meiner StudentInnen zur Reduzierung Teil I
Beim Thema Finanzpolitik spielte während meiner Vorlesung die Staatsverschuldung Deutschlands eine wichtige Rolle. Da ich – wie von mir ja bekannt ist – der 2009 eingeführten Schuldenbremse eher kritisch gegenüber stehe (sie lässt halt noch immer viele Ausnahmen zu), bat ich meinen derzeitigen BWL-Jahrgang des 3. Semesters um ihre kreativen Vorschläge, wie man unsere Staatsschulden reduzieren kann.
Und die Vorschläge waren zum Teil wirklich kreativ. Dafür zunächst noch einmal vielen Dank fürs Mitmachen. Ich will und kann hier nicht alle Vorschläge aufzählen (ist manchmal wirklich besser so). Für die hier zu erwähnenden Ratschläge kann man zur besseren Übersichtlichkeit aber die Einteilung nach der Einnahme- bzw. der Ausgabenseite verwenden.
Zunächst zur Einnahmeseite. Hier waren die Vorschläge geprägt von der Einführung neuer Steuern:
· Die Einführung einer Fettsteuer - in Anlehnung an Dänemark sollte eine Steuer auf Fette in Nahrungsmitteln eingeführt werden. Pro Kilogramm gesättigter Fettsäuren würden bei vergleichbaren Werten 2,15 Euro fällig. Zweck dieser Maßnahme ist den Konsum von ungesunden Fetten zu reduzieren. Problem: wirkt die Steuer gut, müsste der Verbrauch und damit das Steueraufkommen sinken (da hier ja eine Lenkungsabgabe vorliegt).
· Die Einführung der Besteuerung von Cannabis (war das nicht auch ein Vorschlag der LINKEN den Konsum von Cannabis legal zu machen? Dann kann man dies auch besteuern, so habe ich den Vorschlag verstanden).
· Tabak- und Alkoholsteuern erhöhen (Vorsicht Lenkungsabgabe).
· Einführung einer „Skandalkasse“ (Politiker müssen bei einem Skandal in eine gemeinsame Kasse einzahlen).
Hinsichtlich der Ausgabenseite waren meine Studies auch fleißig. Neben den üblichen Vorschlägen, wie Abbau des Beamtenapparates (dazu schreibe ich jetzt mal nichts), oder dem Abbau von Vergünstigungen für Politiker, wurden hier auch Vorschläge wie eine Neuordnung des föderalen Systems gemacht. Die Idee des Nordstaates wurde z. B. geäußert. Im Extremfall könnten sich Teile der Studies auch eine Art Vierteilung Deutschlands (Nord-, Süd-, Ost-, West-Länder) vorstellen. Angesichts der ablehnenden Haltungen der jeweiligen Landesregierungen dürfte ein solcher Plan fehlschlagen. Ein Vorschlag etwa die Länder Berlin und Brandenburg zu vereinigen scheiterte 1996. Und ein Nordstaat wurde jüngst im Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation" des schleswig-holsteinischen Landtages mehr oder weniger deutlich keine Verwirklichungschance eingeräumt. (Materialien dazu unter http://www.landtag.ltsh.de/parlament/ausschuesse/enquete/lissh_enquete-materialien.html)
So, das reicht. Habe wenig Zeit. Melde mich aber bald wieder zum zweiten Teil.
Alles Gute – wo auch immer Sie dies lesen.