FOR:Notes

Notes from the Research Group for Northern European Politics (FOR:N) - the experts for politics, society and history from around the Baltic Sea http://www.for-n.de

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Wahlkampf verzögert Islands EU-Beitrittsverhandlungen

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A recent study of Marianne Sundlisæter Skinner on the development of the Norwegian Progress Party's position on the European Union since 1973.

It demonstrates that in the Progress Party’s  ambiguous  stance  towards  the  EU  there  is  a  discernible  Euroscepticism  which  is characterized by an aversion to the deepening of integration, the EU’s social dimension, EU bureaucracy,  EU  regulation  and  foreign  policy  cooperation,  and  that  since  the  1990s,  there has been a considerable shift towards Euroscepticism within the party’s rank and file. Among the  existing  Euroscepticism  typologies,  it  is  argued  that  the  Progress  Party’s  position  on Europe  comes  closest  to  revisionist  Euroscepticism,  preferring  the  EU  as  it  was  pre-Maastricht, as the party acknowledges the need for supranational cooperation in certain areas, especially in economic policy, but is sceptical about the political integration which has taken place in the EU in recent years.

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Ostseegespräch: Norwegian and Danish defence policy: A comparison of the post Cold War period (1990-2010)

February 14th, 7 pm Humboldt-Universität zu Berlin Nordeuropa-Institut Dorotheenstr. 24, Haus 3, Raum 3.231 "Henrik Steffens"

Denmark and Norway were founding members of NATO, and shared throughout the Cold War defence policies aimed at defending their respective territories against a possible Warsaw Pact invasion. However, with the end of the Cold War Norway and Denmark chose different paths: Denmark to professionalise, downsize and enable its Armed Forces to take part in expeditionary operations far from Danish shores, including warfighting operations alongside American or British allies. Norway retained a territorial defence philosophy, preferred not to deploy combat forces to peacemaking operations abroad, and maintained a large, conscription based military establishment. Why did Denmark and Norway choose such different paths after the Cold War? Håkon Lunde Saxi (MSc M.Phil.) is a Research Fellow at the Norwegian Institute for Defence Studies and a PhD Candidate at the University of Oslo. His research interests are German, Nordic and European security and defence policies. His recent publications include Norwegian and Danish defence policy: A comparative study of the post-Cold War era (Oslo: Norwegian Institute for Defence Studies, 2010) and Nordic defence Cooperation after the Cold War (Oslo: Norwegian Institute for Defence Studies, 2011).

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Fußball als Eintrittskarte: Länderarbend bei Copernicus

Copernicus Berlin e.V. lädt am Mittwoch, den 1. Februar 2012 um 19.00 Uhr zu dem Länderabend "UEFA EURO 2012 – Die Ukraine tritt auf der Weltbühne auf" in die Räume der Schwarzkopf-Stiftung in der Sophienstraße 28/29, Berlin Mitte herzlich ein.

Der 18. April 2007 stellte für die Ukraine als Staat, aber auch für seine Einwohner einen Wendepunkt in dessen Geschichte dar. Als Ergebnis der UEFA-Tagung in Cardiff wurde der Ukraine, zusammen mit Polen, das Recht und die Ehre verliehen, die Fußball-Europameisterschaft 2012 durchzuführen. Was bedeutet das eigentlich für ein Land wie die Ukraine, das über keinerlei Erfahrungen bei der Durchführung solcher Veranstaltungen verfügt? Die Antwort lautet: Es ist eine große Herausforderung!Die Veranstaltungen finden in vier der größten Städte der Ukraine statt. Das Land investiert 14,4 Milliarden Dollar, um u.a. vier Stadien zu bauen, eine Schnellverbindung zwischen den Städten zu errichten und drei Flughäfen umfangreich zu modernisieren. Außerdem werden ca. 34 neue Hotels gebaut sowie 271 Hotels saniert und das Autobahnhetz um ca. 1000 km erweitert. All diese Projekte bedeuten für die Ukraine einen großen Schritt nach vorn. Aber wie bewältigt die Ukraine diese Mammutaufgabe? Welche Vorteile bringt die UEFA EURO 2012 der Ukraine und welche Folgen ergeben sich daraus? Die UEFA EURO 2012 bietet die Möglichkeit, die Ukraine aus einer anderen Perspektive zu betrachten. Auf all diese Fragen wird die Copernicus-Stipendiatin Anastasiia Iaremenko in ihrem Länderabend eingehen. Anastasiia studiert Management der außenwirtschaftlichen Tätigkeit an der Nationalen Bergbauuniversität Dnipropetrowsk in der Ukraine. Dank des Stipendiums von Copernicus Berlin e.V. hat sie derzeit die Möglichkeit, ein Semester an der Humboldt-Universität zu Berlin zu studieren. Auf dem Länderabend nutzt Anastasiia die Möglichkeit ihr Heimatland anhand der UEFA EURO 2012 aus einer anderen Perspektive zu betrachten. Sie wird vorstellen, wie sich die Ukraine auf diese Veranstaltung vorbereitet und mit welchen Besonderheiten das Land umgehen muss. Der Verein lädt alle Teilnehmer im Anschluss an die Veranstaltung zu weiteren Gesprächen im informellen Rahmen bei einem kleinen Buffet mit Getränken und selbst zubereiteten osteuropäischen Spezialitäten ein. Der Eintritt zum Länderabend ist kostenlos. Über Spenden für die Arbeit des Vereins freuen wir uns. Diese Einladung kann gerne an Freunde und andere Interessenten weitergegeben werden!

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For some time, recognized experts have been dealing with questions concerning the Baltic Sea Region (BSR) within a newly established think tank, prepared to give advice, and to initiate, develop and follow up political processes.    The Political State of the Region Report 2011, to which 23 authors from the entire BSR have contributed, provides an overview of political and economic developments in the region and its countries over the period from January 2010 until July 2011. Its country chapters focus on the respective policies towards the BSR and stance on the newly established EU Strategy for the Baltic Sea Region (EUSBSR). The report further analyzes concrete issues which are of relevance for the BSR and regional co-operation, in particular within the framework of the EUSBSR: security, energy, environment, migration/demography, labour mobility, transport and communication as well as region branding.

The report will be presented by Professor Bernd Henningsen (Nordeuropa-Institut at Humboldt University Berlin), Dr Tobias Etzold (German Institute for International and Security Affairs Berlin) and  Dr Kimmo Elo (University of Turku). Comments on behalf of the European Commission by Colin Wolfe, Head of Unit REGIO E1, European Transnational and Interregional Co-operation.

Wednesday, 25 January 2012, 12 am to 2 pm Hanse-Office, Joint Representation of the Free and Hanseatic City of Hamburg and the State of Schleswig-Holstein to the EU, Avenue Palmerston 20, B - 1000 Brussel.

RSVP until 20 January 2012

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Mit dem Jahreswechsel haben die Dänen die Ratspräsidentschaft der EU von den Polen übernommen. Zwei Länder, die - so  könnte man meinen - wenig gemein haben: einerseits das katholische Polen, das in vielen Gegenden noch weit vom Wohlstand alteuropäischer Prägung entfernt ist, andererseits die progressiven Skandinavier, deren Brutto-Inlandsprodukt pro Kopf rund doppelt so hoch ist. Und doch: Viel spricht für ein enges Bündnis zwischen Polen, Dänen und den anderen nordeuropäischen Staaten der EU - sagt jedenfalls die Politikwissenschaftlerin Claudia Matthes.

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In der Identitätsfalle: Das Kontstrukt der Ostseeregion als Beispiel.

Bernd Henningsen spricht und diskutiert über die Schwierigkeiten mit der Konstruktion politischen Identitäten.

am 15. Dezember um 19 Uhr im Literaturhaus (Fasanenstr. 23)

Identität ist alles, alles ist Identität: Unternehmen haben eine, Nationen, Regionen, Glaubensgemeinschaften, Personen sowieso. Wir haben eine PIN und eine identity card, wir trauern über den Identitätsverlust und beklagen die Identitätskrise; es gibt Identitätsstandards; die Branding- und Tourismus-Industrien arbeiten sich an Identität ab; Programme der Identitätspolitik werden entwickelt; Universitäten und Forschungsinstitute haben die Identitätsforschung zu einer Dauerbeschäftigung gemacht – zugleich ist damit „Identität“ zu einem Omnibus-Begriff herabgesunken, der nicht mehr viel besagt.

Wenn aber nach Identität gesucht wird im Sinne von Abgrenzung und Vereinheitlichung, dann wäre nicht nur Kritik am Identitätsbegriff zu üben, sondern vor den politischen Implikationen zu warnen. Dies gilt umso mehr in der gegenwärtigen Krise Europas, die weit mehr als eine Finanz- und Wirtschaftskrise ist. Gerade weil in dieser Krise der Blick nach Süden z.Zt. von Ressentiments und Ängsten aufgeladen ist, lohnt sich womöglich einmal der Blick nach  Norden. Wir stellen nämlich fest, dass wir über Nordeuropa oder den Ostseeraum zu wenig wissen, weil er in der kulturphilosophischen Sicht unterbelichtet wird. Dabei entzieht sich uns, dass auch dieser Raum sich nicht mit simplen Identitätsbegriffen oder politischen Rezepten aus der Küche der Alternativlosigkeit „domestizieren“ lässt. Statt konstruierter Identität ereignet sich Vielfalt, statt Reduktion auf Handel und Wohlstand regt etwas zu Philosophie und Kunst an: das Meer! Es liegt im Zentrum der Region, es hat über Jahrhundert und Jahrtausende das Leben der Menschen bestimmt. Lennart Meri nannte es „unsere Lebensachse“. Wie das Erleben des Meeres Ästhetik, Philosophieren, Wissenschaft und das Offensein für vielfältige Einflüsse über die Jahrhunderte geprägt hat, ist nur eine der Spuren, denen Bernd Henningsen in seinen Betrachtungen nachgehen wird. Auch die jüngste Vergangenheit kommt zur Sprache: wie z.B. die Transformation des Sowjetimperiums und  die EU-Beitritte skandinavischer Länder sich auf die Debatten um Identität ausgewirkt haben.  

Bernd Henningsen ist 1945 in Flensburg geboren, studierte Politikwissenschaft, Nordische Philologie, Philosophie und Psychologie in München; 1974 Promotion, 1984 Habilitation; 1992 (Gründungs-) Professor für Skandinavistik/Kulturwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin und 1994 Direktor des Nordeuropa-Institutes der HU sowie Leiter des Ostsee-Kollegs Berlin am Nordeuropa-Institut. Gast- und Honorarprofessuren haben ihn nach Kopenhagen, Stockholm und Greifswald geführt. Henningsen ist nicht nur für seine zahlreichen Publikationen und Herausgaben zur nordeuropäischen Kultur und Politik sowie zur Ostseeregion bekannt, sondern auch als Herausgeber des NORDEUROPAforums, Zeitschrift für Politik, Wirtschaft und Kultur.

Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 19 Uhr Literaturhaus, Fasanenstraße 23 (U1 Uhlandstraße)

Eintritt frei - Gäste sind willkommen  Frank Hahn, www.spree-athen-ev.de

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13. Dezember, 18 Uhr im Haus der DGAP, Rauchstr. 17, 10787 Berlin Polens erste EU-Ratspräsidentschaft: Eine Einschätzung aus nordöstlicher Perspektive

Polen verfolgt mit seiner ersten EU-Ratspräsidentschaft klare Zielsetzungen. Dazu gehören die Vertiefung der Östlichen Partnerschaft sowie der Ausbau der europäischen Demokratieförderung. Beide Themen sind auch für die nordischen EU-Mitglieder von großem Interesse. Was hat Polen in dieser Hinsicht bisher erreicht? Welche Resonanz finden Polens Aktivitäten in Schweden sowie in Dänemark, das in der EU-Präsidentschaft nachfolgt? Welche Bedeutung hat die nordöstliche Dimension für die Präsidentschaft und welche Wirkungen zeigt sie? Es diskutieren: Anna Quirin, Polen-Expertin, Zentrum für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der DGAP Dr. Agnieszka Łada, Leiterin Europa-Programm, Institut für Öffentliche Angelegenheiten, Warschau Daniel Olsson, Botschaftsrat, Referat Politik, Schwedische Botschaft Peter Munk Jensen, Senior Analyst, Research Unit on Foreign Policy and EU Studies, Danish Institute for International Studies Begrüßung und Eröffnung: Dr. Gereon Schuch, Leiter Zentrum für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der DGAP Gesprächsleitung: Dr. Claudia Matthes, Forschungsgruppe Nordeuropäische Politik. Im Anschluss an die Diskussion sind Sie herzlich zu einem kleinen Empfang eingeladen. Um Anmeldung wird gebeten: per E-Mail an [email protected] oder Fax [phone])

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Auszüge aus der Rede von Radek Sikorski in Berlin.

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Discussion on Europe's most polluted Sea

The Finnish Institute in Germany, The Finnish Institute of International Affairs, Christian-Albrechts University in Kiel, European University at St Petersburg and the University of Helsinki are hosting a seminar on: 

GOVERNING EUROPE’S MOST POLLUTED SEA Societal challenges of the Baltic Sea eutrophication prevention

On Tuesday 29 November 2011, at 16:00-19:00 Finnland-Institut, Georgenstr. 24, 10117 Berlin

Eutrophication is regarded as the most severe environmental problem for the whole Baltic Sea. Considering that the Baltic Sea has been the focus of environmental management efforts for 40 years, it is surprising that in reality the ecological state of the Baltic Sea is not improving. This implies that protective efforts such as international and national policies and regulations, as well as their implementation, have not been effective enough. In the PROBALT project, the challenges of Baltic Sea eutrophication governance are identified and the past, ongoing and planned efforts to put these challenges into practice at the European Union, HELCOM and national levels are scrutinised.

This seminar presents the results of PROBALT with emphasis on the German perspective. Answers will be given to questions such as what are the main challenges of effective eutrophication governance at different levels and what Germany could do to prevent Baltic Sea eutrophication. Also, policy recommendations will be given.

Speakers:

Dr. Anna-Maija Mertens, the Director of the Finnish Institute in Germany Klaus von Lepel, Coordinator of the Task Force for the German Presidency of the Council of the Baltic Sea, FOR:N Professor Markku Ollikainen, Department of Economics and Management, University of Helsinki Dr. Nina Tynkkynen, School of Management, University of Tampere Dr. Tom Schumacher, Research Group on International Political Sociology of the Institute of Social Sciences of the Christian-Albrechts-University Kiel, FOR:N Dr. Dmitry Nechiporuk, European University at St. Petersburg, Centre for European Studies - EU Centre Mia Pihlajamäki, researcher, The Finnish Institute of International Affairs Dr. Wera Leujak, Federal Environmental Agency (UBA)

Moderator: Dr. Tobias Etzold, SWP Berlin

We kindly ask you to confirm you participation at the latest on Friday 24th November by filling in the registration form through the link below:

http://www.fiia.fi/en/registration/421

For more information please contact:

Dr. Tom Schumacher, [email protected] , mobile: [phone]) or Mia Pihlajamäki [email protected] , [phone]

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Stellen die Polen das EU-Recht auf den Kopf?

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The Commission was recommended to continue the good practice of holding the EUSBSR Annual Forum to provide a stable platform for debates on progress, results, challenges and solutions for implementation between actors at all possible levels.

The Conclusions of the General Affairs Council (GAC) can be downloaded here:http://www.consilium.europa.eu//uedocs/cms_data/docs/pressdata/EN/genaff/126070.pdf

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FOR:N Ostseegespräch zum isländischen Verfassungsexperiment

Verfassungsgebung in Island: Graswurzelprozess oder populistisches Täuschungsmanöver?

Islands Regierung will das Land nach seiner fundamentalen Krise auf eine neue Verfassungsgrundlage stellen. Die neue Verfassung sollte eine Art Bürgerkonvent schreiben, bestehend aus 25 direkt aus dem Volk gewählten Delegierten und unter intensivem Einsatz von Social Media, um die Bevölkerung maximal einzubinden. Gleichzeitig soll aber die verfassungsrechtliche Legalität gewahrt bleiben - was nach geltendem Verfassungsrecht bedeutet, dass das Parlament das letzte Wort behält. Lässt sich unter diesen Umständen das Versprechen, neue Wege der Bürgerdemokratie auszuprobieren, halten?

Maximilian Steinbeis, Journalist und Verfassungsexperte, schreibt seit vielen Jahren über Verfassungsrecht und Verfassungspolitik. 2009 erschien sein Buch "Deutschland und das Grundgesetz" (mit M. und S. Detjen). Er ist Gründer des Verfassungsblogs, der sich mit verfassungsrechtlichen Entwicklungen im In- und Ausland beschäftigt.

08, November 2011, 19 Uhr Nordeuropa-Institut, Dorotheenstr. 24, Haus 3, Raum 3.231 “Henrik Steffens”

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The ministers of defense agreed on a 4-year plan of defense cooperation which includes joint procurement of military equipment.

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Islamfeindschaft, nationale Gemeinschaft und das Ende einer Idylle? ProfessorInnen des Nordeuropa-Institut der Humboldt-Universität zu Berlin diskutieren über die Folgen von Utøya.

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Podiumsdiskussion "Das neue Polen. Chancen und Grenzen einer Gestaltungsmacht"

18. Oktober 2011, 19:00h

Landesvertretung Sachsen-Anhalt, Luisenstraße 18, 10117 Berlin

Europa blickt auf Polen. Der Ausgang der Wahlen am 9. Oktober bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die Innen- und die Außenpolitik. Insbesondere die europapolitischen Folgen der Wahlen sind von Bedeutung. Denn seit Juli hat Polen die EU-Ratspräsidentschaft inne. Warschau ist neben Brüssel ins Zentrum der europäischen Politik und Öffentlichkeit gerückt. Polens Stellung in der EU hat sich in den letzten Jahren fundamental geändert. Nach dem konfrontativen Stil der Kaczyński-Regierung präsentiert sich Polen durch Kooperationsfähigkeit und Initiativkraft heute als Gestaltungsmacht, die in der EU an Gewicht gewonnen hat. Doch Polen hat die Ratspräsidentschaft der EU in schwierigen Zeiten übernommen. Die EU ist in einer Krise. Es ist mehr als eine Finanzkrise und eine Krise des Euro. Es handelt sich um eine Krise der politischen Orientierung, mehr noch: um eine Vertrauenskrise. Die Kompetenzen der Ratspräsidentschaft zur Lösung der Eurokrise sind gering. Aber zur Legitimität der Europäischen Union und dazu, was das geeinte Europa für uns alle bedeutet, hat Polen aus der Erfahrung des 20. Jahrhunderts einiges zu sagen. Insofern ist es Zeit für ein Zwischenfazit. Welche Auswirkungen hat der Ausgang der Wahlen für die Gestaltungs- und Durchsetzungsfähigkeit Polens als EU-Ratspräsident? Was hat die polnische Ratspräsidentschaft bislang geleistet? Wie geht es weiter? Und wie steht es um die Europäisierung von Politik, Gesellschaft und Verwaltung in Polen?

Ihre Anmeldung erbitten wir bis zum 16. Oktober 2011 an: office[at]dgo-online.org.

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The Danish ambassador in Poland talks about the preperations for the Danish presidency and the cooperation with Poland and Cyprus in order to align the trio's interests.