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⁂
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Lint Roller? I Barely Know Her
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@jennybecker
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Von der Unfähigkeit der Demokratie, große Menschenrechtler hervorzubringen
Publiziert in: Bierdel, Elias / Lakitsch, Maximilian (Hrsg.): Wege aus der Krise. Ideen und Konzepte für Morgen [= Dialog. Beiträge zur Friedensforschung 63], Wien/Münster 2013, S. 105-119.
1. Das Sturmglas...
Stärke des Rechts anstatt Recht des Stärkeren
Liebe MitdenkerInnen,
ich möchte auf den Bericht aus der FAZ ( http://www.faz.net/-gpg-7n6k6) über die Äußerungen von Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder vom vergangenen Sonntag (9. März 2014) auf einer Matinee der Wochenzeitung DIE ZEIT hinweisen:
„Natürlich ist das, was auf der Krim geschieht, ein Verstoß gegen das Völkerrecht“, sagte Schröder. Dennoch wolle er Putin, der seiner Ansicht nach „Einkreisungsängste“ hat, nicht verurteilen. Er selbst habe als Kanzler beim Jugoslawienkonflikt ebenfalls gegen das Völkerrecht verstoßen. „Da haben wir unsere Flugzeuge (...) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt - ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ Insofern sei er vorsichtig mit dem erhobenen Zeigefinger.
Und DIE ZEIT (http://www.zeit.de//politik/ausland/2014-03/ukraine-russland-putin-schroeder) berichtet: "Der Altkanzler nannte das russische Vorgehen einen Verstoß gegen das Völkerrecht. Mit einem erhobenen Zeigefinger solle man jedoch vorsichtig sein, "weil ich es selber gemacht habe", sagte er mit Blick auf die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg gegen Serbien während seiner Regierungszeit. Für das, was gegenwärtig auf der Krim passiere, sei der Kosovo "die Blaupause". In beiden Fällen handele es sich "formal" um einen Verletzung der Charta der Vereinten Nationen."
Gerhard Schröder gesteht damit ein, dass ihm im Frühjahr 1999 bewusst war,
- dass "wir" (die Bundesregierung) "unsere Flugzeuge ... nach Serbien geschickt (haben), und die haben zusammen mit der NATO einen souveränen Staat gebombt, ohne dass es einen UN-Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte" und
- dass er damit als Bundeskanzler im Frühjahr 1999 "gegen das Völkerrecht" verstoßen hat
- dass für Putins Vorgehen gegen die Ukraine der Kosovo-Krieg "die Blaupause" gewesen sei.
Bekanntlich hatte der Generalbundesanwalt die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Mitglieder der Bundesregierung damals mit dem Argument abgelehnt, die Regierung habe keine völkerrechtswidrige Aggression begangen: http://www.glasnost.de/kosovo/urteilstrafanz.html
Deutschland soll sich also militärisch ein bisschen mehr in der Welt engagieren
Das findet unser BP und Pfarrer Gauck. Das findet unsere toughe Verteidigungsministerin. Das finden ziemlich viele Kommentatoren. Passt schon, in einem Jahr, in dem wir an den Beginn des 1. WK vor 100 Jahren und den des 2.WK vor 75 Jahren erinnern.
Ich finde das übrigens nicht. Ich finde, Deutschland sollte mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen. Ich finde, Deutschland sollte weniger Waffen in die Welt exportieren. Ich finde, Deutschland sollte aufhören, despotische Regime wie das saudische zu unterstützen, nur weil das im geopolitischen Interesse ist. Ich finde, Deutschland sollte aufhören, ständig nachzuplappern, was der große Bruder jenseits des Atlantiks vorgibt und stattdessen eine selbstbewusste Mittlerrolle einnehmen; und Brückenbauer werden zu den muslimischen Ländern oder Staaten wie dem Iran oder Russland, die in den aktuellen Konflikten eine wichtige Rolle spielen. Es wäre doch mal wirklich was Neues wenn mehr Engagement nicht gleichbedeutend mit Kriegs- sondern mit Friedensexport wäre.
Subtexte in Videospielen – Call For Papers
Digitale Spiele sind Kulturgut. Diese Feststellung spiegelt wider, dass Videospiele von uns Menschen gestaltet werden und Produkte unserer heutigen Welt sind - sie bilden unsere Gesellschaft ab. Gleichermaßen werden Spiele natürlich nicht nur entwickelt, sondern vor allem gespielt - sie wirken auf unsere Gesellschaft zurück. Diese Tatsache ist für uns keineswegs trivial, sondern eine zentrale Eigenschaft von digitalen Spielen.
In Videospiele haben sich längst Subtexte eingeschrieben - implizite Aussagen und Bedeutungen, die Themen unseres gemeinschaftlichen Lebens sowie unsere individuellen Bedürfnisse betreffen. Sie sagen etwas aus über Stereotypen, über unser Miteinander und unser Gegeneinander, sowie über unsere Normen, Werte und Vorstellungen.
Eine Gesellschaft, die digitale Spiele spielt und entwickelt, hat die Verantwortung, über diese Subtexte differenziert zu reflektieren. Das gilt unter anderem für jene, die den Entwicklungsprozess von Videospielen direkt gestalten, etwa Entwickler, Ausbilder und Forscher. Um diesem wichtigen Thema Raum zu verschaffen, hat der Forschungscluster GAME (u. a. Bremer, Brandhorst) der HTW Berlin gemeinsam mit der Stiftung Friedensbildung am 23. September 2013 ein Symposium veranstaltet, zu dem neben VertreterInnen der Presse, der Kirche, des Studienganges Game Design sowie der AAA-Games-Industrie unter anderem auch ExpertInnen im Bereich der Kriegsforschung, der Friedensarbeit, der Literaturwissenschaft, der Spiele-Forschung, der Psychologie, der bildenden Kunst und der politischen Bildung anwesend waren.
Das Ergebnis dieser Expertenrunde: Spiele sind Zeichensysteme, in welchen Bedürfnisse, Wahrnehmungen, Vorstellungen und Verarbeitungen unserer echten Welt repräsentiert sind. Sie sind aber auch zeichengenerierende Systeme, die unsere echte Welt beeinflussen und mit gestalten. Sie sind nicht rein virtuell, sondern reell und wichtig für das Zusammenleben. Und vor allem: Sie sind „reich“ an nicht reflektierten Subtexten.
Sollen Videospiele zu Recht im Kreis unserer künstlerischen und kulturellen Ausdrucksformen Bestand haben, gilt es auch die eingeschriebenen Subtexte bewusst zu gestalten. Aus diesem Grund wurde im Symposium besprochen, dass der Forschungscluster GAME zusammen mit der Stiftung Friedensbildung im Jahr 2014 eine internationale Konferenz ausrichtet, die sich dediziert den Subtexten in Videospielen widmet.
Wir wollen Menschen aus allen Bereichen des Lebens zusammenbringen, um uns gemeinsam über die Perspektiven, Herausforderungen und vor allem den Potentiale von Subtexten in Videospielen auszutauschen. Hierzu können ab dem Winter 2013 drei Arten von Beiträgen eingereicht werden: Papers, Talks und Games.
Wenn das Weltbild wegbricht, oder: Schurkenstaaten #ftw!
Der Bremer Kongress "Quo vadis NATO? – Herausforderungen für Demokratie und Recht" (Programm, PDF) organisiert von den JuristInnen gegen Atomwaffen und für gewaltfreie Friedensgestaltung, IALANA, deren Vorstandsarbeit ich unterstütze, war eine spannende Veranstaltung von Anfang bis Ende mit über 200 TeilnehmerInnen. Die herrschenden Machtgefüge der internationalen Gemeinschaft und mit welchen undemokratischen und illegitimen Mitteln die Akteure ihre Macht sichern, ohne dabei das Wohl der ganzen Menschheit, z.B. nachhaltige Entwicklung, Bekämpfung des Hungers etc. im Blick zu haben, verführt mich immer wieder zur spontanen Sympathie mit Autokraten wie Iran oder Nord-Korea, die dem etwas entgegenzusetzen versuchen.
Gleich zu Beginn sprachen der Rechtsprofessor Andreas Fischer-Lescano, allgemein bekannt geworden durch die Entdeckung des Guttenberg-Plagiats; Ex-MdB Norman Paech und ehemaliger UNO Assistant Secretary General und Humanitarian Coordinator Iraq Dr. Hans-Christoph Graf von Sponeck zu der eigenmächtigen Umwidmung der NATO vom Verteidigungsbündnis zum imperialen, unipolar denkenden militärischen Fühler der USA. Die NATO sei zu einer flexiblen Sicherheitsagentur geworden, deren Engagement sich weitgehend nicht mehr mit den vertraglich festgelegten Spielräumen decke.
Am nächsten Morgen führt Dr. Dieter Deiseroth, IALANA-Mitglied und Richter am BVerwG diese Linie in der Rede zur rechtlichen Situation von "Terrorismus und Anti-Terrorismus" fort, und verweist hier vor allem auf die aktuelle Hauptaufgabe der NATO, den internationalen "Kampf gegen den Terrorismus" zu führen und maßgeblich zu gestalten. Interessant waren dabei Deiseroths Ausführungen zu Terrorismus-Definitionen, und wie sich die offizielle Lesart von staatlichem Interventionismus plötzlich ändern kann:
I. Nationalistisch-separatistischer Terrorismus (z.B. zionistischer Terrorismus <Menachem Begin u.a.> in Palästina vor 1948; Südtiroler Terrorismus in den 1950er und 1960er Jahren; IRA in Irland; Tamil Tigers (LTTE) in Sri Lanka; Hezbollah im Libanon; ETA in Spanien)
II. Terrorismus als Bestandteil bewaffneter Konflikte von Aufständischen (Befreiungsbewegungen) gegen Kolonialismus und autoritäre Unterdrückungsregime (z.B. Nelson Mandela und ANC in Südafrika; Che Guevara und Aufständische in Südamerika)
III. Ökonomischer Terrorismus (z.B. Lord‘s Resistance Army in Uganda; Revolutionary United Front in Sierra Leone)
IV. Ideologischer Terrorismus
Sozialrevolutionärer T. (z.B. anarchistische und bolschewistische Anschläge im Zarenreich; Sendero Luminoso und MRTA in Peru; RAF in Deutschland; Brigate Rosse in Italien)
Rechtsterrorismus (z.B. Ku-Klux-Klan; Wehrsportgruppe Hoffmann; NSU)
Religiös-fundamentalistischer T. (z.B. Anschläge von Evangelikalen auf Abtreibungskliniken; Anschläge von Aum-Shinrikyo in Japan, von Sikh-Fundamentalisten in Indien und Pakistan etc.)
Radikal-islamistischer „antiwestlicher“ Terrorismus (z.B. Al-Qaida u.a.)
V. Staatsterrorismus
Terroristische Aktionen gegen die Zivilbevölkerung im Rahmen der Kriegsführung (z.B. Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki; Flächenbombardements im Vietnam-Krieg; terroristische Raketenangriffe aus dem Gaza-Streifen auf israelische Wohnhäuser )
Staatsstreich/Coup d‘état: z.B. von Belgien und den USA gestützter Staatsstreich in Zaire/Kongo mit Ermordung des demokratisch gewählten Präsidenten Patrice Lumumba am 17. 1.1961 unter belgischem Kommando; Staatsstreich der Obristen mit US/NATO-Hilfe in Griechenland 1967; gewaltsamer Sturz der Allende-Regierung am 11.9.1973 in Chile unter aktiver Beteiligung von CIA und anderen US-Stellen)
Undercover-Aktionen von staatlichen Geheimdiensten: z.B. GLADIO/Stay-behind-Aktionen im Rahmen der NATO; Zusammenarbeit von CIA und anderen Geheimdiensten bei Anschlägen der „Brigate Rosse“; Unterstützung von RAF-Terrorismus durch den KGB und die Stasi; Vorbereitung eines vorgetäuschten kubanischen Angriffs auf ein Zivilflugzeug im Rahmen der „Operation Northwoods“ <vom 13.3.1962> von Präsident Kennedy 1962 gestoppt; „Celler Loch“; mögliche Verbindung von deutschen Geheimdienststellen mit NSU-Terroristen)
Deiseroth endete mit Zitaten von Politikern, so etwa Schmidt in einem ZEIT-Interview (Link, am Ende):
ZEIT: Gab es denn eine besondere Form des Terrorismus in Deutschland durch Baader, Meinhof und die anderen?
Schmidt: Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, die italienischen Brigate Rosse, die Franzosen, Iren, Spanier oder Araber, in ihrer Menschenverachtung wenig nehmen. Sie werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus.
ZEIT: Ist das Ihr Ernst? Wen meinen Sie?
Schmidt: Belassen wir es dabei. Aber ich meine wirklich, was ich sage.
(Zitatende)
Deiseroth ging dann noch auf die Völkerrechtswidrigkeit des Afghanistankriegs ein, die auch aus dem US-Krieg gegen den Terror resultiert.
Danach sprach Daniele Ganser, Leiter des Schweizer Institute for Peace and Energy Research über die NATO Geheimarmeen in Europa (Folien).
Ein sehr ausführlicher Bericht zur Tagung ist auch beim Bremer Friedensforum zu finden.
Samstagnachmittag konnte in insgesamt 7 Arbeitsgruppen Wissen vertieft werden. Ich sprach in der "Whistleblower"-Arbeitsgruppe anstelle von Anke Domscheidt-Berg, die aus privaten Gründen leider absagen musste, über Liquid Democracy und Partizipationsmöglichkeiten über soziale Netzwerke. Andere AG-Themen waren Drohnen, Cyberwar, Rechtsfragen zur Kundus-Affäre, Militär-Privatisierung, Rechtliche und demokratische Kontrolle über Streitkräfteeinsatz, uvm.
Der Theologe und Psychologe Eugen Drewermann plädierte am Sonntagmittag in seiner Kongress-Abschlussrede für den dringend notwendigen Austritt Deutschlands aus der NATO und erntete nach diesen aufwühlenden Faktenballungen langanhaltenden Beifall.
Warum wir den Horror brauchen!
Einige Publikationen in der jüngeren Vergangenheit haben deutlich gemacht, dass in der internationalen Gamer-Community ein zarter Bedarf nach "Political Correctness" aufkeimt. Debatten über Gewaltexzesse, Sexismus, Rassismus und immer gleichbleibende Inhalte füllen Blogs und Printmagazine, die Teenager von einst sind erwachsen geworden und bedauern es, aufgrund der allbekannten Gewalt in manchen Videogames, das schlechte Image ihres Hobbies ertragen, bzw. von einer Verteidigungshaltung in die nächste wechseln zu müssen. Und außerdem wäre es ja wirklich spannend, politische, zum Nachdenken anregende, oder unterschwellig bildende Games spielen zu können!
Bild: Some Rights Reserved by Cobalt123
Doch diese sind noch rar, da "die Entwicklerstudios"(tm) als Hauptzielgruppe stets den weißen, männlichen, Teenager mit seinem "typical male gaze" adressieren. Pioniere wie das Berliner Studio Yager mit SpecOps: The Line, einem Third-Person Shooter, der die Schrecken des Krieges thematisiert und den Spieler zwingt, sein Handeln zu hinterfragen, bekommen zwar die Lorbeeren der Szene, hohe Verkaufszahlen stellen sich aber nicht ein.
Auch Universitäten gehen erste Schritte in der wissenschaftlichen Aufarbeitung von Videogames-Inhalten, z.B. die Universität Düsseldorf mit ihrem internationalen Tagung im März diesen Jahres: Early Modernity and Video Games / Frühe Neuzeit und Videospiele (Homepage)
Im Rahmen meines Master of Public Policy Studiums an der Humboldt-Viadrina Governance School baue ich in Kooperation mit dem Gameslab der Hochschule für Technik und Wirtschaft, Berlin und der Stiftung Friedensbildung einen Thinktank auf, dessen MitarbeiterInnen für die Subtexte von Videogames sensibilisieren, und diese auch beeinflussen wollen.
Unsere Meilensteine für 2013 und 2014 sind:
1.: Das Blog "Ninjagonzo" wir befüllt. MitschreiberInnen willkommen!
2.: Ein Abend am 12. oder 13. Juli im Games-Space der HTW, Thema: "Warum Wir Den Horror Brauchen – From Here To Reality"
3.: Ein Symposium am 5. und 6. September 2013 in den Räumen der HTW / Gameslab. Thema: "Warum Wir Den Horror Brauchen – From Here To Reality, Part 2"
4.: Call for Papers: Internationale Conference September 2014, Berlin
5.: International Conference an der HTW Berlin, September 2014
InteressentInnen bitte melden bei mir, Jenny :D
jb (at) en-paz (dot) de
Der Osterhase war da :3
Bangthebunny-eastermix by Jenny Louise on Mixcloud
Positive Impact Games, Frieden und Kunst
Momentan feilen wir bei EN-PAZ, dem Jugendportal der Stiftung Friedensbildung an der Idee eines so genannten "Positive Impact (Video) Games" für Friedensbildung. Garnicht so leicht! Für einen umfassenden Einblick in die Gamesbranche tingele ich momentan von Event zu Event und entdecke Schätze innovativer Medienkunst und politischer Aktionsformen. Die möchte ich mit Euch teilen!
Social Impact Games? Was ist das überhaupt? Social Impact Games (manchmal auch Serious Games genannt) bieten spielerische Unterhaltung vor einem ernsthaften Hintergrund. Durch spielbasiertes Lernen können Unternehmen oder NGOs auf verständliche Weise nachhaltig Aufmerksamkeit erreichen. Die Konsequenzen der Entscheidungen und Handlungen bleiben in den Social Impact Games virtuell. Dennoch wird Neugier geweckt, Interesse erzeugt und der Blick über den eigenen Tellerrand aufgezeigt. Diese Anwendungen ziehen gerade in viele Branchen ein, so hörte ich von einem Spiel, das die Deutschen Krankenkassen in Auftrag gegeben hatten, welches Asthmakranken helfen soll uvm.
Gamesforchange.org ist Lab, Network, Vertriebssupport, Festivalveranstalter für Social Impact Games. Die gemeinnützige Gesellschaft sitzt in NYC, wo auch vom 17. – 19. Juni das jährliche prominent unterstützte Festival wieder stattfindet.
ChawaChawa.org Spielen für einen guten Grund! ChawaChawa ist eine Spielplattform, die die Interessen von Gamern, Hilfsorganisationen und Werbepartnern miteinander verknüpft, damit alle daraus Nutzen ziehen können. Gamer erspielen finanzielle Mittel für Hilfsorganisationen. CSR-Sponsoren verbessern ohne Aufpreis zur herkömmlichen Werbung ihr Image und kommen gleichzeitig ihrer sozialen Verantwortung nach. Hilfsorganisationen erhalten zusätzliche Chancen, sich medial zu repräsentieren, einen Kommunikationskanal zu den Begünstigten zu etablieren und finanzielle Mittel. Wenn Du möchtest, erfährst Du dabei einiges über das Thema Entwicklungshilfe und über die Menschen, denen ChawaChawa hilft. ChawaChawa – Gaming for a good cause.
Frieden
Get Water! The Game with a mission for Social Change Get Water! is a tablet-based side scrolling endless runner game designed to drive social change! Help book-loving Maya get water so she can head back to school! (Crowdfunding via indiegogo)
A MAZE / INTERACT - Festival DIESES WOCHENENDE ein Event in F-Hain;) Celebrating the convergence og games, art and society
GameStorm Berlin Wir verbinden Games mit Brainstorming und veranstalten alle 1-2 Monate eintägige Game Design Jams. Mit diesen Events wollen wir interessierte Menschen, die gemeinsam die Freude und den Enthusiasmus am Gamedesign teilen, eine Platform zum Ausprobieren und Kennenlernen bieten. Es geht um Zusammenarbeit, neue Perspektiven und Einblicke, sowie natürlich hauptsächlich der Freude am kreativen Schaffungsprozess von Games.
Und zum Schluß: Portraits junger Soldaten vor, während und nach dem Krieg - We Are The Not Dead via Lalage Snow
DJ La Niña rocks
Schneeflöckchen, Weißröckchen... scheee :) schöner Tag!
Upcoming gigs:
7. Februar: Weiberfastnacht im Domhof, Köln 9. Februar: Karnevalssamstag im Domhof, Köln Facebookevent
18. - 23. Februar: didacta, am GEW-Stand, dort gibt's dann auch unsere Planspiele und sonstigen Friedensbildungsmaterialien von EN-PAZ, dem Jugendportal der Stiftung Friedensbildung
9. März: Club Community, Hamburg (mit Guido Schneider, Moon Harbour uvm) Facebookevent
19. - 23. Juni: NOMAD-Festival Antalya, Türkei Homepage
und sonst? EN-PAZ Relaunch betüddeln, Master of Public Policy - Studienleistungen einreichen, Piratenpartei Außenpolitisches Wahlprogramm unterstützen, Musik, Musik, Musik, mit meinem Mann und meinem Kind schmusen ...
Zwischen den Jahren - Partytime!
Juhuuuu - habe mal wieder ein paar Bookings:)
22.12. Zum Grünen Jäger, St. Pauli HH, Dance
28.12. im "Ten Forward" - 29C3 bzw Chaos Computer Club Congress, CCH, HH: Chillout
29.12. im Zelt vor dem CCH vom 29C3, HH, Dance
Info here: http://events.ccc.de/2012/12/16/29c3-party-mode/
30.12. Universum Alltona Afterparty vom 29C3, HH : Double Dance
Info here https://events.ccc.de/congress/2012/wiki/After_Party
Spiele dann noch am 16.01. im RAW Temple Berlin bei den RAW Chicks http://www.zitty.de/raw-chicks-after-work-event.html
UND im Februar die ganze didacta 2013 durch am GEW Stand, har har! Aber mit fetter Anlage...
Evaluierung der zivilen Krisenprävention
Am Wochenende habe ich in der Evangelischen Akademie Loccum die Veranstaltung: Evaluierung der zivilen Krisenprävention besucht. Es reizte mich besonders, Militärstrategen und auch hochrangige Sprecher des Auswärtigen Amtes zu den Fragestellungen zu hören, sowie natürlich zahlreiche prominente Vertreter der Zivilgesellschaft, wie etwa Heinrich vom EED/Brot für die Welt, zahlreiche Vertreter der Plattform, der Friedensforschungsinsitutute sowie der großen Stiftungen. Es waren etwa 65 TeilnehmerInnen, vornehmlich ExpertInnen vor Ort, in lebhaften Diskussionen und AGen kamen die unten folgenden Ergebnisse zustande.
Hier findet ihr das Programm
Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung sind in den letzten zehn Jahren zu Kernbestandteilen deutscher Außenpolitik geworden. Es mangelt aber an präzisem Wissen über die Wirkungsweisen und Wirksamkeit ihrer Instrumente. Deren Evaluierung, die jetzt auf der politischen Agenda steht, kann zu einer Klärung beitragen, was mit dem eingesetzten Instrumentarium erreicht wird.
Es wurden die drei Fragen gestellt:
1. Was können wir überhaupt von der Evaluierung der zivilen Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung erwarten? Dafür werden Wirkungsweise und Wirksamkeit des zivilen Instrumentariums aus den Perspektiven von Politik, Zivilgesellschaft und Regierung befragt und diese miteinander vermittelt.
2. Was müsste evaluiert werden und was lässt sich de facto evaluieren? Das soll aufgrund entsprechender Erfahrungen deutscher und internationaler thematischer Evaluierungen geprüft werden.
3. Welche Maßstäbe sind an die unterschiedlichen Instrumente der zivilen Konfliktbearbeitung anzulegen? Allerdings fehlt es an einer umfassenden und zugleich konkreten Strategie für diesen Bereich. Erfolgskriterien ziviler Krisenprävention und Konfliktbearbeitung können also nicht direkt aus einem vorhandenen Strategiedokument abgeleitet werden. Die Maßstäbe für Erfolgskriterien müssen erst unter den beteiligten Akteuren erarbeitet werden.
Der "Überbau" fehlt
Es war die einhellige Meinung, dass eine außenpolitische Strategie der Bundesregierung quasi als "Überbau" her muss, um die zivilen Instrumente der Krisenprävention überhaupt sinnvoll einsetzen und evaluieren zu können. Da die bundesdeutschen Ziele nicht klar sind, eine Strategie Deutschlands im Bereich Außenpolitik und somit auch für die Politikfelder Zivile Krisenprävention und Zivile Konfliktbearbeitung fehlt, ist es schwierig, die richtigen Fragestellungen als Stoßrichtung für eine Evaluierung zu stellen. Die SPD Bundestagsfraktion hat bei der SWP eine Studie hierzu in Auftrag gegeben.
Nachdem Oberst Leitgen vom BMVg klar gemacht hatte, dass ohne klare Zielvorgaben, Exitstrategien etc. keine befriedigende Krisenprävention und -bearbeitung möglich ist, kam es zu dieser Diskussion zwischen MdB und Unterausschuss-Vorsitzenden Joachim Spatz, CDU, Oberst Rene Leitgen vom BMVg und MdB der Grünen Sven-Christian Kindler, es moderiert Marcus Schaper
PA062 (Wahlprogrammvorschlag Außenpolitik 2013) in #bongs abstimmen!
Der gemeinsame "Wahlprogrammvorschlag Außenpolitik 2013" PA062 der IG Friedensforschung zusammen mit dem ehemaligen Koordinator der AG Außen, der UG Verteidigung sowie zahlreichen Mitarbeitern im Liquid Feedback erarbeitet, benennt und beschreibt die Brennpunkte Deutscher Außenpolitik und macht praktikable Verbesserungsvorschläge.
Zusammenfassung: Insgesamt ist die Initiative eine an den Leitprinzipien der Piratenpartei, wie Transparenz, Rechtstaatlichkeit und Volksbeteiligung orientierte umfangreiche, außenpolitische Positionsbestimmung und könnte eine handlungsorientiere Grundlage für die außenpolitische Entscheidungsfindung unserer zukünftigen Abgeordneten im Bundestag darstellen. Der Antrag ist weitreichend und ausgewogen und eignet sich daher, gerade was die Zeitknappheit in Bochum angeht, gut für eine außenpolitische Positionsbestimmung. Er sollte durch den PA0185 zur Entwicklungszusammenarbeit, Anträge der AG Außen und P030 der UG Verteidigung zu Afgahnistan ergänzt werden. Die Anträge der AG Europa bleiben unberührt.
Zu den Inhalten: Präambel Die beständig anwachsende Angst vor sog. "Terrorismus" führt weltweit immer häufiger zu militärischen Interventionen. Diese Interventionen veringern oder beseitigen den Terrorismus und Menschenrechtsverletzungen jedoch nicht, sondern erweitern häufig noch deren Nährboden. Ein viel stärkerer Fokus soll deshalb auf zivile Zusammenarbeit (z.B. auch eine nachhaltige EZ) gelegt werden, weil nur diese die Möglichkeit bietet, den Zulauf zum Terrorismus tatsächlich zurückzudrängen.
Friedensmissionen Er postuliert eine interventionskritische Position zum Thema Friedensmissionen: An sog. Friedensmissionen sollen höhere Hürden gesetzt werden, wie eine Rechtsprüfung, die Zustimmungspflicht eines heterogen besetzen Expertengremiums nach Art einer Enquete-Kommission und wenn möglich auch Volksentscheide. Gerade die Interventionen in Afghanistan und auch im Irak, bei der sich Deutschland nach einer Wahl Stoibers sehr wahrscheinlich aktiv beteiligt hätte, sind Beispiele, dass die Hürden bisher zu gering sind. Die Beteiligung Deutschlands an den Kriegen gegen Irak und Jugoslawien und an der Operation Enduring Freedom (OEF) gegen Afghanistan führte nicht nur zu politisch misslungenen Ergebnissen, sondern war auch rechtswidrig. Die sog. "humanitäre Intervention" mit anschließender Bombardierung des Kosovos verstieß gegen das Völkerrecht (http://www.sicherheitspolitik.de/uploads/media/wus_17_2005_just_kosovo.pdf). OEF ist ein Instrument, das jenseits der UN-Charta weltweite Interventionen ermöglichen soll. Deswegen muss gerade Deutschland, das auch in Kriegs- und Friedensfragen rechtsstaatlich handeln will, effiziente Kontrollinstrumente zur Verfügung stellen.
Transparenz und Korruptionsbekämpfung Die Korruption ist das weltweit schlimmste Verhalten zur Aushöhlung des Rechtsstaats. Korruption findet nicht nur in Entwicklungs- und Schwellenländern statt, sondern auch in fortschrittlichen Demokratien. Deswegen ist es entscheidend, Regelwerke zu etablieren und umzusetzen, die der Korruption entgegenwirken. Der Antrag benennt die vielfältigen Ansätze dafür.
Überwachungstechnologien Derzeit helfen deutsche Firmen durch die Bereitstellung von IT-Systemen aktiv bei der Unterdrückung von Menschen in weniger freien Regimen (Siemens liefert relevante Beuteile an Iran, Bundesregierung hat durch Hermesbürgschaften sogar aktiv unterstützt). In der heutigen Zeit müssen deshalb IT-Systeme, die zur Zensur- und Überwachung geeignet sind zwingend Beschränkungen unterliegen, um Menschenrechte zu schützen. (Aktuelle Quellen Bundestag & Süddeutsche) .
Rüstungskontrolle & Atomwaffen Beispiel Atomwaffen: Deutschland ist keineswegs atomwaffenfrei: Das zeigen die amerikanischen Atomwaffen in Büchel (B61 - über die 20-fache Sprengkraft der Hiroshimabombe) und dass die deutsche Luftwaffe im Rahmen der nuklearen Teilhabe Jagdbomberpiloten für den Einsatz mit Massenvernichtungswaffen ausbildet. Aber: die ganze weltweite Atombewaffnung verstößt gegen Art. 6 des Atomwaffensperrvertrags; diese Rechtsfrage ist durch den Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) geklärt. Deswegen müssen gerade von Deutschland tragfähige Abrüstungsinitiativen - wie etwa eine Nuklearwaffenkonvention - ausgehen. Außerdem richtigen wir uns explizit gegen Uranmunition, also Munition mit abgereichertem Uran, die bspw. im Irak eingesetzt wurde und dort bis heute enorme gesundheitliche Schäden hervorruft (YouTube Video dazu)
I nternationale Abkommen Zunehmend wird versucht in internationalen Abkommen ein nicht mehr tragfähiges Konzept von Rechten an Immaterialgütern zu zementieren. ACTA, PIPA, SOPA basieren auf dem Versuch mit vollkommen unverhältnismäßigen Eingriffen in die Privatsphäre der Menschen etwas durchzusetzen, was sich in dieser Form nicht durchsetzen lässt. Neben diesen Versuchen existieren völkerrechtliche Verträge, wie TRIPS, die Berner Übereinkunft und auch EU-Richtlinien, welche für eine Anpassung des Rechtssystem an das 21. Jhd. geändert oder ggf. auch aufgekündigt werden müssen. Auch die Aushöhlungen des Bankgeheimnisses in Abkommen wie SWIFT sind abzulehnen.
Wenn ihr u.a. diese Punkte gern im Programm haben möchtet, dann stimmt bitte für den PA062. Der Antrag ist auch modular gestellt, falls ihr ihn nicht als Ganzes wollt.
enjoy (ab Minute 5.55 ;)
Novembertermine
- 7.-10. November - Global Social Business Summit in Wien www.gsbs2012.com - 8. November - Pitch für Social Entrepreneurs in Berlin www.socialimpactlab.eu - 10. November - Messe "Grünes Geld" in Freiburg www.gruenes-geld.de - 14-15. November Ecomobil-Messe in Offenburg www.ecomobil-offenburg.de - am 17./18. November findet im Postbahnhof am Ostbahnhof in Berlin die Messe für nachhaltigen Konsum "Heldenmarkt" statt www.heldenmarkt.de - 18.-27 November - Umundu-Festival für nachhaltigen Lebensstil in Dresden www.umundu.de - 21. November - Nur Mut! Der "Wirtschaft neu leben"-Kongress am Tegernsee www.unternehmermeineslebens.de - bis zum 23.11 kann man sich noch für den CSR-Preis der Bundesregierung bewerben www.csr-preis-bund.de - 27. November - 23. Dezember - Tollwood Winterfestival, Themenreihen aus dem Bereich Umwelt und Gesellschaft werden diskutiert, u.a. mit Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit www.tollwood.de - 30. November - 2. Dezember - Ökologischer Weihnachtsmarkt in Hamburg http://www.oeko-weihnachtsmarkt.de/ Verschiedenes: - ein Adventskalender der besonderen Art, hinter dessen Türchen sich konkrete gute Taten verbergen http://www.24-gute-taten.de/ - "erste Jobbörse für Sozialunternehmer" http://socialimpact.younect.de/ - ein Plug-in, der beim Online-Shopping diese Produkte aussortiert, die durch Kinderarbeit entstanden sind www.avoidplugin.com
Angeborene Dopamin-Insuffizienz
Ja, es stimmt: Ich leide leider an einer angeborenen Dopamininsuffizienz im Gehirn. Deshalb muss ich mich ständig belohnen. Ohne eine anständige Erwartungshaltung geht bei mir garnichts, schon gar kein Lernen. Gute Lernorte sind daher kreative Runden mit smarten, netten Leuten, die mich herausfordern, über mich selbst hinauszuwachsen - und dann laut klatschen und jubeln, wenn ich was Schlaues zur Diskussion beigetragen habe. Oder ein gemütliches Deckchen in einer idyllischen Bucht unter Palmen, oder an einem hübschen kleinen Pond am Rande des Dschungels (natürlich ohne Krokodile), wo die Natur jedes Aufschauen vom Text bereits durch ihre Perfektion und Schönheit belohnt. Oder ein Mäzen, der für jede gute Zensur 10.000 Euro in mein Projekt / auf mein Privatkonto / in eine Landhauskommune in Bahia, wo ich mein Lebensabend fristen könnte, investiert. Oder ein Masseur / Koch / Liebesknabe, der immer neben mit steht und meine Anstrengungen ohne Worte sogleich mit der angemessenen Behandlung versüßt. Lernformen: s.o. Manchmal wäre es aber auch einfach schon toll, eine (n) Babysitter / Putzperle zu haben, dank derer ich stundenlang am Schreibtisch sitzen könnte, um mal ganz in Ruhe und innerhalb von Abgabefristen meine Assignments abarbeiten zu können ^^
The Economics of Happiness
Diesen Film will ich Euch besonders ans Herz legen: „Die Ökonomie des Glücks" identifiziert die Ursachen der aktuellen Krisen von der globalen Erwärmung über das Finanzchaos bis hin zu steigender Arbeitslosigkeit und Depression und bietet darüber hinaus Lösungen für diese schweren Krisen. Mitproduziert hat ihn die Gründerin eines der ersten RESET-Projekte Nachhaltige Entwicklung auf dem Dach der Welt und Trägerin des Alternativen Nobelpreises Helena Norberg-Lodge. Kinostart Deutschland ist morgen, am 1. November 2012.
Übersicht der Termine mit und ohne Podiumsdiskussion
DRESDEN: In der Schauburg 1.-7-11 DORTMUND: Donnerstag, 01. November 2012; Film: 19h - Diskussion: 20.15h im Sweet SixteenGäste: Rafael Lech (Greenpeace), Till Strucksberg (Attac), Gode Klingemann (Godesign), Stefan Schlepütz (Ökonetzwerk Dortmund)
BREMEN: Sonntag, 04. November 2012; Film: 12h - Diskussion: 13.15h im Cinema im OstertorGäste: Yasmin Barrachini-Haas (Greenpeace), Dr. Silja Klepp (artec), Prof. Dr. Beate Zimpelmann (GLOKAL)
DÜSSELDORF: Sonntag, 11. November 2012; Film: 13.30h - Diskussion: 14.45h im Bambi Gäste: u. a. Vertreter von Attac, Transition Initiative Düsseldorf, Globallokal, Slow Food Youth Düsseldorf, Minuto
AACHEN: Sonntag, 11. November 2012; Film: 13h - Diskussion: 14.15h im Apollo. Gäste: u.a. Sabine Goeddenhenrich (Bündnis 90 Die Grünen Aachen), Gabriele Schütz-Lembach (Stadt Aachen)
KASSEL: Sonntag, 11. November 2012; Film: 12h - Diskussion: 13.15h im Bali. Gäste: Michael Plesse (Transition Town), Karsten Winnemuth (essbare Stadt)
BERLIN: Montag, 12. November 2012; Film: 20h - Diskussion: 21.15h im Babylon Berlin:Mitte; Gäste: tba & 13. und 14.11: jeweils 19 Uhr Ladenkino Friedrichshain
MÜNSTER; Mittwoch, 14. November 2012; Film: 19h - Diskussion: 20.15h im Cinema; Gäste: u.a. Rainer Kosswo (Transition Town)
SAARBRÜCKEN: Mittwoch, 14. November 2012; Film: 19h - Diskussion: 20.15h im Filmhaus. Gäste: Werner Langefeld (Attac), Dr. Ingmar Kumpmann (Arbeitskammer des Saarlandes), Thomas Schulz (Attac)
SOLINGEN: Sonntag, 18. November 2012; Film: 16h - Diskussion: 17.15h im Cobra. Gäste: u.a. Peter Satz (Der faire Salon), Gemunte von Müller (Walder Bioladen), Familie Höffken (Gut Hohenscheid)
HANNOVER: Donnerstag, 22. November 2012: Film: 18h - Diskussion: 19.15 im Apollo. Gäste: tba
HAMBURG: Dienstag, 04. Dezember 2012; Film: 19h - Diskussion: 20.15h im Abaton. Gäste: Dannie Quilitzsch (Beratung für Nachhaltigkeit und Kommunikation), Katharina Beck (Schöne neue Welt Deluxe), N.N. (Kompetenzzentrum Nachhaltige Universität Uni Hamburg)
Termine Kinovorführung
BERLIN: 13. und 14.11: jeweils 19 Uhr Ladenkino Friedrichshain; Babylon Mitte Berlin; 1.11-7.11. DRESDEN Schauburg; 1.-7.11.2012 Dortmund; sweetSixteen-filmclub e.V.; Immermannstraße 29, 44147 Dortmund Saarbrücken, 9. – 14. 11.2012, Filmhaus, Mainzer Str. 8, 66111 Saarbrücken, 4. 11. 2012 (mit Diskussion) Bremen, 8. – 14- 11-2012, Cinema am Ostertor, Ostertorsteinweg 105, 28203 Bremen Düsseldorf, 06.11. 2012, BAMBI, Klosterstr. 78, 40211 Düsseldorf Kaiserslautern, 8.+9.+11.+12.13.11. 2012, Union Kino, Lieferanschrift: Hechtstraße 2, 67655 Kaiserslautern Kassel 11.11. 2012, BALI Kinos GmbH, Goethestraße 31, 34119 Kassel Aachen 15.-21.11. 2012 Apollo Kino & Bar, Coenen und Render GbR, Pontstraße 141-149 • 52062 Aachen Münster 14.11.2012 Cinema Filmtheater GmbH Warendorfer Str. 45-47 48145 Münster Solingen 15.+ 18.+ 21.11. 2012 Cobra Kulturzentrum g GmbH Merscheiderstr. 77-79 42699 Solingen Magdeburg 15.-28.11. Kulturzentrum Moritzhof Moritzplatz 1 39124 Magdeburg Erlangen, 15.11. Grüne Hochschulgruppe, Uni Freiburg, 21.11., 19 Uhr, Friedrichsbau-Kino Klagenfurt 27. 11. 2012 Volkskino Kinoplatz 3, A-9020 Klagenfurt Hannover, 22.-24.11. 2012, Apollo Kino, Limmerstr. 50, 30451 Hannover Köln 25.11.2012 Odeon Severinstr. 81 50678 Köln Hamburg 4. + 8.12.2012 ABATON Kino Betriebs GmbH, Allendeplatz / Grindelhof, D-20146 Hamburg Regensburg 5.12. 2012 Kinos im Andreasstadel, Andreasstr.28 93059 Regensburg Erfurt 6.-8.12. 2012 Kinoklub am Hirschlachufer Am Hirschlachufer 1 99084 Erfurt Nürnberg 09.12.2012 Casablanca Brosamerstr.12 90459 Nürnberg Pforzheim 19.-27.12.2012 Komm. Kino Schlossberg 20 75175 Pforzheim Passau, Dez/ Jan 2012/13, Scharfrichter, Milchgasse 2, 94032 Passau
Die VeranstalterInnen freuen sich sehr über Anfragen für öffentliche Aufführungen, unterstützen die Organisation und die Kooperationen mit Kinos: Miriam Pflüger, Alemannenstr. 1 - 50679 Köln, T 0221 16813637 http://braveheartsinternational.com/
Pressemitteilung zum Fimstart: "Wirtschaftliche Globalisierung hat zu massiver Expansion und Machterweiterung von Großunternehmen und Banken geführt, wodurch die Probleme verschärft wurden, mit denen wir heute konfrontiert sind.
Das Ziel des Films ist es, Verbindungen zwischen den drängenden Problemen dieser Zeit aufzuzeigen und auf das globale, nicht nachhaltige Wirtschaftssystem zurückzuführen. In einer beeindruckend deutlichen Art und Weise gelingt es der Dokumentation, die komplexen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Zusammenhänge verständlich und nachvollziehbar darzustellen. WissenschaftlerInnen und AktivistInnen aus der ganzen Welt argumentieren weiter für eine Lokalisierung wirtschaftlichen Handelns als wichtige Strategie um unsere Welt, Ökosysteme, Gesellschaften und uns selbst zu einem besseren Leben zu verhelfen. Der Film zeigt, dass unsere Probleme systembedingt sind. Dennoch zeigen unzählige Initiativen einen Weg zu demokratischeren, menschlicheren, ökologischen und lokalen Ökonomien – zur „Ökonomie des Glücks". Die Dokumentation regt dazu an darüber nachzudenken, ob und wie auch das eigene Handeln lokal und nachhaltig gestaltet werden kann und provoziert eine Auseinandersetzung mit den eigenen Annehmlichkeiten und ihre globalen Auswirkungen. Produziert wurde die Dokumentation von der renommierten Wissenschaftlerin und Autorin Helena Norberg-Hodge. Sie gründete die Internationale Gesellschaft für Ökologie und Kultur ISEC (International Society for Ecology and Culture) sowie das Ladakh-Projekt, dem Vorgänger von ISEC."