Marktwirtschaft statt Kapitalismus
Es war 1998, ich studierte im vierten Semester Betriebswirtschaftslehre an der Universität in Münster. Vorne stand ein selbstgerechter Powerpoint-Präsentator und versuchte mir und den anderen körperlich anwesenden Komillitonen den „Shareholder Value“ einzubimsen: Das höchste Ziel des unternehmerischen Handelns sei es, den Jahresgewinn und so die Dividende der Aktionäre zu maximieren. Ethik, Marktversagen? Drauf geschissen, tschacka! Wir sind zwar in den 90ern, aber wir rennen alle an die Börse und spielen Gordon Gecko!
Marktversagen, das Stichwort, das in der heutigen Wirtschaftspolitik nie zu hören aber dennoch allgegenwärtig ist. Im Sandkasten der neo-liberalen Professoren gab es das nicht. Marktversagen ist heute aber nicht mehr dies Ausnahme sondern die Regel: Es ist Marktversagen, wenn alles über Amazon bestellt wird, es ist Marktversagen, wenn Nutzer einer Software diese neu kaufen müssen, nur weil das Betriebssystem mal wieder ein automatisches Update hatte. Es ist Marktversagen, wenn ein Kunde des Internetanbieters X auf seinen Anschluss warten muss, weil das magentafarbene, große T, mit seinem Infrastrukturvorteil erstmal die eigenen Kunden befriedigt. Und es ist Marktversagen, wenn Ingenieure Apparaturen entwickeln müssen, um Abgaswerte zu manipulieren, weil sie die Forderungen der unter Kostendruck stehenden Manager anders nicht erfüllen können.
Im funktionierenden Markt sollten sich Anbieter und Nachfrager ähnlich stark gegenüberstehen. Das ist aber nur noch eine Illusion. Warum? Erstens haben die Nachfrager keinen transparenten Blick über den Markt (abgesehen von Preisvergleichsportalen), zweitens ist durch die auseinanderklaffende Einkommensschere ein starkes Ungleichgewicht vorhanden, und drittens hat sich der Staat aus seiner Verantwortung für die Lenkung der Märkte zum Teil sträflich zurückgezogen, ja er schuf mit der Privatisierung der Infrastrukturen sogar noch weitere Oligopole, die dem Bürger das Leben schwer machen.
All dies führte in letzter Konsequenz zur Kapital- und Machtkonzentration in den Händen einiger weniger Milliardäre und derer, die sich ihnen andienen wollen. Diese Art der kapitalistischen Marktwirtschaft führt zu Plutokratie, zur Aushöhlung der Demokratie, und letztlich, dazu dass sich die entbildeten Massen von Schwätzern wie Donald Trump oder Demagoginnen wie Marine Le Pen instrumentalisieren lassen.
Nun kurz zum Sozialismus: er ist als Gegenmodell schlichtweg gescheitert. Er setzte einen Menschen voraus, der gar kein Mensch ist. Er negierte den Homo Oeconomicus, er negierte das Animalische in jedem von uns, er hatte ein Menschenbild, das es leider so edel wohl nur bei einzelnen, einsamen Helden gibt.
Ich bin, ökonomisch gesehen, glücklich in den besten Zeiten der BRD aufgewachsen, in den Siebziger und Achtziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts. Westdeutschland ging es blendend, eine breite Mittelschicht konnte überaus gut verdienen, in den Urlaub nach Italien, Frankreich und Spanien fahren und in Hoffnung auf weiteren Aufstieg, die Kinder sogar aufs Gymnasium schicken. Westdeutschland war das Musterbeispiel einer sozialen Marktwirtschaft. Die Infrastruktur war staatlich/föderal aufgeteilt. Der Industrie ging es in der Exportnation gut.
Warum war das so? Im kalten Krieg ging es nicht nur um Atomraketen und U-Boote, es ging auch um die Konkurrenz der gesellschaftlichen bzw. wirtschaftlichen Systeme. Und gerade die BRD sollte als Musterland strahlen, wie das Land, in dem Milch und Honig fließen. Also pamperte man sie zuerst mit dem Marshall-Plan und später auf anderen Gebieten hoch. Daseinsvorsorge, Bildung, Infrastruktur oblagen dem Staats- bzw. dem Länderhaushalt. Die entscheidenden Machthaber gaben im Schulterschluss mit den Sozialdemokraten dem Kapitalismus ein menschliches Antlitz, damit er den Sozialismus der DDR und des Ostblocks besiegen kann.
Nach dem Herbst 1989 war diese menschelnde Maske dann nach und nach abgelegt worden. Zunächst wurde die DDR entbeint und cleveren Gewinnlern überlassen. Seitdem befinden wir uns m im Prozess des Ausverkaufs der gesamten Infrastruktur und Daseinsvorsorge: T-Aktie, Riester-Rente, Stromtarife - all dies sind Buzzwords eines Abbaus der Res Publica. Die Zügel werden nach und nach in die Hände einiger weniger gegeben, deren Eigeninteresse der Gewinnmaximierung, dem öffentlichen Gemeinwohl diametral entgegen steht.
Was also wäre nun ein System, das Vorteile funktionierender Märkte und infrastrukturelle Daseinsvorsorge in sich vereint? Und wie kann man dieses aufrecht erhalten?
Zunächst einmal muss das Auseinanderdriften der Einkommen gestoppt und eine Trendumkehr eingeleitet werden. Dies kann geschehen, durch eine andere Besteuerung auf Erbschaften, Grundstücke und vor allem auf Gewinne aus Finanztransaktionen. Die Beitragsbemessungsgrenze bei der Krankenversicherung muss heraufgesetzt oder ganz abgeschafft werden. Wer sich dem nicht beugt, sollte ohne Krankenversicherung selbst zahlen. Steuerflucht sollte zusätzlich auch damit bestraft werden, dass den Tätern für eine Legislaturperiode das aktive und passive Wahlrecht entzogen wird.
Dann sollte eine neue Infrastruktur geschaffen werden, die im öffentlichen Besitz zu verbleiben hat. In erster Linie zählt dazu der Ausbau des Glasfasernetzes, voller Internetzugang für jede Bauerschaft, für jedes Dorf. Dies hilft a) Landflucht einzudämmen und b) den Zugang zu Bildung wieder zu demokratisieren.
Es ist schwer, einmal verscherbeltes Tafelsilber wieder einzusammeln oder einzufordern. Daher müssen die Märkte für Stromversorgung, Postwesen und andere Ex-Infrastrukturen unter strenger Aufsicht zu funktionierenden Märkten transformiert werden. Für das Transportwesen gilt dies nicht, da dessen Privatisierung jetzt schon als gescheitert betrachtet werden kann. Der Verkehr auf der Trasse muss wieder als öffentliche Daseinsvorsorge beim Staat liegen, und die Preise für den Transport sollten den privaten Linienbusverkehr aus dem Geschäft drängen, da der Busverkehr über die Autobahnen ein erhebliches Unfallrisiko in sich birgt und nie hätte kommen dürfen. Ziel ist hier ein fahrscheinloser ÖPNV.
Darüberhinaus muss der Staat eine aktivere Marktaufsicht etablieren, eine mit Zuckerbrot und Schwert. Die Amerikaner gaben sich einst wirksame Anti-Trust-Gesetze. Solche haben wir zwar zum Teil auch, doch wurden sie durch gezielte Lobby-Arbeit entzahnt.
Alles in allem soll dies münden in einer „demokratischen Marktwirtschaft“. Denn die Regierenden, die Lenker, die wählen wir Bürger und kontrollieren sie auch. Wir Bürger müssen als Wähler auch daran mitbestimmen können, dass unsere Märkte funktionieren. Daher möchte ich zu einer Marktwirtschaft und zu einer gestärkten Res Publica aufrufen, die aktiv die Märkte kontrolliert und dort selbst handelt, wo kein Markt zu Stande kommen kann.
Ich wünsche mir eine Marktwirtschaft, die kein Kapitalismus ist!
