Aug 2, 2019
https://www.google.com/amp/s/amp.tagesspiegel.de/politik/trump-will-inf-abkommen-kuendigen-was-bedeutet-der-ausstieg-der-usa-aus-dem-abruestungsvertrag/23216960.html
Oktober 2018. USA kündigt INF-VERTRAG
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Oktober 2018. USA kündigt INF-VERTRAG
Nur 85 Sekunden bis Mitternacht
atomwaffenfrei.jetzt
..., das Aktionsbündnis für die Abschaffung aller Atomwaffen, weist auf das bevorstehende morgige Ende (5. Februar 2026) des New START Vertrags von 2010 hin. New START hatte für beide Seiten die Anzahl von Atomsprengköpfen auf 1.550 und die Zahl der Trägersysteme auf 800 festgelegt. Nachdem der INF-Vertrag von 1987 zur Beseitigung der Mittelstreckenwaffen von den USA 2019 gekündigt worden war, blieb der New-START-Vertrag das letzte Abkommen zur Begrenzung von Atomwaffen.
Wegen dieses Ende des letzten Vertrags zur atomaren Rüstungsbegrenzung wurde vergangene Woche die sogenannte Doomsday Clock von den Wissenschaftler*innen des renommierten "Bulletin of the Atomic Scientists" ein weiteres Mal näher an Mitternacht gerückt. Es sind nun nur noch 85 Sekunden bis Mitternacht. atomwaffenfrei.jetzt betont: "Die Gefährdung der Welt durch das nukleare Wettrüsten war bei der Entscheidung zur Neujustierung der Weltuntergangsuhr ein entscheidender Faktor. Umso dringender ist unser Einsatz für Abrüstung und eine Welt ohne Atomwaffen gefordert!"
Auch das Team von ICAN Deutschland fordert, dass "die USA und Russland unverzüglich wieder in ernsthafte Verhandlungen über neue, verbindliche Rüstungskontrollabkommen eintreten. Bis dahin müssen beide Staaten freiwillig an den bisherigen Begrenzungen festhalten. Langfristig zeigt das Auslaufen von New START einmal mehr, wie dringend notwendig ein umfassender Ansatz zur nuklearen Abrüstung ist, wie ihn der Atomwaffenverbotsvertrag bietet. ... Mit dem Auslaufen des Vertrags entfallen diese rechtlich verbindlichen Begrenzungen. Die beiden Staaten mit den größten Atomwaffenarsenalen der Welt sind dann nicht mehr verpflichtet, Umfang und Zusammensetzung ihrer strategischen Nuklearstreitkräfte zu begrenzen oder transparent zu machen. Das erhöht das Risiko von Fehleinschätzungen, Eskalationen und neuer Aufrüstung."
Mehr dazu bei https://www.atomwaffenfrei.de/5-februar-2026-new-start-vertrag-der-atommaechte-laeuft-aus/
Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3MR Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9429-20260204-nur-85-sekunden-bis-mitternacht.html Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9429-20260204-nur-85-sekunden-bis-mitternacht.html
Umwelt- und Friedensbewegung gehören zusammen!
Aktion Freiheit statt Angst auf dem Friedensratschlag
Mit der ganzen Ausstellung der Drohnen-Quilts, zum Gedenken an die durch US-Drohnen getöteten Kinder, sind wir nach Kassel gereist. Die Ausstellung wurde mit starkem Interesse ausgenommen. Wir hoffen, dass einige derjenigen, die angeboten haben, die Ausstellung auch bei sich vor Ort zu präsentieren, dies auch in die Tat umsetzen.
Die Ausstellung der Drohnen-Quilts, ist auch in den nächsten Monaten, zumindest bis in den Mai, über uns zu buchen!
Die Themen des Friedensratschlags waren breit gestreut, denn im zurückliegenden Jahr hat gesamtgesellschaftlich die Debatte um den Umwelt- und Klimaschutz den höchsten Stellenwert erlangt, gefolgt von Themen zur sozialen Gerechtigkeit und an dritter Stelle die Friedensfrage.
Noch zu wenig verankert ist aber in den sozialen Bewegungen, dass ohne Abrüstung die sowohl in Deutschland wie auch global aufgelaufenen Probleme nicht zu bewältigen sind. Für eine sozial-ökologische Wende müssen gewaltige Ressourcen umverteilt werden. Dieses ist nur möglich, wenn der nach Kündigung des INF-Vertrages zu befürchtende neue atomare Rüstungswettlauf verhindert wird und die im Bundeshaushalt vorgesehenen Rüstungsprojekte sowie die EU-Militarisierung gestoppt werden. Der deutsche Rüstungshaushalt darf nicht weiter steigen!
Neben den Treffen der etwa 300 Besucher im Plenum gab es Arbeitsgruppen zu folgenden Themen
A1 USA: Handelskriege und neue Kriegsvorbereitungen, Prof. Dr. Christoph Scherrer
A2 Abrüstung und Soziales, Andrea Kocsis
A3 Wie bringen wir Frieden und Umwelt zusammen? Reiner Braun und Karl-Heinz Peil
A4 Entmilitarisierung der Sicherheit , Ralf Becker
A5 Klimapolitischer Interventionismus oder marktgetriebene Barbarei? Ingar Solty
A6 Russlands Rolle in der Welt – Innen- und Außenpolitik , Prof. Dr. Wilfried Schreiber
A7 Der Krieg gegen Syrien eskaliert militärisch und wirtschaftlich – Streit in und um den Norden Syriens, Rolle der kurdischen Kräfte, Karin Leukefeld
A8 Die neue Monroe-Doktrin und die Situation in Lateinamerika , Heike Hänsel
A9 Flucht und Vertreibung: Die Ursachen liegen hier , Prof. Dr. Werner Ruf
B1 Sozial-ökologische Transformation: Frieden und Nachhaltigkeit gehören zusammen, Prof. Dr. Jürgen Scheffran
B2 Der Kampf für eine Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten , Prof. Dr. Karin Kulow
B3 Afrika und (Neo-)Kolonialismus , Dr. Boniface Mabanza
B4 Das Atomwaffenverbot der UNO durchsetzen , Arailym Kubayeva und Daniel Oehler
B5 Sanktionen als Mittel imperialistischer Politik, Jörg Kronauer
B6 Die Ostsee als Kriegsschauplatz der Zukunft, Dr. Horst Leps
B7 Zur medialen Konstruktion und sozialpsychologischen Funktion von Feindbildern, Prof. Dr. Klaus Moegling
B8 Rüstungskonversion – Zum Stand der Dinge, Wolfgang Räschke
B9 Die Bundeswehr in Mali und die Militarisierung der Sahel-Zone, Christoph Marischka
B10 Rechte Netzwerke in Bundeswehr, Polizei, Justiz und VS, Ulli Sander,
C1 Militarisierung der EU und europäische friedenspolitische Gegenwehr, Francis Wurtz
C2 Zivilklauseln an Hochschulen und Häfen, bei Banken und Betrieben – in NRW und überall! Senta Pineau
C3 Kritik an der israelischen Regierungspolitik und die Antisemitismus-Debatte in Deutschland, Nirit Sommerfeld und Mitglieder des Jungen Forum DIG AG Kassel
C5 Frauen in der Friedensbewegung , Marion Küpker
C6 Der Kampf gegen Rüstungsexporte, Susanne Weipert
C7 Abschiebungen verhindern – Bleiberecht durchsetzen, Britta Rabe
C8 Von der Zeitung bis YouTube – wie können wir unsere mediale Präsenz verbessern? Prof. Dr. Sabine Schiffer
C9 Reaktivierung der „Wehrpflicht“? Dr. Gernot Lennert
C10 Die AfD in der Tradition des deutschen Militarismus , Cornelia Kerth
Hier ein paar Bilder vom Wochenende, Berichte aus den Workshops und Reden im Plenum werden wir hier verlinken, sobald sie zur Verfügung stehen.
Mehr dazu bei http://www.friedensratschlag.de/ und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7101-20191208-umwelt-und-friedensbewegung-gehoeren-zusammen.htm
US starting a war again... Time for sanctions. Others countries are sanctioned for less
Die USA hatten am Sonntag zwei Wochen nach dem Ende des INF-Vertrags zur Rüstungskontrolle eine landgestützte Mittelstreckenrakete getestet. Nach Angaben des Pentagon wurde die "konventionell bestückte" Rakete mit mehr als 500 Kilometern Reichweite vor der San-Nicolas-Insel vor der kalifornischen Küste abgefeuert. Unter den Vorgaben des INF-Vertrags wäre der Test noch verboten gewesen. Die USA hatten jedoch den Vertrag Anfang Februar gekündigt, weil Russland ihn seit Jahren mit einem eigenen Mittelstreckensystem verletzte.
Vor zwei Wochen sind die USA aus dem gemeinsamen Abrüstungsvertrag mit Russland ausgetreten. Nun haben sie eine Mittelstreckenrakete abgefeuert. Experten befürchten ein Wettrüsten.
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Für den Fall, dass ihr nicht wisst, was der INF-Vertrag ist, warum ihr euch echt Sorgen über das Ende diese Vertrages machen solltet:
https://de.wikipedia.org/wiki/INF-Vertrag
https://de.wikipedia.org/wiki/NATO-Doppelbeschluss
In case you don’t know what the INF-Treay is about, and why you should be worried about its end:
https://en.wikipedia.org/wiki/Intermediate-Range_Nuclear_Forces_Treaty
https://en.wikipedia.org/wiki/NATO_Double-Track_Decision
Alle Atomwaffen ächten!
Entweder die Menschheit schafft die Atombombe ab oder die Atombombe die Menschheit
Gestern zum Hiroshima-Tag haben wir der vielen Toten der Atombombenangriffe der USA auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki gedacht. Heute vor 74 Jahren wurde die Atombombe Little Man über Hiroshima abgeworfen. 3 Tage später, am 9. August 1945, hat die Atombombe Fat Man Nagasaki zerstört. Diese Bilder haben wir vor Augen, angesichts der Tatsache, dass die USA vor einem halben Jahr den INF-Vertrag gekündigt haben. Seit einer Woche ist auch die Übergangsfrist ohne neue Verhandlungen abgelaufen. Diese Bilder haben wir vor Augen, wenn wir feststellen: es existieren weltweit noch immer 14.000 Atomwaffen und eine erneute nukleare Aufrüstung droht jetzt wieder.
Die „Doomsday Clock“, die Weltuntergangsuhr, steht momentan auf zwei Minuten vor zwölf Uhr. Ein Atomwaffeneinsatz ist aktuell so wahrscheinlich wie nie zuvor in den letzten 75 Jahren. Aber es gibt Initiativen zu einem weltweiten Atomwaffenverbot und seit mehr als einem Jahr sogar einen UN-Vertrag dazu. Deutschland und andere EU-Staaten verweigern jedoch bisher ihre Unterschrift darunter, obwohl sie in Sonntagsreden ihren angeblichen Abrüstungswillen beteuern.
Seit fast 30 Jahren hätte die Bundesrepublik darauf bestehen können, dass die ca. 20 Atombomben des US-Militärs auf dem Stützpunkt Büchel abgezogen werden. Im Gegenteil, fasziniert von der "nuklearen Teilhabe" will die die Bundeswehr sogar neue Kampfbomber anschaffen, um die neuen "zielgenaueren" Atombomben der USA tranportieren zu können, die die USA demnächst nach Büchel bringen will.
Die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative hat anlässlich des Jahrestags der Verbrechen von Hiroshima und Nagasaki erklärt:
Der 74. Jahrestag der verbrecherischen und verheerenden Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki ist Anlass, die Kernaussage zu erneuern: Entweder die Menschheit schafft die Atombombe ab oder die Atombombe die Menschheit. Wenige Tage nachdem der INF-Vertrag zur Abrüstung von Mittelstreckenraketen beendet wurde, wird das nukleare Wettrüsten verschärft. Es geht um milliardenteure Modernisierungsprogramme in allen Atomwaffenstaaten, die Entwicklung neuer (Mini-)Atomwaffen in den USA und die vielfältigen Gefahren der weiteren Verbreitung von Atomwaffen, angeheizt durch Spekulationen über Atomwaffenprogramme Irans und Saudi Arabiens. Daher fordert die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative:
Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention zur Abschaffung aller Atomwaffen und als ersten Schritt die Unterzeichnung des Vertrages zum Verbot von Atomwaffen auch durch die Bundesregierung.
Die Aussage der Bundesregierung für eine Welt ohne Atomwaffen – zuletzt erneuert durch den Außenminister Maas – ist unglaubwürdig und dient der Weißwaschung eigener Aufrüstungspolitik solange die Bundesregierung
nicht den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel fordert und das entsprechende Abkommen mit der US-Regierung kündigt;
die nukleare Teilhabe nicht sofort beendet, stattdessen sogar neue Flugzeuge für diese völkerrechtswidrige Teilhabe an Atomwaffen beschaffen will;
den Ersteinsatz von Atomwaffen in der NATO-Doktrin nicht beenden will;
sich weiter gegen den UN-Vertrag zum Atomwaffenverbot ausspricht;
nicht ausschließt, gemeinsam mit der französischen Regierung perspektivisch über eine europäische Atombombe (mit) zu verfügen.
Wir sagen:
Nukleare Abrüstung sieht anders aus!
Wir fordern eine eigenständige Politik zur Abrüstung und Abschaffung aller Atomwaffen durch
den Verzicht auf die nukleare Teilhabe und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages;
das Einbringen einer Resolution in die Vereinten Nationen, die alle Atomwaffenstaaten auffordert, auf die atomare Modernisierung zu verzichten
und das Geld für die Realisierung der globalen Nachhaltigkeitsziele zur Verfügung zu stellen.
Die NaturwissenschaftlerInnen-Initiative wird sich in diesem Sinne gemeinsam mit allen Initiativen und Organisationen weiterhin aktiv und konkret für eine Welt ohne Atomwaffen einsetzen. Unser Ziel bleibt: Zum 75. Jahrestag von Hiroshima und Nagasaki 2020 müssen die Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention beginnen, die alle Atomwaffen verbietet und abschafft. NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit Marienstr. 19/20 · 10117 Berlin
Mehr dazu bei https://www.icanw.de/ und http://natwiss.de/
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/6972-20190807-alle-atomwaffen-aechten.htm
Der Klimawandel treibt die Jugend auf die Straße. Aber wo bleibt der Protest gegen das Wettrüsten? Greta Thunberg und ihre Anhänger sollten freitags ein paar neue Schilder mitbringen.
Ein paar neue Schilder auf den Fridays for Future Demos wären hier tatsächlich ratsam. Vorallem, wenn man bedenkt, dass die USA einige Atomsprengköpfe auch hier in Deutschland lagern. Ob Klimawandel oder Mutually Assured Destruction im Falle eines Einsatzes von Atomwaffen: Eines von beiden Ereignissen wird uns garantiert entgültig in die Pfanne hauen, was aber nicht heißt, dass wir auch nur entweder gegen das eine oder das andere demonstrieren sollten. Wir sollten gegen beides auf die Straße gehen.
Fridays for Future sollte also nicht mehr nur dem Klimawandel gelten, sondern auch dem erneuten drohenden atomaren Wettrüsten.
Rüsten Putin und Trump jetzt atomar auf?
Russlands Präsident Putin hat Anfang dieser Woche den INF-Vertrag - wie zuvor die USA - außer Kraft gesetzt.
Auch Experten rechnen nun nicht mehr mit einer Rettung des Vertragswerks und ein möglicher Nachfolger unter Einschluss neuer Atommächte wie China oder Indien ist nach vielerlei Auffassung in nächster Zeit ausgeschlossen. Geht nun eine neue Phase des Wettrüstens los? Welche Möglichkeiten gibt es noch, ein solches zu verhindern? Was läuft falsch, dass es soweit gekommen ist und wie stehen russische Bevölkerung und Kompetenzen der Außenpolitik zum Thema? Julia Dudnik versucht eine Antwort auf diese Fragen im Rahmen ihrer heutigen Ausgabe von Russland.direct. Zu Gast in der Sendung sind Peer Teschendorf, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung für Russland und der Publizist und Journalist Lothar Deeg, der bereits seit 20 Jahren aus Sankt Petersburg berichtet.
Julia Dudnik berichtet jeden Sonntag bei Russland.direct http://www.russland.direct über News und Hintergründe direkt aus Moskau.