#kickl

[sturz-is-real]

“wann schreibst du denn was über kickl und co???” da könnt’s lang warten, lieber pick ich mich ans bka und schrei so lang bis es aufhört.

[all-packa]

[sturz-is-real]

Ich hab mich vor kurzem ein bisschen kreativ ausgetobt und dabei ein paar jnserer Politiker kurzerhand in Pokémon verwandelt, weil..naja weil halt 😂

@ibiza_austrian_memes hat sie dann freundlicherweise auf Instagram einem größeren Publikum ausgesetzt

Joa, viel mehr hab ich dazu auch nicht zu sagen, außer

Gotta catch ‘em all :D

[aktionfsa-blog-blog]

Die Verwanzung Österreichs

5. Versuch für einen Bundestrojaner

In Österreich unternimmt die neue konservative Regierung den nun 5. Versuch ein Gesetz für die Einführung von Massenüberwachung durch einen Bundetrojaner durchzubringen. 2016 begann es und jedes Jahr wurde es wieder versucht bis 2018 unter FPÖ Innenminister Kickl die Einführung zum Gesetz wurde.

Der österreichische VfGH hob das Gesetz 2019 wegen der enormen Eingriffstiefe jedoch auf, noch bevor es in Kraft trat. Nach einem weiteren Versuch 2024 soll es nun endgültig kommen. "Endgültig" heißt erst einmal bis zum nächsten Urteil des höchsten Gerichts. Denn zu den Kritikern zähl(t)en die Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter, der Rechtsanwaltskammertag, der Oberste Gerichtshof, die Datenschutzbehörde, der Datenschutzrat, universitäre Institute und große Teile der Zivilgesellschaft, schreibt tkp.at.

Enorme Eingriffstiefe

Vergessen wir nicht, dass der Bundestrojaner nicht nur das (private) Telefon abhört - allein dies schon ein tiefer Eingriff in die persönliche Kommunikation - sondern, dass sich auf den meisten Smartphones Adressbücher, Fotos, Standort, Mikrofon, Kalendereinträge, Entwürfe von niemals gesendeten Nachrichten oder Gesundheitsdaten befinden. 

Mehr dazu bei https://tkp.at/2025/04/09/bundestrojaner-datenschutzverein-warnt-vor-massengefaehrdung-und-autoritaerem-staat/

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3Gu Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9118-20250410-die-verwanzung-oesterreichs.html

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VdB spricht mit den Parteichefs: Auch mit Kickl? | @geraldgrosz

[jahntv]

[der-auftrittsberater]

Europa Anfang 2025: Freie Welt im freien Fall - überall dringen Populisten vor...

Moin allerseits, das ist Europa Anfang 2025: Nahezu von Tag wird die politische Lage brenzliger. Populisten entfachen Krisen und nutzen Konflikte zur Machterlangung. Die Demokratie, wie wir Sie seit Jahrzehnten kennen, ist in höchster Gefahr. Mein Kurzkom

Europa Anfang 2025: Nahezu von Tag wird die politische Lage brenzliger. Populisten entfachen Krisen und nutzen Konflikte zur Machterlangung. Die Demokratie, wie wir Sie seit Jahrzehnten kennen, ist in höchster Gefahr. Ein Kurzkommentar. Von Wolf Achim Wiegand Hamburg (waw) – Mehr muss man heute nicht schreiben: 🌍🕓🚨 Es wird langsam eng in der freien Welt: 🇨🇦 Canada: Trudeau heute…

Europa Anfang 2025: Freie Welt im freien Fall - überall dringen Populisten vor...

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DIE ERSTE BRANDMAUER IST GEFALLEN, WERDEN WEITERE POLITISCHE BEBEN FOLGEN?