„Frieden schaffen ohne Waffen“
Deutschland war auch im Jahr 2016 auf den vorderen Plätzen, wenn es um Rüstungsexporte geht. Und das, obwohl gut 83% der Deutschen gegen den Verkauf von Rüstungsgüter sind.
Besonders bedenklich hierbei sind die Lieferungen an sogenannte Drittstaaten: Das sind Länder, die weder in der EU noch in der Nato sind, oder einem Nato Mitglied gleichgestellt sind. Laut Gesetzt sollen Rüstungsexporte in diese Länder restriktiv gehandhabt und nur in Ausnahmefällen genehmigt werden.
Die Realität zeichnet jedoch ein anderes Bild ab. Länder, in denen sich die Menschenrechtslage desaströs gestaltet, sind Deutsche Handelspartner. Katar, Saudi-Arabien und Algerien, um nur ein paar zu nennen, profitieren von der deutschen Rüstungsindustrie.
Am Sonntag, 19. Februar 2017 lud die Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) zu einem Matinee im Bürgerhaus Neuburger Kasten ein. Als Sprecher hatte sich der Autor und Friedensaktivist Jürgen Grässlin in Ingolstadt eingefunden. Unter dem Titel „Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten“ nahm er sich der Rolle Deutschlands im internationalen Waffenhandel an und welche Folgen in der politischen Landschaft der momentane Umgang und die Handhabung von Rüstungsexporten mit sich zieht.
Genehmigungen erhalten die Firmen wie Airbus, Heckler& Koch oder die Diehl Gruppe von der Bundesregierung, genauer gesagt durch den geheim tagenden Bundessicherheitsrat (BSR).
Wir als Basis, als Menschen mit Verantwortungsgefühl und mit Gerechtigkeitsstreben müssen für unsere Demokratie kämpfen! Wir müssen den Opfern der Waffen Gesichter geben. Ihre Geschichten müssen publik gemacht werden.
Es ist wichtig unbequem zu sein. Wir müssen Tatsachen hinterfragen und die Dinge nicht so annehmen wie sie zu sein scheinen. Hinschauen und Menschen eine Stimme geben, sind in einer Zeit, in der tagtäglich Menschen auf ihrer Flucht im Mittelmeer sterben oder Menschenrechtsverletzende Handlungen in vielen Ländern auf der Tagesordnung steht, besonders wichtig.
Wenn Politiker Solidarität mit denjenigen bekunden, die sich gegen die Willkür ihrer Führungsmächte stellen, so ist es doppelmoralisch und verwerflich, wenn gleichzeitig Waffen in die Länder exportiert werden und diese Menschen nieder gemacht werden.
Die Veranstaltung am Sonntag war ein gutes Zeichen für die Friedensbewegung. Grässlin hat viel aufgezeigt. Doch tat er dies ohne erhobenen Zeigefinger. Aufzurütteln und Bewusstsein zu stärken, hat er definitiv bei so manchem geschafft.
