#eilantrag

[dennenlohe]

Dunkle Wolken über Dennenlohe

Dunkle Wolken über Dennenlohe - der Schlosspark darf nicht öffnen, obwohl Corona nicht im Freien übertragen wird!

Und schon wieder mal müssen wir vor Gericht ziehen – seit 29. März wurde der Schlosspark wieder geschlossen – staatliche Gärten betrifft das nicht, die dürfen immer offen bleiben. Und das finden wir ungerecht… Ute Müller hat dieses wundervoll passende Photo in der Freundesgruppe Schlosspark Dennenlohe gepostet Irgendwie dachte ich 2021 wird besser als 2020, man kennt das Virus und lebt mit…

View On WordPress

[drekingreen]

Eilantrag gegen Demonstrationsverbot: Warten auf Gerichtsentscheid

http://dlvr.it/RfSgyr

[drekingreen]

Karlsruhe weist Eilantrag gegen Testpflicht für Reiserückkehrer ab

http://dlvr.it/RfSHmV

[colorfulgermany]

Die AfD wird sich noch lange mit Kalbitz beschäftigen müssen

Die AfD wird sich noch lange mit Kalbitz beschäftigen müssen

Stuttgart/Bremen (ots/fs) – Es ist nicht bekannt, ob der ehemalige brandenburgische AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz tatsächlich glaubt, seinen Rauswurf aus der Partei vor Gericht noch rückgängig machen zu können. Sollte das der Fall sein, dürfte sein Optimismus einen Dämpfer erfahren haben: Das Landgericht Berlin wies einen Eilantrag gegen die Annullierung seiner Mitgliedschaft aus formalen…

View On WordPress

[colorfulgermany]

Kommentar zu Kalbitz: Die AfD bleibt steter Quell von Rechtsextremismus

Halle/Bremen (ots/fs) – Nicht nur, dass das Landgericht den Antrag von Kalbitz aus rein formalen Gründen abgewiesen hat, also gar keinen “Schlussstrich” gezogen hat. Vor allem war das Hinausdrängen des Rechtsauslegers eben keine Richtungsentscheidung, keine Brandmauer gegen die rechtsextremen Truppenteile der AfD. Das interne Feiern von Gauland, Meuthen und Co. ist reine Verdummungsmakulatur.…

View On WordPress

[haraldbulling]

Nun beginnt endlich die öffentliche Diskussion den Fall Beate Bahner

War man bisher auf Presseorgane der Abteilung “Sensationen um jeden Preis” angewiesen, beginnt nun der Fall der Corona-Anwältin die öffentlichen Medien zu beschäftigen. So hat die “tagesschau.de” den bisher besten Artikel verfasst, der auch neben der Klarstellung über den Vorgang “Einweisung in die Psychatrie” das Anliegen der Anwältin aufgreift.

https://taz.de/picture/4085650/948/25118990-2.jpeg

View On WordPress

[berlinfahrradcity]

Ottensen: Vorläufig aus der Traum

Zwei Anlieger erwirkten vor dem Verwaltungsgericht die Aufhebung der autofreien Zone in Hamburg: Die gewerblichen Nutzer klagen sich ihren Stau zurück vor Tür. #Hamburg #autofrei #Ottensen #Verkehrswende #Cities4People Ottensen: Vorläufig aus der Traum

Zwei Anlieger erwirkten vor dem Verwaltungsgericht die Aufhebung der autofreien Zone in Hamburg: Die gewerblichen Nutzer klagen sich ihren Stau zurück vor Tür.

Bis Ende Februar

Das Projekt der autofreien Zone in Ottensensollte noch bis Ende Februar laufen. Die Bezirksversammlung Altona sollte nach einer wissenschaftlichen Studie allerdings schon vor dem ende darüber beschließen, ob man den…

View On WordPress

[schupp-und-partner]

Freistellungsklausel kann wirksam sein! (Nachricht A 2017/023)

Freistellungsklausel kann wirksam sein! (Nachricht A 2017/023)

Eine arbeitsvertragliche Klausel, wonach ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit Ausspruch einer Kündigung freistellen darf, kann wirksam sein.

Das Arbeitsgericht Berlin 10 Ga 10636/16 hatte sich im Verfahren über den Erlass einer einstweiligen Verfügung mit dem Antrag eines durch Turkish Airlines gekündigten Arbeitnehmers auf Fortbeschäftigung zu befassen. Dieser war nach erfolgter Kündigung…

View On WordPress