#ausschluss

[linketheorie]

Wir fangen heute an die zwei Seiten zu betrachten, durch die bestimmte Klassen aus der politischen Teilhabe innerhalb der bürgerlichen Demokratie ausgeschlossen werden: Marginalisierung, durch die Anforderungen des politischen Feldes. Beim nächsten Mal betrachten wir das politische Feld genauer.

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[gutachter]

Ausschluss von Schwammschäden ist ursachenunabhängig!

1. Ein Leistungsausschluss, demzufolge sich der Versicherungsschutz gegen Leitungswasser ohne Rücksicht auf mitwirkende Ursachen nicht auf Schäden “durch Schwamm” erstreckt, erfasst gerade auch den Schwammbefall als Folge eines versicherten Leitungswasseraustritts. 2. Der Ausschluss für Schwammschäden in der Leitungswasserversicherung ist auch bei der Versicherung eines in Holzständerbauweise…

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[zivilrechtverstehen]

Autokaufvertrag zwischen Privatleuten unter Ausschluss der Gewährleistung – Vorsicht bei Verwendung von AGB

Im richtigen Leben und auch in der juristischen Ausbildung begegnet man oft einem Autokaufvertrag zwischen Privatleuten, bei welchem die Parteien einen Ausschluss der Gewährleistung vereinbaren. Die Besonderheit der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Vorsicht dabei soll hier näher betrachtet werden.

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[raniehus]

Ausschlusstatbestand Erkrankung bei versicherungsbeginn in der Tieroperations- und -krankenversicherung

Angeborene Erkrankungen sind von Tier-OP- und -Krankenversicherung ausgeschlossen. Amtsgericht Schwabach, Urteil vom 26.06.2023 - 4 C 766/2

Enthalten die AVB einer Tieroperations- und/oder -Tierkrankenversicherung eine Regelung, nach der nur bei Vertragsabschluss gesunde Tiere versichert werden können, so besteht kein Erstattungsanspruch, wenn eine Behandlung wegen einer Erkrankung erfolgte, die auf einer angeborenen Erkrankung beruht und damit zum Zeitpunkt des Abschlusses des Versicherungsvertrages bereits bestand.

Die Beweislast dafür, dass das Tier bei Abschluss der Versicherung gesund war, trägt der Versicherungsnehmer.

Amtsgericht Schwabach, Urteil vom 26.06.2023 - 4 C 766/22 -

[schunckinfo]

Ausschluss Polens aus der EU ist kurzsichtige Forderung

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Ausschluss Polens aus der EU ist kurzsichtige Forderung was originally published on

[schunckinfo]

Behördenchef warnt Bundesländer bei Suche nach Atommüll-Endlager vor Ausschluss-Signalen

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Behördenchef warnt Bundesländer bei Suche nach Atommüll-Endlager vor Ausschluss-Signalen was originally published on

[sammeldeineknochen]

Solange der letzte nicht mitspielen kann, ist keine ideale Form der Demokratie erreicht.

Josep Beuys: “Hiermit trete ich aus der Kunst aus”, S.88

[gaming-grounds-de]

Nach Facebook, Instagram, Twitter: Auch Twitch blockiert Trump-Account

#Streaming und #Politik Nach #Twitter, #Facebook und #Instagram hat nun auch #Twitch reagiert und den Account von #Trump blockiert.

Nach den politisch motivierten Ausschreitungen in den USA am gestrigen Mittwochabend, bei denen Trump-Anhänger vor dem Kapitol in Washington teils äußerst aggressiv protestierten, randalierten und sich zwischenzeitlich sogar Zutritt zum Regierungsgebäude verschafften, haben auch Social Media Plattformen Konsequenzen gezogen. Donald Trump hatte seine Anhänger zuvor dediziert (via Twitter)…

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