Volksverhetzung auf Facebook durch AfD-Mitglied : 2.250 Euro Strafe
» Wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Elmshorn am Mittwoch einen Mann verurteilt – zu einer Geldstrafe von 2.250 Euro.
Auf seiner Facebook-Seite hatte der 67-Jährige geschrieben: „Was hier kommt, und als Flüchtlinge deklariert auf unser Volk losgelassen wird, sind mehr Tiere als Menschen.“ Nach eigenen Angaben ist der Mann Mitglied der AfD.
Dieser Prozess ist kein Einzelfall. 2015 gab es laut dem Bundesjustizamt allein in Schleswig-Holstein 70 Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung oder Propaganda im Internet. Zu Strafverfahren kam es in 38 Fällen. Das sind fast drei mal soviele wie noch 2014.
Die tatsächliche Zahl der fremdenfeindlich motivierten Straftaten im Netz ist nach Vermutung der Polizei noch höher. Doch das Landeskriminalamt ermittelt nur, wenn es eine Anzeige gibt. Deshalb fordert die Gewerkschaft der Polizei, dass Kollegen in diesem Bereich qualifiziert werden. „Wir hinken der Entwicklung immer einen Schritt hinterher“, sagte ein Sprecher NDR 1 Welle Nord. «
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Quelle: Norddeutscher Rundfunk (ndr.de) © 2017
Volksverhetzung auf Facebook: 2.250 Euro Strafe
Das Amtsgericht Elmshorn hat einen Mann wegen Volksverhetzung verurteilt. Der 67-Jährige muss 2.250 Euro zahlen, weil er sich auf Facebook fremdenfeindlich geäußert hatte.
