2025-04-03
Föderalismus-Demonstration
Ich möchte einen Wohnsitz elektronisch anmelden und bekomme eine Föderalismus-Demonstration. Das Bundesinnenministerium hat nämlich für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (das bis dato größte Modernisierungsvorhaben der öffentlichen Verwaltung seit Bestehen der Bundesrepublik) mit dem Einer für Alle (EfA)-Prinzip eine nachhaltige, arbeitsteilige Arbeitsstruktur für die interföderale Zusammenarbeit etabliert, die in der Praxis zu etwas unübersichtlichen Zuständigkeiten führt.
Eine Reihe von Diensten wird über das Portal Gemeinsam-Online angeboten als Teil der Initiative Dachmarke der Bundesrepublik Deutschland. Verantwortlich für das Portal ist der CIO der Staatskanzlei Schleswig-Holstein. Die über das Portal verfügbare elektronische Wohnsitzanmeldung ist ein Service der Freien und Hansestadt Hamburg. Für eine Nutzung des Dienstes wird ein Servicekonto (a.k.a. Nutzerkonto) benötigt, zur Auswahl stehen die BundID (verantwortet durch das Bundesinnenministerium), ein lokales Servicekonto des Portals oder ein Servicekonto der Bundesländer Bayern, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein oder Thüringen.
Ich habe bereits eine BundID, melde mich mit meinem Personalausweis an und erhalte die Fehlermeldung, das verwendete Ausweisdokument sei unzulässig – ich bräuchte einen Personalausweis. Das Portal nennt für Support-Anfragen zum Dienst Wohnsitzanmeldung die Behördennummer 115, die mich wiederum an den BundID-Support verweist. Der BundID-Support ist verwirrt und legt mir erneut die Behördennummer ans Herz. Auf eigene Faust recherchiere ich, wer in Hamburg für die elektronische Wohnsitzanmeldung zuständig sein könnte und lande beim Amt für IT und Digitalisierung, das meine Anfrage an das passende OZG-Umsetzungsprojekt weiterleitet.
Es stellt sich heraus, dass eine Auffälligkeit beim Abruf meiner Daten im Melderegister zu der (missverständlichen) Fehlermeldung geführt hat. Dieses Problem lässt sich nicht technisch lösen, und ich muss die Wohnsitzanmeldung persönlich vornehmen.
(Jan Eden)