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Die Freiheit ist wie das Meer: Die einzelnen Wogen vermögen nicht viel, aber die Kraft der Brandung ist unwiderstehlich.
Vaclav Havel
solidarity with gaza, Palestine today in bern (switzerland).
Wenn du dich in Situationen der Ungerechtigkeit neutral verhältst, hast du dich auf die Seite des Unterdrückers gestellt.
Friedensnobelpreisträger Desmond Mpilo Tutu
This picture says it all #GazaUnderAttack #PrayForGaza FB.com/Israelwc
Roger Waters, speaking on behalf of the Russell Tribunal, delivers a very nicely put speech in front of delegates on International Day of Solidarity with the Palestinian People
Der norwegische Journalist Allan Sorensen entdeckte das neue Freizeit-Vergnügen vieler Israelis. Nachts steigen sie mit Freunden auf einen Hügel, setzen sich hin und schauen dem Morden ihrer Armee im Gaza-Streifen zu. Bombeneinschläge werden mit Jubel quittiert.
USA blockieren UN-Resolution gegen Israel
Mit einem Veto haben die USA im Weltsicherheitsrat eine Verurteilung der Siedlungspolitik Israels verhindert. Alle anderen 14 Mitglieder des Sicherheitsrates, darunter auch Deutschland, stimmten dafür.
Bereits seit Wochen hatte es hinter den Kulissen der Vereinten Nationen ein Tauziehen um die Resolution gegeben. Schliesslich schaltete sich sogar US-Präsident Barack Obama ein. In einem längeren Telefongespräch versuchte er, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu überreden, auf die Resolution zu verzichten. Doch der liess sich nicht umstimmen – schliesslich hatte der Entwurf die Unterstützung von fast zwei Dritteln aller Staaten der gesamten UN-Vollversammlung. Auch das Angebot von Seiten der Amerikaner, einer "präsidentiellen Erklärung" zuzustimmen, reichte den Palästinensern nicht aus. Eine solche Erklärung hätte Israels Siedlungspolitik verurteilt, aber nicht die Bedeutsamkeit einer Resolution gehabt.
So hoben sich im Sicherheitsrat in New York 14 Hände, um die Resolution zu unterstützen, die Libanon für die Palästinenser eingebracht hatte. Nur eine Hand ging nach oben, als nach den Gegenstimmen gefragt wurde. Es war die Hand von Susan Rice, der US-amerikanischen UN-Botschafterin. Rice sagte nach der Abstimmung in einer Telefonkonferenz mit Journalisten: "Nach unserer Auffassung hätte diese Resolution nicht dazu beigetragen, die beiden Seiten einer Einigung näher zu bringen." Nach ihrer Ansicht hätte die Resolution das genaue Gegenteil erreicht, nämlich "die Position von einer oder sogar beiden Seiten verhärtet".
Die Amerikaner lehnen es kategorisch ab, die Siedlungspolitik der Israelis als illegal zu bezeichnen. Nichtsdestotrotz verurteilen sie den Siedlungsbau. Susan Rice erklärte: "Wir weisen vehement die Legitimität des israelischen Siedlungsbaus zurück." Die USA seien der Ansicht, dass der Siedlungsbau der Israelis in Gebieten, die 1967 okkupiert wurden, "eine Gefahr für die Sicherheit und Demokratie Israels und die Stabilität in der Region ist".
Deswegen hatten die Palästinenser gehofft, dass die Amerikaner dem Text zustimmen würden, der verhältnismässig moderat gehalten ist. Es wäre das erste Mal seit 1979 gewesen, dass der Sicherheitsrat die Siedlungspolitik der Israelis verurteilt hätte. Auch Deutschland hatte für die Resolution gestimmt, weil sie zum einen nach vorne gerichtet sei und zum anderen der Position der Europäischen Union entspreche, hiess es aus Delegationskreisen in New York. Die Resolution habe die sofortige Aufnahme direkter Gespräche zum Ziel gehabt und den Friedensprozess unterstützt.
Der britische UN-Botschafter Sir Mark Lyall Grant hatte nach der Abstimmung stellvertretend für sein Land, Frankreich und Deutschland eine Erklärung verlesen, in der es hiess, die drei Länder seien besorgt über den Stillstand im Nahost-Friedensprozess. Man habe für die Resolution gestimmt, weil der Siedlungsbau der Israelis, unter anderem in Jerusalem, nach internationalem Recht illegal sei, den Frieden verhindere und eine Gefahr für die Zwei-Staaten-Lösung sei. Die Israelis müssten jeglichen Siedlungsbau sofort einstellen.
Doch einer solchen Verurteilung Israels mochten die Amerikaner nicht zustimmen, sie sei kontraproduktiv, erklärte Botschafterin Rice: "Jedes Mal, wenn es eine einseitige Resolution gibt, in der es um zentrale Fragen geht, die zwischen den beiden Parteien entschieden werden müssen, wird der Friedensprozess dadurch im schlimmsten Fall zurückgeworfen." Die USA hielten zu ihrem Verbündeten und blieben bei ihrer Auffassung, dass der Friedensprozess nicht auf die Bühne der Vereinten Nationen gehöre. Zugleich versprach Rice, dass die USA sich weiter um den Frieden im Nahen Osten bemühen wollten.
Autorin: Christina Bergmann Redaktion: Christian Walz Datum des Berichts: 2011
40 Milliarden US-Dollar für Israel
Die USA und Israel haben 2013 einen neuen Vertrag über Militärhilfe in der Höhe von 40 Milliarden US-Dollar abgeschlossen, die Israel von 2018 bis 2027 erhalten soll. Das Abkommen tritt in Kraft, nachdem der jetzige Vertrag über drei Milliarden US-Dollar pro Jahr (30 Milliarden in zehn Jahren) im Jahr 2017 ausläuft.
Der US-Präsident Barack Obama hat zudem eine zusätzliche Finanzierung des israelischen Programms zur Erarbeitung der Raketenabwehr „Iron Dome“ gebilligt.
Die genaue Höhe der us-amerikanischen Militärhilfe für Israel ist unbekannt, weil die Angaben über Finanzierung nur einiger Programme veröffentlicht werden. Man vermutet, dass die Summe sämtlicher Leistungen der USA an Israel (Militär, Geheimdienst, Waffen, Wissenschaft etc.) ein Mehrfaches ist.
Israel hat illegal Atombomben gebaut
Israelische Atomwaffen sind ein offiziell nicht eingeräumter, weithin vermuteter, beziehungsweise seit 1985 durch den israelische Nukleartechniker Mordechai Vanunu öffentlich bekanntgewordener Teil der militärischen Bewaffnung Israels. Israel ist neben Nordkorea nicht Vertragspartner des Atomwaffensperrvertrages, wird aber zu den faktischen Atommächten gezählt.
Den 1970 in Kraft getretenen Atomwaffensperrvertrag hat Israel wie auch die Biowaffenkonvention nicht unterzeichnet. Die Chemiewaffenkonvention hat Israel zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert. Damit ist sie völkerrechtlich für Israel nicht bindend.
2003 fordert der israelische Journalist Saul Zadka in der israelischen Tageszeitung Ma'ariw, einen atomaren Angriff auf Europa zu erwägen: “Israel soll Ziele in Europa angreifen, sollte Europa bereit sein, Israel für seine Beziehungen zur moslemischen Welt zu opfern. Der Freund unseres Feindes ist unser Feind!".
Jon Stewart über den Gaza-Konflikt ab 4:44.
Erdogan nennt Israel barbarischer als Hitler
Angesichts der Gewalt im Nahen Osten hat der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan Israels Politik mit der von Hitler verglichen. Die Israelis hätten "kein Gewissen, keine Ehre, keinen Stolz".
www.welt.de
www.presstv.ir
www.haaretz.com