Aqua Utopia｜海の底で記憶を紡ぐ
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Dorothea Siems bricht eine Lanze für die FDP. Die Liberale hätten in der schwarz-gelben Regierung vieles verhindert, was die Union nun mit der SPD plane: von der Frauenquote bis zu Rentengeschenken. Die FDP hinterlasse eine große Leerstelle, sie würde gebraucht.
Kisslers Konter: Freiheit ist den Deutschen kaum etwas wert. Besonders schwer hat es der Markt. Das ist gefährlich, denn die Marktwirtschaft ist die Voraussetzung für alle demokratischen Errungenschaften.
Laut einer Studie des John-Stuart-Mill-Instituts der Hochschule Heidelberg ist im letzten Jahr die Wertschätzung der Deutschen für die Freiheit weiter zurückgegangen. Immer beliebter ist hingegen der betreuende Staat. Ulrich Schmid von der NZZ analysiert die Entwicklung im Detail.
Manfred Stock über die Fehler der FDP im Bundestagswahlkampf und ihre Zukunftschancen. Für den Neuanfang bedürfe es einer Rückbesinnung auf die liberalen Grundthemen und eines Vorrangs der Inhalte.
Nora Bossong im Feuilleton der Zeit über die Lage der FDP, Liberalismus in anderen Parteien und liberale Perspektiven auf aktuelle politische Herausforderungen. Erschien bereits am 14. November in der Printausgabe.
Von der Klientel- zur Kuschelrock- und Kümmerer-Partei: Der Fall der FDP trägt tragische Züge. Eine Glosse des niedergelassenen Urologen Dr. Wolfgang Rulf.
Wolfram Weimer, ehemaliger Chefredakteur der Tageszeitung Die Welt, des Politik-Magazins Cicero und des Focus, bekennt: „Ja, man vermisst die seriöse FDP von einst: Weil die Neo-Liberalen gegen die Neo-Sozialisten zu verlieren drohen.“ Über Jahrzehnte habe die Partei „das Seriöse, ja beinahe Institutionelle des Verfassungsstaates,“ verkörpert. Eine „Boygroup“ habe in den vergangen vier Jahren dieses Ansehen ramponiert.
Für die FDP sieht es derzeit schlecht aus, meint Dr. Stephan Klecha, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag fehle es der Partei an Sichtbarkeit, Einfluss und Finanzkraft. Weil eine Große Koalition im Bundesrat allein keine Mehrheit habe, könne in Zukunft aber ausgerechnet die letzte verbliebene FDP-Regierungsbeteiligung in Sachsen den Ausschlag geben. „Das Problem dabei: Auch in Sachsen wird kommendes Jahr gewählt.“
Im Blog „Ist das liberal oder kann das weg?“ werden tagesaktuelle Themen aus liberaler Perspktive beleuchtet und untersucht, was liberale Werte eigentlich bedeuten. Zur aktuellen Diskussion um Exportüberschüsse kommt der Schreiber zur dem Schluss, sie seien grundsätzlich liberal. „Schließlich sind sie Konsequenz individueller freier Spar- und Investitionsentscheidungen. Das würde für eine ausgeglichene Leistungsbilanz aber auch gelten.“
Dorothea Siems über Hayek heute: Die Bürger lassen sich ihre Freiheit mit immer neuen sozialen Wohltaten abkaufen – von einem sich omnipotent wähnenden Staat. Ohne eine liberale Ordnung verkommt die Politik zum Büttel der Lobbyisten. Am Ende ist die schöne neue Welt nichts anderes als die von Hayek befürchtete Knechtschaft.
In einem Beitrag für das Online-Debattenmagazin The European plädiert Christopher Gohl für die Wiederbelebung politischer Flügel innerhalb der FDP. Er identifiziert vier Hauptgründe, die seiner Ansicht nach dagegen in Stellung gebracht werden, und setzt sich mit diesen auseinander. Insbesondere der sogenannte „Liberale Aufbruch“ brauche „einen freundlichen, aber auch deutlichen, gerne dialektischen Widerspruch schon als Gegengewicht zum Alleinvertretungsanspruch.“ Gohl selbst ruft daher dazu auf, für einen emanzipativen, engagierten Chancen-Liberalismus [zu] streiten. Es wäre Zeit für einen Flügel der "Chancen-Liberalen“.
Der ehemalige Gruner+Jahr-Manager Bernd Buchholz, der im vergangenen September auf Platz 2 der FDP-Landesliste in Schleswig-Holstein für die Bundestagswahl kandidierte, hat gemeinsam mit Heiner Garg (Landesvorsitzender der FDP Schleswig-Holstein), Wolfgang Kubicki (Fraktionsvorsitzender der FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag) und Christopher Vogt (jüngster Landtagsabgeordneter der FDP Schleswig-Holstein) einige Gedanken zur Lage und künftigen Ausrichtung der FDP niedergeschrieben. Sie wollen damit eine Diskussionsgrundlage in der Partei liefern.
Das Landesvorstandsmitglied der FDP Berlin Henner Schmidt geht in seinem Blogbeitrag mit den vier Jahren Regierungsverantwortung der FDP hart ins Gericht. Der Bewertung, die der Wähler für die FDP getroffen habe, müsse die alte und die neue FDP-Führung ins Auge sehen. Die FDP als Partei sollte diese Bewertung annehmen, anstatt zu versuchen, sich das Ergebnis schön zu reden.
In einem Gastbeitrag für die FAZ zeigt Nicola Beer, die Christian Lindner im Falle seiner Wahl zum FDP-Vorsitzenden als seine Generalsekretärin vorschlagen möchte, auf, warum und wie die FDP - und keine andere Partei - die Vertretung des politischen Liberalismus in Deutschland sein kann. Die liberale Idee müsse nicht neu erfunden werden. „Neben den Spiegel der Selbstkritik werden wir den Spiegel des Alltags aufstellen. Wir wollen dort ansetzen, wo Menschen sich unfair behandelt und unfrei fühlen.“ Den Menschen müsse besser zugehört, wo und wie sie der Schuh drücke. „Ultimativ und anlasslos vorgetragene Freiheitsbeschwörungen helfen den Menschen nicht, sie verkommen zu bloßen Worthüsen.“
Gastbeitrag von Christian Lindner zu den finanziellen Auswirkungen der Vorhaben von Union und SPD. Dazu drei Vorschläge was stattdessen zur erfolgreichen Entschuldung des Staates zu tun wäre.
Ein Gastbeitrag von Gerhardt Baum über NSA, Snowden und Angela Merkel.
Aktuelle Ausgabe von Das Parlament zu Liberalismus und FDP u.a. mit Beiträgen von Jürgen Dittberner und Carl Christian von Weizsäcker.