#festlegung

[gutachter]

Gesetzentwurf zur Änderung des Bauproduktengesetz angenommen

Deutschland: „…Am 13. November 2025 hat der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024 / 3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten” (21/1904) angenommen. Mit der Novelle wird nun das Bauproduktengesetz an das europäische Recht angepasst. Nach der…

Gesetzentwurf zur Änderung des Bauproduktengesetz angenommen

[gutachter]

Neues Klimaziel 2040: EU will Emissionen um 90 % senken

Deutschland: „…Die EU-Umweltminister beraten in Brüssel über das Klimaziel für 2040 und die europäische Klimastrategie für die UN-Konferenz in Brasilien. Im Fokus der Sitzung des EU-Umweltrats steht die Festlegung des europäischen Klimaziels für das Jahr 2040. Die Europäische Union stellt die Weichen für ihre Klimapolitik nach 2030. Beim Treffen der EU-Umweltminister in Brüssel stand das neue…

Neues Klimaziel 2040: EU will Emissionen um 90 % senken

[berlinverkehr]

Countdown-Ampeln (II), aus Senat

01.10.2024 Frage 1: Welche #Lichtzeichenanlagen sollen 2024 und 2025 mit Räumzeitanzeigern #nachgerüstet werden? Bitte Nennung der Standorte und Angabe der Kosten je Standort. Frage 2: Welche finanziellen Mittel stehen für die Umrüstung im Doppelhaushalt 24/25 und in #SIWA zur Verfügung? Continue reading Countdown-Ampeln (II), aus Senat

[gutachter]

Ca.-Termine sind keine Vertragstermine!

1. Die Vereinbarung verbindlicher Vertragsfristen setzt – wie jede vertragliche Vereinbarung – übereinstimmende Willenserklärungen der Vertragsparteien voraus. Die einseitige Festlegung einer Leistungszeit durch den Auftraggeber reicht für eine Fristbestimmung nicht aus. 2. Eine Vereinbarung, die nur ca.-Zeiten vorsieht, genügt für eine kalendermäßige Bestimmtheit des Arbeitsbeginns…

View On WordPress

[gutachter]

Qm-Angabe im Mietvertrag unverbindlich?

Qm-Angabe im Mietvertrag unverbindlich?

„…Die Parteien eines Mietvertrags schließen keine Sollvereinbarung über eine vom Vermieter gem. den §§ 535 ff. BGB zu gewährleistende Mindestfläche der Mietsache, wenn der Mietvertrag neben einer konkreten qm-Angabe den (Formular-)Zusatz “Diese Angabe dient wegen möglicher Messfehler nicht zur Festlegung des Mietgegenstands. Der räumliche Umfang der Mietsache ergibt sich vielmehr aus der Angabe…

View On WordPress

[gutachter]

Mietwohnungen in Windach: Die Bewerbungsfrist läuft

Mietwohnungen in Windach: Die Bewerbungsfrist läuft

Windach: „…Die Gemeindewerke Windach bauen neue Wohnungen. Doch ein günstiger Mietpreis ist schwer machbar. Zum Ende des ersten Quartals 2023 können die Wohnungen, die die Gemeinde Windach am Merowingerweg errichtet, vermietet werden. Das wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung bekannt gegeben. Ab sofort können sich Interessierte für eine Wohnung bewerben, teilen die Gemeindewerke mit. Auch…

View On WordPress

[gutachter]

Investoren liebäugeln mit dem Kratzerwirt

Investoren liebäugeln mit dem Kratzerwirt

Berglern: „…Der Kratzerwirt hat das Interesse von einigen Investoren geweckt. Jetzt gilt es, wie Berglerns Bürgermeister Anton Scherer in einem Gespräch mit unserer Zeitung mitteilt, dass der Gemeinderat eine Entscheidung trifft und dafür Referenzobjekte der Bewerber von ähnlichen Projekten begutachten kann. Unendlich viel Zeit bleibt nicht. „Ich möchte im ersten Halbjahr eine Entscheidung…

View On WordPress

[gutachter]

Klinikum Memmingen: Neubau oder Generalsanierung?

Memmingen – Wird das Klinikum Memmingen saniert oder soll ein Neubau entstehen? Darüber diskutieren der Kliniksenat, die Klinik Leitung, die Stadt Memmingen und das Gesundheitsministerium. Im Klinikum positioniert man sich zwar für einen Neubau. Warum dennoch bislang keine finale Entscheidung getroffen werden konnte.

In seiner Sitzung Ende diesen Novembers hat der Kliniksenat aus Memmingen…

View On WordPress