#smend

[nunc2020]

Smends theoretischer Antipode, der Rechtspositivist Hans Kelsen, schrieb über Smends klassisches Werk zu Verfassung und Verfassungsrecht Folgendes:

» Bei Smend findet sich ein völliger Mangel systematischer Geschlossenheit, eine gewisse Un- sicherheit der Auffassung, die [...] sich am liebsten nur in vagen Andeutun- gen ergeht [...]; daher ein dunkler, [...] überaus schwerfälliger Sprachstil.«

Kelsen, Der Staat als Integration [1930], S. 2)

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Smends Name ist untrennbar verbunden mit der »Integrationslehre«, einer Verfassungs- und Staatstheorie, die – in der Zeit der Weimarer Republik entwickelt – darauf zielte, der Verfassung mehr als bloß rechtlichen Charakter beizulegen: Darüber hinaus wirke sie auf die Verwirklichung substantieller Gemeinschaft der Staatsbürger:innen hin. Sie wird zur »Lebensordnung, die auch den grundlegenden politischen Lebensvorgang des Staates ergreift, in dem er durch die ständige fließende Einbeziehung der Einzel- nen überhaupt wirklich wird.«Vor diesem Hintergrund erhalten symbolische Gehalte erhöhten Stellenwert: Auf- merksamkeit erhalten die Flagge, die Nationalhymne, die Verfassungsurkunde in ihrer Materialität, aber auch die Person des Staatsoberhaupts als Verkörperung des Staats- wesens und seiner Einheit. Man mag darüber heute lächeln; für die Staatsrechtslehre zu Beginn des 20. Jahrhunderts stellte diese Herangehensweise aber einen klaren Bruch mit der früheren, staatsrechtspositivistischen Tradition dar, die schon im Kaiserreich an ihre Grenzen geraten war.

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Werttheorie der Grundrechte

Smend gebrauchte in seiner Theorie häufig die Ausdrücke „Wert", ,,Sys­ tem", ,,Integration", deren Komposita (,,Wertsystem", ,,Integrationssys­ tem", ,,Integrationswert") und „Struktur". An diesen staatsrechtlichen Begriffen fällt der hohe Abstraktionsgrad, die Inhaltsarmut und die starke Kontextabhängigkeit auf. Diese Begriffe figurieren in einer Liste der Plastikwörter, die Uwe Pörksen 1988 in seiner Monographie „Plastikwör­ ter: Die Sprache einer internationalen Diktatur" entwickelt hatte. Plastik­ wörter (linguistisch: konnotative Stereotypen) sind dehnbar und erst der Kontext bestimmt ihren Inhalt. Man könnte sie deshalb auch als Amö­ benwörter23 bezeichnen. Smends Integrationslehre ist ein Musterbeispiel für die vielseitige Verwendbarkeit der Plastikwörter. Smends Lehre ist in jeder Staatsform anwendbar und passt sich jeder Herrschaft an. Die Ab­ straktheit der Plastikwörter verschafft ihnen einen umfassenden Anwen­ dungsbereich und hat eine verdeckte Herrschaftsfunktion. Das Plastik­ wort hierarchisiert die Sprache und etabliert die Elite der Experten, in de­ ren Hand es als ein flexibles Instrument dient24. Pörksen führt eine Liste von etwa vierzig Plastikwörtern. Daraus seien als weitere Beispiele her­ vorgehoben: Beziehung, Energie, Entscheidung (Dezision), Entwicklung, Faktor, Identität, Information, Kommunikation, Projekt, Prozess, Res­ source oder Strategie25.

Die Plastikwörter entfalten ihre Wirkung einerseits in der Wissenschafts­ sprache, bahnen sich aber anderseits ungehindert und unbemerkt ihren Weg in die Alltagssprache26. Sie „verwissenschaftlichen" den Tonfall und wirken autoritativ. ,,Sie sind [...] überall gegenwärtig: in den Reden der Politiker wie am Reissbrett der Stadtplaner, auf Akademie-Tagungen, in der immer selbstständigeren Zwischenwelt der Medien"27. Diese Wör­ ter sind universal einsetzbar, erscheinen griffig und der Schlüssel zu vie­ len Wirklichkeitsfeldern. Die amorphen Plastikwörter dienen der Regie­ rung und der Verwaltung des Interventions- und Sozialstaats, der Wissen­ schaft und der Wirtschaft als legitimatorischer Hebel. Die Smend'schen Plastikwörter haben sich in der deutschsprachigen Staatsrechtslehre festgesetzt.

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