Unbetitelt

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Clubhouse halb 9 - der entspannte Immobilientalk

Clubhouse halb 9 – der entspannte Immobilientalk

Ab sofort treffe ich mich immer Montags 20.30 Uhr mit Christopher Brée im Clubhouse, um entspannt über die aktuellen Entwicklungen zu sprechen. Wir werden regelmäßig spannende Gäste dabei haben. Wer Clubhouse-Mitglied ist und zuhören oder zu dem einen oder anderen Punkt beitragen will, kann sich gern dazugesellen. Es wird jeweils um folgendes gehen: 1. Thema der Woche Der Immobilienmarkt…

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Dienstag, 20. April 2021 um 17 Uhr: Online-Seminar zur Mietendeckel-Entscheidung des BVerfG

Dienstag, 20. April 2021 um 17 Uhr: Online-Seminar zur Mietendeckel-Entscheidung des BVerfG

Die Entscheidung im Original finden Sie hier. Die Nichtig-Erklärung des Gesetzes durch das BVerfG wirft diverse Fragen auf, unter anderem: – Berechnung von und Umgang mit Rückständen– Umgang mit suspendierten Mieterhöhungen– Umsetzung gerichtlicher Vergleiche– Kündigung von Mietern wegen Rückstands– Anpassung von zwischenzeitlichen Verträgen mit Deckelmiete– Was gilt künftig bei…

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Freitag 19 Uhr: Gespräch mit Achim Amann zur Mietendeckelentscheidung

In wenigen Stunden wird die Entscheidung des BVerfG zum MietenWoG Bln veröffentlicht (Ankündigung des Gerichts hier). Die sozialen Medien laufen heiß, Mietaktivisten, Politiker, Vermieter und Verbände äußern sich und tauschen Positionen aus. Erkennbar wird: auch nach der Entscheidung wird das Thema umkämpft bleiben. Was bedeutet das Urteil aus juristischer Sicht? Wie gehen wir mit laufenden…

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1 Jahr Mietendeckel

Vor einigen Tagen habe ich mich mit Achim Amann von BLP über das erste Jahr Mietendeckel unterhalten. Dabei haben wir eine ganze Reihe von Themen beleuchtet: welche Auswirkungen sehen wir in unserer Kanzlei auf laufende Fälle, auf Nachfrage bestimmter Themen, auf den Umfang der Mandanten mit Mietangelegenheiten etc.? Welche Entwicklungen im Berliner Wohnungsmarkt sind zu beobachten? Wie ändern…

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Grundsätzliches zur Generalvollmacht

In letzter Zeit mehren sich die Fälle in unserer Praxis, in denen Generalbevollmächtigte tätig werden wollen oder müssen, ihnen aber die Vollmachtsexemplare ausgehen, auf deren Basis sie das dürfen. Das kann zu völliger Handlungsunfähigkeit in jede Richtung führen mit der Folge erheblicher Vermögensrisiken für den Vollmachtgeber. Normalerweise würde man den Vollmachtgeber bitten, einfach eine…

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Resumé zum Mietendeckel

Seit nunmehr eineinhalb Jahren beschäftigt uns das rot-rot-grüne Mietendeckelprojekt nun, seit einem halben Jahr ist das Gesetz (überwiegend) in Kraft. Es gibt etliche gerichtliche Entscheidungen im Rahmen von Mieterhöhungsverfahren, die Fachpresse hat in zahlreichen Beiträgen über die Einzelheiten diskutiert, in unzähligen Mandantengesprächen haben wir das MietenWoG Bln aus allen möglichen…

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Eigenbedarfskündigung - Seminar am 30.11.2020

Eigenbedarfskündigung – Seminar am 30.11.2020

Die Eigenbedarfskündigung ist die einzige Möglichkeit des Eigentümers, ein Mietverhältnis über Wohnraum zu beenden, ohne daß der Mieter eine Pflichtverletzung begangen hat. Das hat hohe praktische Relevanz, sowohl bei Kaufinteressenten, die selbst einziehen wollen, als auch bei Bestandshaltern, deren Leben sich ändert oder die ihrer Familie Wohnraum zur Verfügung stellen wollen.

In dem Seminar…

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Fit für den Wohnungskauf! Seminar am 16.11.2020

Fit für den Wohnungskauf! Seminar am 16.11.2020

Der Berliner Wohnungsmarkt wandelt sich. Milieuschutzgebiete, Mietpreisbremse, Mietendeckel und das geplante Aufteilungsverbot (das zumindest für den Augenblick noch verhindert werden konnte) führen zu einer stetigen Verknappung des Mietwohnungsmarkts bei gleichzeitig verstärktem Abverkauf von Eigentumswohnungen. Wer in Berlin derzeit eine Wohnung sucht, hat häufig keine andere Wahl, als zu…

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Mietendeckel-Seminar am 06.10.2020: Absenkungen zu Dezember?

Mietendeckel-Seminar am 06.10.2020: Absenkungen zu Dezember?

Die Mietabsenkung zum 23.11.2020 ist derzeit eines der großen Themen, die unsere Verwalter- und Eigentümermandanten beschäftigen. Muß abgesenkt werden? Gibt es Lösungen, das anders zu handhaben? Muß man dem Mieter was schreiben? Wenn ja, was? Wie ist der Stand der rechtlichen Diskussion? Wie ist der aktuelle Stand zum Mietendeckel im übrigen?

Auf vielfache Nachfrage werde ich per Zoom ein…

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Umwandlungsverbot: zu Gast beim 11. Berliner Immobiliengespräch am 29.09.2020

Umwandlungsverbot: zu Gast beim 11. Berliner Immobiliengespräch am 29.09.2020

Achim Amann von Black Label Immobilien hat mich eingeladen, erneut mit ihm ein Immobiliengespräch zu führen, diesmal zum geplanten Umwandlungsverbot mit dem neuen § 250 BauGB. Ich freue mich über die Gelegenheit und nehme das gern wahr.

Lt. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sind in der Hauptstadt im vergangenen Jahr 12.689 Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt worden.…

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Bezirksamt Pankow stellt Klageerhebung unter Zwangsgeld

Bezirksamt Pankow stellt Klageerhebung unter Zwangsgeld

Rechtsweggarantie und Justizgewährungsanspruch

Art. 19 Abs. 4 des Grundgesetzes ist eine für unseren Rechtsstaat zentrale Norm. Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben, also die Zivilgerichtsbarkeit.

Diese sog. Rechtsweggarantie korrespondiert…

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strukturell falsch berechnete Mietpreisrügen von wenigermiete.de (Conny GmbH)

strukturell falsch berechnete Mietpreisrügen von wenigermiete.de (Conny GmbH)

Ausgangslage

Mit der Webseite wenigermiete.de wirbt die Conny GmbH (ehemals Lexfox GmbH), um Mietermandate. Inhaltlich geht es in der Regel darum, Mietpreisrügen gegenüber Vermietern auszusprechen, die monatliche Nettokaltmiete dadurch zu reduzieren und sich den “Gewinn” aufzuteilen. Für den Mieter ist das kostenlos, es sei denn, der Vermieter bezieht ihn in den Prozeß mit ein (sog.…

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Gesetzestext zum Aufteilungsverbot

Einleitung

Im August 2019 hatte ich darauf hingewiesen, daß im Kontext des sog. “Wohnungspakets” der großen Koalition im Bund ein Aufteilungsverbot verabredet wurde (siehe hier). Mittlerweile liegt ein Referentenentwurf des BMI dazu vor (Stand 09.06.2020 hier).

Das geplante Gesetz trägt den etwas sperrigen Titel “Baulandmobilisierungsgesetz”. Mit ihm soll unter anderem ein neuer § 250 BauGB…

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Mietpreisbremse in Berlin verlängert

Mietpreisbremse in Berlin verlängert

Weitere 5 Jahre Mietpreisbremse in Berlin

Die Mietpreisbremse trat in Berlin am 01.06.2015 in Kraft und war auf eine Laufzeit von 5 Jahren beschränkt. Die entsprechende Verordnung lief demgemäß am 31.05.2020 ab, d.h. am vergangenen Sonntag. Allerdings hat der Deutsche Bundestag am 14. Februar 2020 beschlossen, daß sie um weitere 5 Jahre verordnet werden kann, das “Gesetzes zur Verlängerung und…

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Amtsgericht Merseburg

Gelegentlich arbeite ich auch mal außerhalb, heute zum Beispiel in einer mündlichen Verhandlung beim Amtsgericht in Merseburg. Merseburg ist eine Stadt mit rund 34.000 Einwohnern, das sind etwa 20% der Größe von Berlin-Neukölln, in der Nähe von Halle und Weißenfels in Sachsen-Anhalt, 200 km südlich von Berlin. Über die A9 braucht man zwei bis zweieinhalb Stunden, dann noch etwas durch…

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Gastbeitrag: Auswirkungen von Corona auf den Immobilienmarkt und Risikominimierung. Von Nicolas Stelter

Gastbeitrag: Auswirkungen von Corona auf den Immobilienmarkt und Risikominimierung. Von Nicolas Stelter

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Live-Gespräch am 5. Mai 2020 um 19 Uhr

Live-Gespräch am 5. Mai 2020 um 19 Uhr

Die aktuelle Arbeitssituation mit einer Mischung aus Kanzlei, HomeOffice, Videokonferenzen, Zoom-Seminaren und sogar meiner ersten Online-Gerichtsverhandlung (vorgestern) ist schon etwas besonderes. Trotz einer gewissen Technikaffinität habe ich in den letzten Wochen viel dazugelernt.

Für uns Anwälte ist unter anderem herausfordernd, daß unsere Tätigkeit für unsere Mandanten auf Vertrauen beruht.…

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