Xuebing Du
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Aqua Utopia｜海の底で記憶を紡ぐ
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PUT YOUR BEARD IN MY MOUTH
Sade Olutola
he wasn't even looking at me and he found me
we're not kids anymore.
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@vs-ausstellung
Jason Kirkpatrick hat eine unheimliche Geschichte zu erzählen: Der Umwelt- und Klimaaktivist wurde jahrelang von einem mutmaßlichen Freund ausspioniert – Daten über sich fand er beim deutschen Verfassungsschutz. Lassen...
VS-Skandal der Woche: Offenbar arbeiten britische und deutsche Geheimdienste zusammen, wenn es darum geht Umwelt- und Klimaaktivisten auszuforschen. Auch solche, die strafrechtlich nicht in Erscheinung treten...
Früher war Jerzy Montag Bundestagsabgeordneter der Grünen und deren rechtspolitischer Sprecher. Er kennt sich aus mit Geheimdiensten und mit Ermittlungen. Deswegen hat ihn das Parlamentarische Kontrollgremium als Sonderermittler eingesetzt, um die Todesursache des V-Mannes mit dem Decknamen „Corelli“ zu untersuchen. Das Parlamentarische Kontrollgremium ist für die Überwachung der Geheimdienste zuständig....
„Corelli“ galt im BfV als Top-Quelle. Als jemand, der unter allen Umständen geschützt werden musste, um ihm mehr Informationen zu entlocken. Dabei drückten die Verfassungsschützer immer wieder Augen zu. Und zwar so fest, dass kaum noch zu erkennen ist, wer für wen arbeitete. [... Corellis] V-Mann-Führer forderte, dass die Beamten des BKA ihn informieren sollten, bevor sie Razzien bei „Corelli“ planen. [...] Bei der Staatsanwaltschaft drängte der V-Mann-Führer sogar auf die Einstellung des Verfahrens. [...] Das Gesamte zusammengefasst: Der Verfassungsschutz behinderte Ermittlungen des BKA und sabotierte die Arbeit der Staatsanwaltschaft.
Warum wurden nach dem Auffliegen des NSU beim Verfassungsschutz Akten vernichtet? Nach einer Klage der ZEIT muss das Bundesamt über Disziplinarverfahren Auskünfte geben.
Mal sehen, ob sich aus den kommenden Antworten des BfV zu den Vorgängen der NSU-Aktenschredderei neue Sachverhalte ergeben. Viel Hoffnung auf Aufklärung sollte man sich allerdings angesichts der bisherigen Taktik des Geheimdienstes nicht machen.
Nach der Enthüllung eines weiteren Spitzels mit NSU-Verbindung wollen sich Parlamentarier das Helfer-Netzwerk genauer anschauen.
VS-Skandal der Woche: Am Sonntag wurde der kürzlich verstorbene Neonazi Roland Sokol als V-Mann des Verfassungsschutzes enttarnt. Die Rolle des Karlsruher Neonazis, der als eine bedeutende Szenegröße galt, soll nun in den NSU-Untersuchungsausschüssen in Baden-Württemberg und im Bund näher beleuchtet werden.
Rassistische Proteste werden als "asylkritisch" verharmlost, Rechtsextremisten versuchten lediglich, diese Demonstrationen zu "unterwandern". Solche hanebüchenen Einschätzungen braucht sich kein Sa...
VS-Skandal der Woche: In Sachsen wird bekannt, dass ein führendes AfD-Mitglied wahrscheinlich für den Verfassungsschutz arbeitet. Die AfD in Sachsen war 2014 durch ein rechtsstaatlich besonders fragwürdiges Wahlprogramm aufgefallen und gilt als maßgebliche Kraft welche die völkisch-nationale Ausrichtung der Bundespartei voran treibt. Dem VS Sachsen ist sie dennoch bislang nicht als “extremistisch” oder grundgesetzgefährdend aufgefallen. Dieser verharmloste stattdessen in einer jüngsten “Lageeinschätzung” die rassistischen Proteste im Land als “asylkritische” Bürgerbewegungen, die lediglich aufpassen sollten, nicht von “Rechtsextremisten” unterwandert zu werden - wer erkennt die Gemeinsamkeiten zur Auseinandersetzung mit Rechtsaußen, wie sie die AfD pflegt?
Wir haben die beiden Strafanzeigen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen erhalten und veröffentlichen sie an dieser Stelle wie gewohnt in Volltext. Wir haben die Dokumente seit Freitag, konnten sie aber wegen § 353d des Strafgesetzbuchs vor der Einstellung des Verfahrens gegen Markus Beckedahl und Andre Meister nicht vollständig veröffentlichen. Die Anzeigen lassen keine Zweifel, d ...
VS-Skandal der Woche: Gegen die Journalisten des Blogs netzpolitik.org wird wegen “Geheimnisverrat” ermittelt. Sie sollen Unterlagen veröffentlicht haben, die zeigen, dass der VS eine umfassende Überwachung sozialer Medien vorbereitet. Angestoßen hat die Ermittlungen, die dem grundgesetzlich geschützten Recht auf Pressefreiheit zuwider laufen, der VS-Präsident Hans-Georg Maaßen mit einer Strafanzeige für die er auch ein fragwürdiges Rechtsgutachten erstellen ließ.
"M" sucht den effektivsten Geheimdienst und blickt dabei zurück auf eine Spionagegeschichte voller ominöser Vorgänge und Skandale.
Wir empfehlen einen Blick in die formidable Ausgabe der Sendung “Die Anstalt” vom 26.05.2015.
Ein neues Gesetz soll dem Inlandsgeheimdienst erlauben, seine verdeckten Ermittler und V-Personen Straftaten begehen zu lassen, wie etwa Körperverletzung. Die SPD kann das Gesetz noch stoppen. Unterzeichnen Sie jetzt...
Wir unterstützen die Kampagne der Humanistischen Union: Die aktuelle Fassung der Reform des VS räumt diesem mehr Macht und Rechte ein, statt die richtigen Konsequenzen aus dem NSU-Desaster zu ziehen. Unterschreibt den Aufruf an die SPD, das Gesetz noch rechtzeitig zu stoppen!
[....] Als weitere „Satire“-Aktion sollte eine Mahnwache mit anschließender Menschenkette am 28. Februar 2014 verstanden werden. Unter dem Motto „Mit Mut, Respekt und Toleranz – Connewitz schützt das wahre Gedenken und die Polizei“ folgten die Teilnehmer einem Aufruf der „Connewitzer Dorf Union“ (CDU). Auch hierbei zeigte der Name des Veranstalters, dass mit dieser Aktion das bürgerliche Spektrum persifliert werden sollte. Die Gestaltung der Aktionen hat dabei eine gewisse Brisanz, haben die Akteure doch nunmehr eine Aktionsform gewählt, die es ihnen unter dem Deckmantel der Satire erlaubt, durchaus aggressiv Kritik zu üben. Indem sie ihre Aktionen als „bürgerliche Satire-Aktion“ kaschieren, besteht außerdem die Möglichkeit, ein breiteres Publikum anzusprechen und den Staat als „humorlos“ vorzuführen.
Im frisch veröffentlichten Verfassungsschutzbericht Sachsen 2014 (S. 170) findet sich tatsächlich diese wunderbare Lageeinschätzung zum Thema Linksextremismus. Witz? Kein Witz? Aggressive Gegen-Satire?
Thorsten Mense: Die Reform des Verfassungsschutzes
Zur Eröffnung der Ausstellung "Versagen mit System" im Augusteum der Universität Leipzig fanden am 23.02. zwischen 40 und 50 interessierte Personen ein. Wir bedanken uns bei allen, die mitgeholfen haben, die Ausstellung in Leipzig zu zeigen. Das sind insbesondere Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung in Sachsen, der FSR Politikwissenschaft und der Student_innenrat der Uni Leipzig.
Die Ausstellung ist noch bis zum 13.03. im Hörsaalgebäude der Universität zu sehen.
Das FKR sprach mit einer Vertreter_in von leipzig.antifa.de über die Ausstellung und die problematischen Aspekte der Arbeit des VS für die Demokratie. Die Redaktion hat nicht an spannenden und kontroversen Fragen gespart. Lest selbst...
23.02.2015, 16 Uhr: Eröffnung der Ausstellung "Versagen mit System" in Leipzig
Ab Montag, den 23. Februar bis Freitag, den 13. März ist die Ausstellung „Versagen mit System” des Forums für kritische Rechtsextremismusforschung (FKR) in Leipzig zu sehen. Die Ausstellung wird gezeigt in Kooperation mit Weiterdenken - Heinrich-Böll-Stiftung in Sachsen, dem FSR PoWi und dem StudentInnenrat der Uni Leipzig.
Ausstellungsorte
23.02. – 27.02.2015 Universität Leipzig, Neues Augusteum (Augustusplatz 10)
28.02. – 13.03.2015 Universität Leipzig, Hörsaalgebäude (Universitätsstraße 3)
Eröffnet wird die Ausstellung im Augusteum um 16 Uhr. Als Gäste sprechen Robert Andreasch (a.i.d.a München), VertreterInnen der KooperationspartnerInnen sowie der AusstellungsmacherInnen des FKR.
Interview zur Ausstellungseröffnung bei Radio Corax
»Nachdem bekannt wurde, dass Neonazis über Jahre hinweg mehre Morde begangen haben, mussten sich die Sicherheitsbehörden fragen lassen, wie es denn soweit kommen konnte. In mehreren Bundesländern und im Bund wurden dazu NSU-Untersuchungsausschüsse gegründet. Die haben erstmalig ein Totalversagen des Verfassungsschutzes aufgedeckt. Doch das Versagen der Sicherheitsbehörde scheint System zu haben. Das will aktuell auch das Forum für kritische Rechtsextremismusforschung aus Leipzig in Form einer Ausstellung aufzeigen. "Das Versagen mit System - eine Ausstellung zu Geschichte und Wirken des Verfassungsschutzes" nennt sie sich.«
Ab Montag, den 23.02. um 16 Uhr ist sie im Augusteum der Uni Leipzig zu sehen. Radio Corax hat sich mit Frank vom FKR über die Ausstellungsinhalte unterhalten.
12.1.-19.2.2015 im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin Ab Montag, den 12. Januar, bis Donnerstag, den 19. Februar, präsentieren die Kampagne ausgeschnüffelt der Humanistischen Union, die Humanistische Union Berlin-Brandenburg, das...
Ein Prozess - Ein Land - Keine Gesellschaft - Viel NSU (15.11.14)
Wöchentliche Sendung rund um den NSU-Prozess in München und NSU auf FSK. Die Sendung vom 15.11.2014. Sie dokumentiert die Veranstaltung mit Frank Schubert vom Forum für kritische Rechtsextremismusforschung zur Ausstellungseröffnung "Versagen mit System - Geschichte und Wirken des Verfassungsschutzes" am 27.10.2014.
Die Ausstellung an der Ex-HWP in Hamburg
