Ein kleines Wort zum Nahostkonflikt und Antisemitsmus
Zum ersten Mal seit meiner Tumblr Mitgliedschaft möchte ich mich zu einem politischen Thema äußern. Schockierende Naivität in der Öffentlichkeit und v.a. in meinem Freundeskreis sind ein Grund für diesen Eintrag. Nun, ich befasse mich gerne Politik und habe grundlegende Kenntnisse über den so genannten interstaatlichen Raum, gleichzeitig muss ich zugeben, dass weder der Nahostkonflikt speziell, noch irgendeine Form von Religion Spezialgebiete von mir sind. Ich bin Atheist, in einer christlich geprägten Leitkultur aufgewachsen, wie man sagen würde, weswegen ich religiöse Argumentationen nur unter erschwerten Bedingungen gelten lasse. Dieser kleine Beitrag ist ein Näherungsversuch an einen schwierigen, komplexen Konflikt.
Um einen Konflikt zu verstehen, beginne ich immer mit seiner Vergangenheit. 1948 gründete sich der Staat Israel. Das Territorium war britisches Mandatsgebiet nach dem ersten Weltkrieg dem Empire zugeschrieben. Ursprünglich aufgestellte Pläne sahen vor dort jüdische Siedler ansiedeln zu dürfen, ohne das irgendjemandem seine religiösen Rechte streitig gemacht werden sollten. Die bereits dort ansässigen Araber lehnten diesen Plan von vornherein ab. Die Siedlungspolitik die Israel seit dieser Zeit aber tatsächlich an den Tag legt, darf man sehr wohl als aggressiv bezeichnen. Trotzdem ist Israel ein souveränes Land, wie jedes andere auch. Und ist deswegen auch so zu behandeln. Ein Staat, der bewohnbares Land für seine Bevölkerung schaffen will. Ein Staat der zeitgleich die Interessen einer Minderheit in seinem Staatsgebiet nicht achtet und kein Wohngebiet für die in weiten Teilen ärmere muslimische Bevölkerung baut.
Die Palästinensische Bevölkerung teilt sich seit der Gründung Israels in zwei Gebiete auf. Dem von Israel auf Land- und Wasserwegen blockierten im Westen gelegenen Gazastreifen und dem im Osten Israels gelegenen Westjordanland. Die palästinensische Bevölkerung ist im überwiegenden Teil muslimisch. In diesen Gebieten haben sich im Grunde zwei Parteien gegründet. Die Hamas und die Fatah (gesprochen: Fattach), beide Parteien wollen eine Emanzipation der palästinensischen Bevölkerung. Sie wollen dies mit unterschiedlichen Mitteln. Die Fatah gilt als gemäßigt. Sie ist ein politische Partei, die vor allen Dingen im Westjordanland ansässig ist. Sie würde eine Zweistaaten Lösung zwischen Israel und Palästina akzeptieren. Wie bei jeder Partei üblich gibt aus in der Fatah linke und rechte Flügel. Auch hier gibt es garantiert Leute die kriegerische und extreme Lösungen, wie die Vernichtung der vermeintlichen Besatzungsmacht Israels, wollen. In weiten Teilen kann diese allerdings als gemäßigt betrachtet werden. Es gibt von nicht wenigen westlichen Staaten lose diplomatische Beziehungen die man als Verhandlungskanäle nicht versacken lassen möchte.
Die Hamas dagegen ist eine Art Schwesterpartei der Fatah. Von weiten Teilen der westlichen Welt wird sie als terroristische Organisation betrachtet und entsprechend behandelt. Es gibt keine diplomatischen Beziehungen und demnach auch keinen Raum für irgendwelche Verhandlungen. Der militante Flügel der Hamas sind die so genannten Quassam-Brigaden (gesprochen: Kassam). Sie sind Teil der Hamas und für militärische/terroristische Angriffe verantwortlich. Die Hamas hat stark antisemitische Züge. Sie sieht die Vernichtung aller Juden auf ihrem Staatsgebiet, sowie die Zurückeroberung Palästinas durch die Muslime vor. Die Hamas hat dabei starke Parallelen zu Hetzschriften der NSDAP. In offiziellen Dokumenten der Hamas soll die Rede davon sein, dass der Holocaust eine Erfindung der "Zionisten" sei, damit so die Flucht jüdischer Siedler ins palästinensische Staatsgebiet gerechtfertigt sei. Juden hätten angeblich die Nationalsozialisten im 2. Weltkrieg in ihrem Unterfangen zu diesem Zwecke unterstützt. Die Hamas ist vor allem im Gazastreifen anzusiedeln.
In diesem Text ist die Rolle der Hamas entscheidender, weswegen ich im weiteren nur von dieser Partei sprechen werde. Der Gegenspieler der Hamas ist selbstredend der Staat Israel. Ins Fadenkreuz der Hamas ist er gerückt, weil er sich nach ihrer Auffassung einfach in fremden, ihrem eigenen Territorium niedergelassen hat. Dazu kommt eine fragwürdige, weil aggressive Siedlungspolitik Israels. Israels Politik ist seit jeher, um es sensibel auszudrücken, bestimmt. Nicht wenige würden sagen aggressiv. Hier muss man eine Sache nachvollziehen. Ein Interview eines israelischen Ex-Militärs in einer Dokumentation zu einer Flugzeugentführung durch Extremisten hat mir das bewusst gemacht. Israels Politik ist maßgeblich vom Horror des Holocaust beeinflusst. Eine Maxime des Staates ist es, nie wieder Angehörige des Staates Israels aufgrund seiner Zugehörigkeit zum Staat zu verlieren. Diese Maxime hat sich unter dem Eindruck zahlreicher Flugzeugentführungen und dem Attentat bei den Münchener Sommerspielen von 1974 verstärkt. Vor diesem Hintergrund muss man jede Politik Israels interpretieren. Israel ist nur deswegen so bestimmt in seine Reaktionen.
Die zwei Federführenden Akteure in diesem Konflikt sind also Hamas und Israel. Die Hamas kämpft mit ihrem militärischen Arm, den Quassam Brigaden, Israel dagegen greift auf seine Armee zurück. Der nächste Schritt sind eindeutig die Motive der Akteure. Ich beginne mit Israel.
Israel ist ein souveräner und demokratischer Staat. Die richtigen Bündnisse und eine florierende Wirtschaft machen Israel zu einem Wirtschaftsriesen in der Region. Da der Staat praktisch seit seiner Gründung von Feinden umgeben ist, war er immer darin bestrebt ein fähiges Militär aufzubauen. Das hat Israel getan. Das israelische Heer gilt als am besten ausgebildet, teuersten ausgerüstet und größtes der Region. Militärisch betrachtet, kann niemand Israel das Wasser reichen. Zumal es in Israel ein Wehrpflicht für jeden Bürger gibt. Was könnten die Motive Israels für einen Angriff auf Palästinenser sein?
Nun, naturgemäß ist Israel sehr daran gelegen jeglichen kriegerischen Akt als Verteidigungsmaßnahme darzustellen. Ein normales Vorgehen in jedem Konflikt, der irgendwann von irgendwem angefangen wurde. In diesem Fall muss man sich allerdings fragen, warum sollte Israel seine eigene Bevölkerung mit Raketen beschießen? Als Vorwand für einen Einmarsch in den Gazastreifen? Ich denke unwahrscheinlich. Ich denke, dass das was Israel als Angriffe auf sein Land darstellt, tatsächlich Angriffe auf Israel sind. Weiter hat Israel als souveräne Nation nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht seiner eigenen Bevölkerung gegenüber, diese Angriffe zurückzuschlagen. Von wem die Angriffe kommen ist klar, bekennt sich die Hamas doch zu den Raketenbeschüssen auf Israel. Das Raketenabwehrsystem Israels, Iron Dome, hält jedoch größeren Schaden von der Zivilbevölkerung fern. So ist zu erklären, dass die Opferzahlen auf israelischer Seite recht gering sind. Die Argumentation für eine Bodenoffensive im Gazastreifen funktioniert dabei wie folgt: Die Hamas bedroht seit längerer Zeit durch Angriffe auf die Zivilbevölkerung die Sicherheit Israels. Die Kämpfer der Hamas kommen durch Tunnel nach Israel, genauso die Waffen und Bomben. Ziel einer Bodenoffensive von israelischer Seite wäre es dementsprechend diese Tunnel zu zerstören und gleichzeitig Waffenlager und natürlich Kämpfer der Hamas zu beseitigen. Ein wesentlicher Teil im politischen Apparat Israels glaubt, dass dies der einzige Weg zu Frieden sei.
Wenn die israelischen Angriffe nur der Hamas und ihren Waffenlagern gilt, warum ist die Zahl der zivilen Opfer im Gazastreifen so hoch? Die nüchterne Antwort ist leider tragisch und doch sehr simpel. Der Gazastreifen ist ein kleines Gebiet, von Israel hermetisch abgeschottet von der Außenwelt. Er gilt als eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt und hat ein extrem gesunde Demographie. Wenn Israel also, wie immer vor massiven Angriffen, per Flugblatt Warnungen an die Bevölkerung ausgibt, dass sie fliehen soll, dann ist das nutzlos. Das Gebiet ist so dicht besiedelt, dass es keinen Zufluchtsort gibt. So muss die israelische Armee zwangsläufig zivile Opfer in Kauf nehmen.
Diese zivilen Opfer sind aus zwei Gründen gut für die Hamas. Die Hamas hat keine Chance auf einen Sieg in diesem Konflikt. Es geht ihr nur um Deutungshoheit. Wie Israel, proklamiert sie die Opferrolle für sich. Das Motiv der Hamas, einen militärisch überlegenen Gegner anzugreifen, scheint eindeutiger. Durch die Angriffe auf Israel provoziert man es dazu seine Bevölkerung zu schützen. Das geschieht durch militärische Aktionen, also Raketenbeschüsse von Waffenlagern, Tunnelanlagen und Hauptquartieren. Die Hamas, genauso wie ihr militärische Arm die Quassam Brigaden, tritt dabei nicht als offener Feind an, sondern versteckt sich hinter der Zivilbevölkerung. Ihre Waffenlager sind häufig neben Schulen und Krankenhäusern. Will Israel seine Bevölkerung verteidigen, muss es diese Ziele angreifen. Das bedeutet zivile Opfer. Die Hamas sorgt damit für wachsenden internationalen Druck auf Israel. Der soll dazu führen, dass Israel seine Angriffe stoppt und im besten Fall vielleicht sogar Israel als Aggressor gilt und bestraft werden muss. Dazu kommt, dass viele Tote unter Zivilen dafür sorgen, dass viele Hinterbliebene und Angehörige sich mit der Hamas solidarisieren. Sie solidarisierenden sich dabei nicht mit den moderaten Kräften, sondern mit den Radikalen und Militanten. Eine offene militärische Auseinandersetzung mit Israel würde für die Hamas einem Todesurteil gleichkommen.
Die Hamas ist eine Terrororganisation. Sie verübt Sprengstoffattentate auf die Zivilbevölkerung. Sie beruft sich dabei auf die Wehrpflicht in Israel, nach der jeder Israeli ein Angehöriger des Militärs sei und demnach ein legitimes Ziel. Ihre Finanzierung funktioniert über semi-llegae Kanäle und dient vor allen Dingen der Propaganda und Waffenbeschaffung. Sie versteckt sich aus klar ersichtlichen Motiven hinter der Bevölkerung Gazas, um Israel dazu zwingen dort anzugreifen.
Die Lage scheint klar, aber trotzdem gibt es Leute die aus verschiedensten Motiven nicht erkennen, um was es in diesem Konflikt geht. Deutungshoheit! Die Frage wer ist Opfer? Wer ist Täter? Die Antwort ist leicht und schwer zu gleich. Alle sind von allem ein bisschen. Israel ist Täter, weil es die Mittel eines überlegenen Militärs ausreizt und nicht das nötigste tut, um mehr zivile Opfer zu verhindern und Israel ist Opfer, weil seine Bevölkerung angegriffen und terrorisiert wird. Die Hamas ist Täter, weil sie Angriffe auf Israel startet und die Zivilbevölkerung, die sie als Partei vertritt, als Schutzschild benutzt. Sie ist gleichzeitig Opfer, weil sie durch die Gegenangriffe Israels viele Opfer zu beklagen hat. Viele Kinder und junge Erwachsene fallen diesen zum Opfer.
Der Konflikt um die Deutungshoheit ist auch in Europa zu beobachten. In Frankreich sind viele Anti-Israel Demos aufgelöst wurden, weil sie Synagogen angegriffen haben und auch in Deutschland waren ähnliche Reaktionen zu beobachten. Es ist aber falsch zu einer Synagoge zu ziehen. Es geht um Politik, nicht um Religion. Wenn eine Demo also irgendwo vorbei ziehen muss, dann an einer Botschaft. Friedfertige Demos gegen die Politik und das Vorgehen Israels sind in einer Demokratie gerechtfertigt. Molotowcocktails und Morddrohungen sind es nicht! Das Vorgehen Israels ist kritikwürdig, aber Israel ist ein Staat und keine Religionsgemeinschaft. Hier sollten entsprechende Stellen schleunigst differenzieren. Sonst beraubt sich eine Bewegung, die das Recht auf Protest gegen Israles Politik hat, jeder Glaubwürdigkeit. Denn wer diesen Unterschied nicht versteht, der kann niemals die Komplexität dieses Konflikts verstanden haben. Antisemitismus ist eine Krankheit, gleichzusetzen mit Rassismus. Wenn irgendjemand gedacht hat, dass dieser Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus jemals vorbei sein würde, der hat das Wesen von beidem nicht verstanden.
Ich hoffe, dass ich einen groben Überblick verschaffen konnte. Ihr solltet diesen Eintrag allerdings nicht als verlässliche Quelle verstehen. Es ist nur eine grobe Darstellung von Szenarien und Motiven. Der Konflikt schwelt stetig und die Gemengelagen ändern sich schnell und regelmäßig. Wer hier, auf politische Ebene, Opfer ist und wer Täter ist nicht klar zu verstehen. Opfer ist in jedem Fall jeder einzelne Tote auf beiden Seiten und die Angehörigen. Wie jeder Krieg wird auch dieser keine Gewinner kennen, sondern nur Verlierer.
